Nachrichten zum Thema Gegen Rechtsextremismus
Komm zur Kundgebung "Wir sind die Brandmauer" am 3.2.
Am 3. Februar findet in Berlin unter dem Motto #WirSindDieBrandmauer ein Aktionstag für Demokratie und gegen Spaltung statt, zu dem ein großes Bündnis bundesweit mobilisiert.
Wann: am Samstag, 3. Februar 2024 ab 13.00 Uhr
Wo: auf dem Platz der Republik (vor dem Reichstagsgebäude)
SPD-Treffpunkt am 3.2. ab 12 Uhr: Kreuzung Scheidemannstraße Ecke Yitzhak-Rabin-Straße, 10557 Berlin am Platz der Republik
Als Berliner SPD beteiligen wir uns an der Mobilisierung und rufen alle unsere Mitglieder auf, an der Kundgebung teilzunehmen.
Berliner SPD verurteilt Angriffe auf ihre Kandidierenden
Hass und Hetze gegen Politiker:innen nehmen immer weiter zu. Im aktuellen Wahljahr werden besonders Kandidierende mit Migrationsgeschichte massiv beleidigt, verleumdet und bedroht, wie das aktuelle Beispiel des Friedenauer SPD-Kandidaten für die kommende Abgeordnetenhauswahl, Orkan Özdemir, zeigt. Die SPD Berlin verurteilt diese Angriffe aufs Schärfste und spricht allen Betroffenen ihre volle Unterstützung und Solidarität aus.
Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Dass Menschen, die sich für unsere Stadt ehrenamtlich politisch engagieren und für das Berliner Landesparlament kandidieren dafür beleidigt und bedroht werden, ist wirklich unerträglich. Das sind Angriffe auf unsere freiheitliche Demokratie und den sozialen Frieden in unserer Stadt. Die SPD Berlin steht solidarisch zu all ihren Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und stellt sich Hass und Hetze konsequent entgegen.“
Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD Berlin: „Deutschland ist das Land der Vielfalt. Wer sich dagegen stellt, stellt sich gegen unsere Gesellschaft. Die Berliner SPD bildet die Vielfalt der Berliner Gesellschaft mit ihren Kandidierenden ab. Wer unsere Kandidatinnen und Kandidaten beleidigt oder angreift, der greift unsere gesamte Stadtgesellschaft an. Die SPD wird immer gegen die Hetzer und Ewiggestrigen aufstehen.“
Berliner SPD verurteilt Angriffe auf ihre Kandidierenden
Hass und Hetze gegen Politiker:innen nehmen immer weiter zu. Im aktuellen Wahljahr werden besonders Kandidierende mit Migrationsgeschichte massiv beleidigt, verleumdet und bedroht, wie das aktuelle Beispiel des Friedenauer SPD-Kandidaten für die kommende Abgeordnetenhauswahl, Orkan Özdemir, zeigt. Die SPD Berlin verurteilt diese Angriffe aufs Schärfste und spricht allen Betroffenen ihre volle Unterstützung und Solidarität aus.
Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Dass Menschen, die sich für unsere Stadt ehrenamtlich politisch engagieren und für das Berliner Landesparlament kandidieren dafür beleidigt und bedroht werden, ist wirklich unerträglich. Das sind Angriffe auf unsere freiheitliche Demokratie und den sozialen Frieden in unserer Stadt. Die SPD Berlin steht solidarisch zu all ihren Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und stellt sich Hass und Hetze konsequent entgegen.“
Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD Berlin: „Deutschland ist das Land der Vielfalt. Wer sich dagegen stellt, stellt sich gegen unsere Gesellschaft. Die Berliner SPD bildet die Vielfalt der Berliner Gesellschaft mit ihren Kandidierenden ab. Wer unsere Kandidatinnen und Kandidaten beleidigt oder angreift, der greift unsere gesamte Stadtgesellschaft an. Die SPD wird immer gegen die Hetzer und Ewiggestrigen aufstehen.“
Wir sind laut gegen den rechten Schweigemarsch!
Am Samstag, dem 20. Februar wollen Coronaleugner*innen, Verschwörungstheoretiker*innen und Impfgegner*innen durch unseren Bezirk Tempelhof-Schöneberg marschieren. Vom Walther-Schreiber-Platz wollen sie ab 14:00 Uhr mit ihrer Demo mitten durch Friedenau und Schöneberg vom Kaiser-Wilhelm-Platz entlang der Potsdamer Straße bis zum Potsdamer Platz laufen. Es ist kein Zufall, dass auf den vergangenen "Schweigemärschen" viele AfD-Abgeordnete mitgelaufen sind. Und nicht zuletzt tragen diese Demonstrationen zu einer Normalisierung von Antisemitismus bei.
Als SPD-Tempelhof-Schöneberg werden wir diesen Aufmarsch nicht hinnehmen. Wir stehen für ein antifaschistisches Miteinander im Bezirk und gegen jegliche Form der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit. Wir lehnen jegliche Form rechter Propaganda ab und werden die unwidersprochene Verbreitung von Verschwörungserzählungen nicht akzeptieren.
Liebe Anwohner*innen, setzt ein Zeichen gegen Rechts und zeigt z.B. mit Schildern in den Fenstern, dass wir alle für ein buntes, vielfältiges Tempelhof-Schöneberg stehen. Tempelhof-Schöneberg steht in der Pandemie solidarisch beieinander. Wir nehmen die Gefahr des Corona-Virus ernst! Über 2.600 Tote in Berlin und über 2.400.000 Tote weltweit hat die Pandemie bereits gefordert!
Wir rufen deshalb zu dezentralen und vor allem lautstarken Protesten gegen den rechten Schweigemarsch auf:
- Macht Lärm mit Töpfen, Pfannen, Rasseln!
- Stellt eure Musikboxen an die Fenster!
- Hängt Transparente mit eurer Botschaft an Balkonen oder an den Fenstern auf!
Bleibt gesund - tragt Maske, haltet Abstand und lasst uns gemeinsam Anstand zeigen!
(Rechte) Verschwörungsmythen
(Rechte) Verschwörungsmythen
Freitag, 29.05.2020, 18:00 Uhr
Ort: Online über Webex
(Rechte) Verschwörungsmythen haben gerade Hochkonjunktur. Sei es auf Hygienedemos oder im Netz: an vielen Stellen begegnen uns Verschwörungserzählungen, die oft mit Antisemitismus verknüpft sind.
Wir wollen mit Expert*innen der Amadeu-Antonio-Stiftung über Verschwörungsmythen aufklären. Wir wollen lernen, sie zu erkennen und vor allem, mit Gegenstrategien zu reagieren.
Nach einem Input der Expert*innen vom Projekt „No World Order“ wollen wir gemeinsam diskutieren. Und natürlich wollen wir mit Beispielen praktisch werden.
Den Link senden wir allen Angemeldeten wenige Tage vor dem Webinar zu.
Anmeldungen bis 28. Mai an Kreis.Tempelhof-Schoeneberg@spd.de
SPD Friedenau: Ein Blick nach Rechts – Rechte Kräfte in Zeiten der Pandemie
Zusammen mit der AG Migration & Vielfalt wollen wir uns in unserer Mitgliederversammlung dem Blick nach rechts widmen. Während uns das Jahr mit dem Paukenschlag von Erfurt im Februar und den rechten Morden von Hanau auf eine verschärfte Fortsetzung des bereits vorher wahrnehmbaren Rechtsrucks in Teilen der Gesellschaft einstimmte, kam es einem mit Ausbruch von Corona so vor, als hätte rechtes Gedankengut plötzlich weitgehend Sendepause oder zumindest nicht mehr die Reichweite wie vorher. Das war, man konnte es ahnen, eine trügerische Ruhe. Mittlerweile haben sich rechte Kräfte neu sortiert und an die Spitze der Bewegung gestellt, die in den Coronaschutzmaßnahmen nichts weniger als den Weg in einen totalitären Überwachungsstaat und eine Bedrohung der Freiheit sieht und dies auch lautstark auf „Hygienedemos“ zum Ausdruck bringt. Was braut sich da zusammen? Erleben wir ein ähnliches Kippen der Stimmung wie nach der Willkommenskultur für die Geflüchteten im Herbst 2015? Welche Strukturen und Milieus am rechten Rand gibt es, wie wirken sie zusammen und was sind ihre Strategien, nicht nur bezogen auf die aktuelle Lage? Wie sieht das „Lagebild“ bei uns in Tempelhof-Schöneberg aus?
Wir haben uns für diese Fragen Manja Kasten, Beraterin bei der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR), und unseren integrationspolitischen Sprecher in der BVV, Orkan Özdemir, eingeladen, um uns mit ihnen auszutauschen. Dazu laden wir herzlich ein:
Ein Blick nach rechts – Rechte Kräfte in Zeiten der Pandemie
Wann: Dienstag, 26.05.2020, 19.30 Uhr
Wo: in Friedenau über Webex
Ehrung für Reinhard Strecker - Ein Aufklärer gegen alle Widerstände
Die SPD Berlin ehrt Reinhard Strecker für seine Verdienste als Initiator der historischen Ausstellung "Ungesühnte Nazi-Justiz". Vor genau 60 Jahren hat Reinhard Strecker mit seiner legendären Ausstellung „Ungesühnte Nazijustiz“ das getan, was die westdeutsche Nachkriegsjustiz viel zu lange versäumt hat: die Täter in den eigenen Reihen zu ermitteln und anzuklagen. Reinhard Strecker, seit 1960 Mitglied der SPD, hat sich um die Demokratie in Deutschland verdient gemacht!
Im Auftrag des SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller überreichten Angelika Schöttler (Landeskassiererin und Bezirksbürgermeisterin), Lars Rauchfuß (SPD-Kreisvorsitzender Tempelhof-Schöneberg) und Matthias Geisthardt (Vorsitzender SPD-Friedenau) den Dank und die Ehrenurkunde der SPD Berlin.
Demo: Die Offene Gesellschaft ist #unteilbar
Die SPD Berlin unterstützt die Demonstration #unteilbar am 13. Oktober 2018. #unteilbar setzt sich für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft ein und fordert ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit. Menschenrechte sind unteilbar, vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe müssen selbstverständlich sein.
Gemeinsam mit dem #unteilbar-Bündnis wollen wir ein Zeichen setzen gegen Rassismus und Menschenverachtung. Wir stellen uns dagegen, dass von rechtsradikalen Gruppen und Parteien, von Pegida, rechten Hooligans und der AfD Humanität, Menschenrechte, Religionsfreiheit und der Rechtsstaat offen angegriffen werden.
Die Demonstration #unteilbar findet statt
Wann: am Samstag, 13. Oktober 2018, ab 12 Uhr, Demo ab 13 Uhr
Wo: Auftaktkundgebung auf dem Alexanderplatz Berlin.
Weitere Informationen auf der Internetseite des Bündnisses unteilbar.org
Aufruf zur Demonstration "Tempelhof-Schöneberg gegen Rechts"
Aufruf zur Demonstration "Tempelhof-Schöneberg gegen Rechts" am Mittwoch, 2. März um 16:30 Uhr auf dem John-F.-Kennedy-Platz (direkt vor dem Rathaus Schöneberg)
Treffpunkt: Parkplatzhälfte John-F.-Kennedy-Platz / Ecke Badensche Straße
Lasst uns zeigen, dass wir als Demokrat*innen nicht nur mehr sind, sondern auch lauter!
Wir dürfen diesen Demagog*innen nicht die Straßen überlassen, wir müssen uns ihnen in den Weg stellen und ihnen zeigen, dass sie mit ihrer menschenverachtenden Ungleichwertigkeitsideologie nicht weit kommen.
Fahnen, Transparente, Plakate und Trillerpfeifen sind gern gesehen!
Am 2.3 möchte die AfD vor dem Rathaus Schöneberg demonstrieren. Die Veranstaltung der Rechtspopulist*innen wird um 16:45 Uhr beginnen und ist bis ca. 18:30 Uhr angesetzt.
Rechtsradikale Anschläge in Friedenau
Heute Nacht wurden erneut rechtsradikale Anschläge in Friedenau verübt. Es wurden zahlreiche Stolpersteine in der Dickhardt-, Saar-, Wilhelm Hauff-, Handjery-, Sponholz- und Wielandstraße geschändet. Am Luise & Karl Kautsky-Haus, Sitz des Bundesverbandes der Sozialistischen Jugend – die Falken, wurde in der gleichen Nacht ein Hakenkreuz geschmiert.
In den letzten Jahren wurden immer wieder Stolpersteine geschändet, bereits zwei Mal die Informationstafel der Initiativgruppe Stolpersteine in der Stierstraße zerstört. Ein Mitglied der Initiativgruppe wurde persönlich bedroht. Am früheren Asia-Imbiss am Breslauer Platz gab es mehrfach Hakenkreuz-Schmierereien. Ende letzten Jahres wurde der Schaukasten der AWO-Friedenau eingeschlagen, weil dort ein antirassistisches Plakat hing.
Die Initiativgruppe Stolpersteine Stierstraße ruft zu einer Putzaktion am Donnerstag, 4.2.2016, um 15:00 Uhr auf. Treffpunkt Ecke Saarstraße/Dickhardtstraße.
Aufruf zur Demonstration am Samstag, 6. Juni 2015 ab 14:45 Uhr Colditzstraße 31
Gemeinsame Erklärung des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg, alle Fraktionen und Gruppen der BVV Tempelhof-Schöneberg und weitere Bündnispartner_innen:
Erklärung anlässlich der geplanten Demonstration von pro Deutschland in Tempelhof am 6. Juni 2015
Wir sprechen uns für ein vielfältiges und tolerantes Tempelhof-Schöneberg aus. Alle Menschen sollen in unserem Bezirk unabhängig von sozialer und ethnischer Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht oder Lebensweise frei und unbeschwert leben können.
Am Samstag, dem 6. Juni 2015 um 15 Uhr ruft die rechtspopulistische Partei pro Deutschland zu einer Demonstration auf. Die Versammlung soll in räumlicher Nähe zur Flüchtlingsunterkunft in der Colditzstraße stattfinden. In der Flüchtlingsunterkunft werden Asylsuchende aus aller Welt aufgenommen.
Rechtsradikale Anschläge: Registerstelle in der ufaFabrik eingerichtet
(Artikel aus TS Aktuell, Ausgabe 14, Oktober 2014)
Immer wieder Schrecken in der Morgenstunde für Hausbesitzer, Geschäftsinhaber und Mieter: Schmierereien an Hauswänden. „Ich hole dann meinen Farbeimer und streiche das sofort über!“ so Katrin R., Besitzerin eines Mehrfamilienhauses. Das ist ärgerlich, kostet Zeit und Geld, aber Katrin R. ist nicht persönlich betroffen. Anders der türkisch-stämmige Imbisswagenbesitzer, der morgens mit dem Schriftzug konfrontiert wird: „Ausländer raus!“ Was tun? Jedes Mal zur Polizei laufen und Anzeige erstatten? „Das bringt doch sowieso nichts“ ist die Meinung vieler Betroffener. Und so geht das rassistische und rechtsradikale Treiben munter weiter.
Friedenauer Stolpersteine weiter im Visier der Rechtsextremen
In keinem anderen Berliner Ortsteil häufen sich Aktionen gegen die Stolpersteine so sehr wie im gutbürgerlichen Friedenau. Die Gründe sind bisher nicht bekannt. Mitglieder der Initiative "Stolpersteine" wurden erneut von Rechtsextremen bedroht. Dennoch werden am Mittwoch, den 19. März 2014 wieder drei Steine verlegt.
Artikel der "Welt" vom 17. März 2014
Artikel "Tagesspiegel" vom 19. März 2014
„Nazis raus, Nazis raus“ - Solidaritätskundgebung und Gegendemonstration in Marienfelde
Die eskalierte BürgerInnenversammlung gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Marzahn-Hellersdorf wurde von der NPD zum Anlass genommen, eine Tour des Hasses gegen Flüchtlinge am 13. Juli 2013 in Berlin durchzuführen. Ob am Moritzplatz (Kreuzberg), am Alice-Salomon-Platz (Hellersdorf), Wilhelmsruher Damm/Oranienburgerstraße (Reinickendorf), am Spandauer Damm/Königin-Elisabeth-Straße (Westend) oder in der Marienfelder Allee/Hildburghauser Straße (Marienfelde): Überall stieß die NPD auf zivilen Widerstand! Den Aufmärschen stellten sich mehrere hundert Menschen mit Trillerpfeifen und lautstarken Protesten entgegen – im überwiegenden Maße die jeweiligen Anwohnerinnen und Anwohner selbst. Dadurch konnten die Nazis mehrmals aufgehalten werden. Die Bezirke-Tour der NPD wurde somit durch eine starke und demokratisch eingestellten Zivilgesellschaft zum Scheitern gebracht.
Erneut Stolpersteine in Friedenau beschmiert
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Leider kam es in der Nacht vom 5. auf den 6. Juni 2013 erneut zu einer Schändung von Stolpersteinen in der Stier-, Frege-, Wilhelm-Hauff- und Handjerystraße. Die Steine waren teilweise erst vor Kurzem verlegt worden.
-> Siehe auch Bericht des "Tagesspiegel"
