Berlin
Für den SPD Landesvorsitz wird eine Mitgliederbefragung durchgeführt.
Vorstellung der Kandidat*innen-Teams
Zur Vorstellung der Kandidat*innen für den Landesvorsitz lädt der Landesverband zu zwei Mitgliederforen sowie zu einem Online-Mitgliederforum ein. Die Mitgliederforen sind presseöffentlich. Das erste Mitgliederforum in Präsenz findet am 12. März 2024 statt, ein weiteres Forum am 11. April 2024, jeweils um 19 Uhr im Willy-Brandt-Haus (Einlass ab 18 Uhr). Ein Mitgliederforum der Kreise ist am Montag, 25.03.2024, 18:00 Uhr im großen Saal der ev. Paulus-Kirchengemeinde in Tempelhof, Badener Ring 23, 12101 Berlin. Das Online-Mitgliederforum findet am 16. April 2024 um 19 Uhr statt. Alle Mitgliederforen werden auch online als Livestream übertragen.
Für den SPD Landesvorsitz wird eine Mitgliederbefragung durchgeführt.
Vorstellung der Kandidat*innen-Teams
Zur Vorstellung der Kandidat*innen für den Landesvorsitz lädt der Landesverband zu zwei Mitgliederforen sowie zu einem Online-Mitgliederforum ein. Die Mitgliederforen sind presseöffentlich. Das erste Mitgliederforum in Präsenz findet am 12. März 2024 statt, ein weiteres Forum am 11. April 2024, jeweils um 19 Uhr im Willy-Brandt-Haus (Einlass ab 18 Uhr). Das Online-Mitgliederforum findet am 16. April 2024 um 19 Uhr statt. Alle drei Mitgliederforen werden auch online als Livestream übertragen.
Orkan Özdemir gewinnt das Direktmandat und wird Friedenau, Lindenhof und Marienhöhe im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. 8810 Bürger*innen wählten Orkan Özdemir - dann sind 32,0 %. Er folgt damit Dilek Kalayci, die Friedenau 20 Jahre im Abgeordnetenhaus vertreten hat.
Herzliche Glückwünsche zu diesem Wahlergebnis und jetzt viel Erfolg für die Arbeit als Abgeordneter!
Das Wahlergebnis kommentiert Orkan Özdemir:
"Dieser Wahlkampf war eine Achterbahn der Gefühle. Mein Team und ich haben es geschafft so viele Menschen von uns zu überzeugen und uns ihr Vertrauen auszusprechen.
Dieses Direktmandat habe ich nicht alleine geholt. Viele tolle Menschen haben mich dabei unterstützt. Wenn ich mich allein gefühlt habe, waren sie da. Wenn ich mich unsicher gefühlt habe, waren sie da. Als meine Familie und ich Angst hatten, waren sie da. Dafür bin ich unendlich dankbar.
Ganz besonders möchte ich mich bei den Menschen bedanken, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben.
Friedenau, Lindenhof und Marienhöhe. Ein Wahlkreis, der in sich so divers ist. Unterschiedlichste Menschen mit unterschiedlichsten Träumen, Ängsten und Erwartungen. Ich habe sie mir alle angehört. Ich werde mein Bestes geben, um diese Stadt mit vielen anderen engagierten Mandatsträger*innen in eine bessere Zukunft für uns alle zu führen."
Der SPD-Kreisvorstand hat am 27.09.2021 folgenden Beschluss gefasst:
Berlin muss eine solidarische, weltoffene und nachhaltige Stadt bleiben!
Die SPD Berlin hat mit ihrer Spitzenkandidatin Franziska Giffey einen engagierten und erfolgreichen Wahlkampf geführt. Mit unserem gemeinsam entwickelten Wahlprogramm und großer Geschlossenheit haben wir dafür gekämpft, dass das Rote Rathaus weiter sozialdemokratisch bleibt. Dafür sprechen wir ihr unseren Dank aus.
Am 26. September wurde die SPD klar stärkste Partei und hat damit den Auftrag der Regierungsbildung.
In den nächsten Jahren werden wir uns der großen Herausforderung der sozial-ökologischen Transformation stellen:
#HerzenssacheBerlin-Tour von Franziska Giffey in Tempelhof-Schöneberg mit Mascarpone-Erdbeer-Eis, Unternehmensgeist, Kreativität und Know-how – mit Gewerbetreibenden, die für Berlins vielfältige Wirtschaftsstruktur stehen und Arbeitsplätze für Gegenwart und Zukunft schaffen - in den Gewerbegebieten Marienpark und im Naumann-Quartier: bei Mobility goes Additive - Experten für 3D-Druck, in der Brauerei Brewdog und in der Eis- und Marmeladenmanufaktur „Frucht und Freunde“ und „Vanille und Marille“. Danke an alle, die das unter Einhaltung aller Corona-Hygiene-Maßnahmen möglich gemacht haben.
Mit dabei auch: Angelika Schöttler, Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg, Kevin Kühnert, Bundestagskandidat und den Kandidierenden fürs Abgeordnetenhaus Michael Biel, Wiebke Neumann und Lars Rauchfuß (SPD).
Berlin hat die Krise bisher bestanden. Jetzt gilt es, das Erreichte nicht zu verspielen.
Als uns im Februar dieses Jahres die Corona-Pandemie erreichte, hat der Berliner Senat schnell und entschlossen gehandelt. Als eines der ersten Bundesländer hatte Berlin bereits Ende Februar mit der ITB eine renommierte Großveranstaltung abgesagt, während anderswo noch Karneval gefeiert wurde.
Mit den furchtbaren Bildern aus Italien und später aus den USA rückte in unser aller Bewusstsein, wie gefährlich diese Pandemie ist. Der Senat musste in Abstimmung mit den anderen Bundesländern und der Bundesregierung mit Kontaktbeschränkungen und gravierenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren. Rückblickend können wir sagen: Die Eindämmungsmaßnahmen haben uns vor heftigen Corona-Ausbrüchen bewahrt. Dies wäre ohne das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner und die Bereitschaft aller, ihr Verhalten in der Krise zu verändern, nicht möglich gewesen.
Der Senat hat gleich zu Beginn der Krise Vorkehrungen getroffen, um die Gesundheitsversorgung zu stärken und mit dem eigens aufgebauten Corona-Krankenhaus auf dem Messegelände die Kapazitäten für den Notfall erhöht. Mit unseren Soforthilfeprogrammen haben wir schnell und unbürokratisch geholfen, um den Menschen und Unternehmen existenzielle Sorgen zu nehmen. Für die schnelle Auszahlung der Hilfen hat Berlin viel Lob erhalten.
Die Welt schaut auf Berlin – und wir können stolz sein. Unser Weg war der richtige.
Wir haben mit Schrecken die Bilder aus China, Italien, und den USA gesehen und wissen, was uns erspart geblieben ist. Das, was wir in den letzten Monaten erlebt haben ist für mich, wie für uns alle, mit nichts vorher Erlebtem vergleichbar.
Unsere gesamte Gesellschaft durchlebt eine schwere Bürde. Wir haben Tote zu beklagen, Schwerstkranke zu versorgen, unser vertrautes Miteinander wird auf die Probe gestellt. Die globale und unsere lokale Wirtschaft ist genauso herausgefordert wie unser Bildungssystem. Die Kieze sind in ihrer Kultur und Vielfalt bedroht – auch in Tempelhof-Schöneberg. Die meisten Berlinerinnen und Berliner tragen das mit. Sie tun alles, damit ihre Stadt ein lebenswerter Ort bleibt. Auch die Parteiarbeit geht weiter – beides nötigt mir Respekt ab.
Berlin hat von Anfang an klug gehandelt: Wir haben die ITB abgesagt, Kitas, Schulen, Clubs und Bars geschlossen, Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen erlassen – und so das Virus gebremst. Wir haben dann eine kluge und mutige Mehrfachstrategie begonnen: Durch gezielte Kontaktnachverfolgung unterbrechen wir die Infektionsketten. 12 Amtsärzte und ihre Teams verfolgen jeden einzelnen Fall nach, isolieren und testen an sieben Tagen in der Woche. Zusätzlich haben wir Untersuchungsstellen eingerichtet, eine Corona-Hotline geschaltet und weltweit Schutzmaterial beschafft.
Berlins Familien profitieren von unserer SPD-Politik für Berlin - ihnen bleibt zum Leben mehr Geld im Portemonnaie. Zum neuen Schuljahr entlasten wir das Haushaltsbudget von Familien mit Schulkindern durch drei konkrete Schritte:
Die Berliner SPD ist mit der Nominierung ihres Spitzenkandidaten Michael Müller in den Wahlkampf für die Wahl am 18. September gestartet. Zuvor war Michael Müller von den Delegierten mit klarer Mehrheit auch zum neuen Landesvorsitzenden gewählt worden. In seiner Rede hatte er die Kandidatur mit der Notwendigekeit klarer Strukturen begründet. "Wir müssen unseren Anspruch auf politische Führung ganz neu durchkämpfen", so Müller. Es gehe ihm darum, die Kräfte zu bündeln. Senat und SPD stellen sich gemeinsam den Veränderungen der wachsenden Stadt. Er sei überzeugt, dass die SPD die richtigen Lösungen für die Stadt anbieten könne. Nur die SPD stelle sicher, dass Berlin Heimat für alle bleibt. "Wir müssen kämpfen gegen die Spalter in unserer Gesellschaft und in Europa."
Die SPD Friedenau hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 28.4.2015 folgenden Antrag beschlossen:
Kein Outsourcing des Lektorates in der Zentral- und Landesbibliothek Berlin in die EKZ Reutlingen
Wir fordern die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Berliner Senats dazu auf, das Outsourcing in der Zentralen Landesbibliothek ZLB zu verhindern und zu beschließen, das Lektorat und die Buchanschaffung in der Zentral- und Landesbibliothek Berlin zu belassen, um die bundesweite Einzigartigkeit und das berlinspezifische Profil als sowohl wissenschaftliche als auch öffentliche Bibliothek zu erhalten.
Die Arbeit des Lektorates soll weiterhin von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in der ZLB geleistet werden. Der Bucheinkauf soll wie bisher im Berliner Buchhandel verbleiben, um den lokalen Buchhandel zu stützen und nicht in Reutlingen gemacht werden. Die Lektorinnen und Lektoren der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) sollen auch weiterhin für die qualifizierte Bestandsauswahl zuständig sein, die eng auf den Bedarf der Benutzerinnen und Benutzer ausgerichtet ist.
Der Senat hat mit dem „Stadtentwicklungsplan Wohnen 2025“ (StEP Wohnen 2025) eine wichtige Planungsgrundlage für die wachsende Stadt Berlin vorgelegt. Ziel ist es, angesichts des Nachfragedrucks auf dem Wohnungsmarkt die Mietentwicklung zu dämpfen. Nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister hat der Senat den „StEP Wohnen 2025“ von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Michael Müller beschlossen.
Liebe Berlinerinnen und Berliner,
auf dieser Internetseite finden Sie Informationen der Berliner SPD zum Tempelhofer Feld. Unsere Position lässt sich so zusammenfassen: Wohnraum STATT Stillstand. Unser Gesetzesentwurf 2 am 25. Mai ist ein Gegenangebot zum verordneten Stillstand. Es steht für behutsame Wohnbebauung am Rand UND Erhalt der Freifläche in der Mitte. Für die Entlastung des Wohnungsmarkts UND einen Park für alle.
Wir bitten Sie, am 25. Mai mit NEIN zum Gesetzentwurf 1 und mit JA zum Gesetzentwurf 2 zu stimmen. Dafür haben wir auf dieser Seite gute Argumente zusammengefasst.
Liebe Berlinerinnen und Berliner,
auf dieser Internetseite finden Sie Informationen der Berliner SPD zum Tempelhofer Feld. Unsere Position lässt sich so zusammenfassen: Wohnraum STATT Stillstand. Unser Gesetzesentwurf 2 am 25. Mai ist ein Gegenangebot zum verordneten Stillstand. Es steht für behutsame Wohnbebauung am Rand UND Erhalt der Freifläche in der Mitte. Für die Entlastung des Wohnungsmarkts UND einen Park für alle.
Wir bitten Sie, am 25. Mai mit NEIN zum Gesetzentwurf 1 und mit JA zum Gesetzentwurf 2 zu stimmen. Dafür haben wir auf dieser Seite gute Argumente zusammengefasst.
Am 25. Mai 2014 entscheidet Berlin über die Zukunft des Tempelhofer Feldes. Die Berliner SPD wie auch die SPD Tempelhof-Schöneberg unterstützen den Vorschlag der beiden großen Parteien im Abgeordnetenhaus, der eine maßvolle Bebauung für die Randbereiche des Feldes vorsieht.
Die Pläne der S-Bahn, das Bahnhofspersonal abzuschaffen, stoßen bei der SPD-Fraktion auf Kritik. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Zimmermann, erklärt dazu:
“Die S-Bahn ignoriert das Sicherheitsbedürfnis der Fahrgäste. Bis Ende 2015 plant die S-Bahn, bis auf 21 Ausnahmen die Aufsichten abzuschaffen. Mit diesen Sparplänen verschlechtert die S-Bahn den Service und das subjektive Sicherheitsgefühl ihrer Kunden.
Das „Maßnahmenprogramm zur Sicherung und Verbesserung des Sozialgefüges im Bestand der Großsiedlungen des Sozialen Wohnungsbaus“ läuft auch im kommenden Jahr weiter. Das hat der Senat letzte Woche beschlossen.
Mit diesem Maßnahmenprogramm soll das Sozialgefüge im Sozialwohnungsbestand der Großsiedlungen durch Förderung von Bleibe- und Zuzugsanreizen verbessert werden.
03.05.2024, 19:00 Uhr Friedenauer Gespräche
05.05.2024, 11:00 Uhr - 17:00 Uhr SPD-Stand auf dem Gesundheitsmarkt
08.05.2024, 17:00 Uhr Stolperstein-Putzaktion anlässlich des Tags der Befreiung
Gemeinsame Putzaktion mit Kevin Kühnert, MdB
14.05.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Offene Vorstandssitzung
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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