Gegen Rechtsextremismus
Es waren rund 50 Bürgerinnen und Bürger, die sich am 15. Januar spontan an der Asiatischen Imbissbude in der Schmargendorfer Straße zusammengefunden hatten. Gemeinsam mit dem Inhaber des Imbisses übermalte u.a die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert (SPD) die um den Jahreswechsel hingesprühte ausländerfeindliche Parole, um somit ihre Solidarität mit dem Opfer zu demonstrieren.
In der Silvesternacht ist der Asia-Imbiss in der Schmargendorfer Straße Ecke Rheinstraße zum wiederholten Male mit fremdenfeindlichen Parolen beschmiert worden. Die Tempelhof-Schöneberger Initiative "courage gegen rechts" wird mit einer Aktion mit Farbe und Pinsel am Sonntag, dem 15.1.2012 um 16 Uhr, im Anschluß an die Gedenkveranstaltung für Rosa Luxenburg in der Cranachstraße 58 (15 Uhr) demonstrieren, dass Menschen aus der Nachbarschaft solche Übergriffe nicht dulden. Dabei soll dem Inhaber des Imbisses geholfen werden, die Schmierereien zu überpinseln. Die Aktion wird unterstützt von MdB Mechthild Rawert.
Der 27. Januar ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Das Datum erinnert an die Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee 1945 und wird international als Holocaustgedenktag begangen. Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ehrt in jedem Jahr die Opfer der NS-Gewaltherrschaft mit einer Veranstaltung an einem Erinnerungsort ihres Wahlkreises Tempelhof-Schöneberg.
Am Mittwochmittag des 23. Novembers musste ein Mitglied der Initiativgruppe Stolpersteine Stierstraße entdecken, dass die Info-Tafel vor der Philippuskirche vorsätzlich zerstört worden ist. Für die Polizei handelt sich nur um eine Sachbeschädigung ohne politischen Hintergrund. Das ist abwegig. Es spricht alles für eine Tat, die aus rechtsextremistischer Gesinnung erfolgte.
Andrea Kühnemann, Kandidatin für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Lichtenrade, berichtet von der Stolperstein-Putzaktion:
Sind Ihnen in Lichtenrade und anderen Stadtteilen schon die kleinen gravierten Messingplatten auf dem Boden zwischen den "üblichen" Bürgersteigsteinen aufgefallen?
Das Projekt Stolpersteine soll die Erinnerung an die Vertreibung und Vernichtung der Juden und anderer Verfolgter des Nazi- Regimes lebendig halten.
Hier gelangen Sie zu den Stolpersteinen von Gunter Demnig.
Beweise gibt es noch keine, aber der Verdacht liegt auf der Hand: Es waren Rechtsextreme, die im Rahmen einer Anschlagserie das Jugendhaus der Falken in Neukölln in Brand gesteckt
und damit rechter Gewalt eine neue Qualität gegeben haben. Einen Tag später haben alle im Abgeordnetenhaus vertretenen Berliner Parteien mit dem "Berliner Konsens" ein klares Votum gegen rechtsextreme und -populistische Parteien abgegeben.
In den Räumen der "mbr - Mobilen Beratung gegen Rechts" haben am 28. Juni 2011 die Landesvorsitzenen der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien - Michael Müller (SPD), Klaus Lederer (Linke), Thomas Heilmann (CDU), Daniel Wesener (Grüne) und Christoph Meyer (FDP) - den "Berliner Konsens" gegen Nazis und Rechtspopulismus unterzeichnet.
Die stv. Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Dilek Kolat, hat die Entscheidung kritisiert, das Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin einzustellen. In einem Interview in der "Badischen Zeitung" vom 27. April 2011 sieht das Mitglied der Friedenauer Abteilung hierin ein großes Glaubwürdigkeitsproblem für die SPD.
René Stadtkewitz (ehem. CDU-Fraktionsmitglied im Berliner Abgeordnetenhaus) und das islamophobe Internetportal „Politically Incorrect“ den erfolgreichen niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders am 2. Oktober 2010 nach Berlin eingeladen. Das breite antirassistische Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ organisiert Proteste gegen den Besuch von Wilders. In diesem Rahmen veranstaltet die SPD Tempelhof-Schöneberg am gleichen Tag um 19 Uhr im Rathaus Schöneberg (J.-F.-Kennedy-Saal) eine Podiumsdiskussion zum Thema Strategien gegen Rechtspopulismus - "Stop The Wilders Show!"
Am vergangenen Samstag haben sich viele Berlinerinnen und Berliner am Rathaus Schöneberg zusammengefunden und ein klares und deutliches Zeichen gesetzt gegen die rassistische Bewegung "Pro Deutschland", die sich dort zu ihrem Bundesparteitag traf.
Am Dienstag, den 27. Juli 2010 um 19 Uhr findet im Nachgang hierzu eine Diskussionsrunde im John F. Kennedy-Saal im Rathaus Schöneberg statt.
Die SPD Berlin demonstriert am Sonntag, den 17. Juli 2010 von 12 bis 19 Uhr gemeinsam mit einem breiten Bündnis gegen den Parteitag von "Pro Deutschland", der zeitgleich im Rathaus Schöneberg stattfindet. Die SPD Friedenau ruft alle Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung auf, um ein deutliches Zeichen gegen rechtsnationale und rassistische Gesinnung zu setzen.
Aktionstag gegen „Pro Deutschland“
Donnerstag, 15.07.2010, Rathaus Schöneberg
11:00 Pressekonferenz des Bündnisses im Rathaus Schöneberg
16:00 Malen des Bündnistransparents sowie Verteilung von Informationsmaterial
18:00 „Weiße Rose“ – Informationsveranstaltung des Bündnisses
Demonstrationstag mit Kundgebungen gegen "Pro Deutschland"
Samstag, 17.07.2010, ab 12:00, Rathaus Schöneberg
Am kommenden Samstag soll der Bundesparteitag der rassistischen Bewegung „Pro Deutschland“ im Rathaus Schöneberg stattfinden und den Startschuss für den Berliner Ableger „Pro Berlin“ im Hinblick auf die Senatswahlen 2011 geben.
Bitte machen Sie mit und überlassen Sie nicht den Rassisten das Feld!
Für Nachfragen wenden Sie sich bitte an: jan.rauchfuss@spd-mariendorf.de
Die SPD Tempelhof-Schöneberg unterstützt den Aufruf:
Kein Bundesparteitag von "pro Deutschland" im Rathaus Schöneberg am 17. Juli!
Bitte unterschreiben auch Sie gegen rechts:
Keinen Fußbreit den RassistInnen - weder in Berlin, noch anderswo!
25.05.2024, 10:00 Uhr SPD Friedenau: Infostand
28.05.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Mitgliederversammlung
Mitgliederversammlung zum Thema Europa: Referentin Sandra Hildebrandt
02.06.2024, 10:00 Uhr SPD Friedenau: ADFC-Fahrrad-Sternfahrt
11.06.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Offene Vorstandssitzung
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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