Die SPD Berlin demonstriert am Sonntag, den 17. Juli 2010 von 12 bis 19 Uhr gemeinsam mit einem breiten Bündnis gegen den Parteitag von "Pro Deutschland", der zeitgleich im Rathaus Schöneberg stattfindet. Die SPD Friedenau ruft alle Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung auf, um ein deutliches Zeichen gegen rechtsnationale und rassistische Gesinnung zu setzen.
Die Rechtspopulisten dieser Gruppe versuchen, über rechtsnationale Gesinnungspolitik, vermeintlichen Patriotismus und dürftig verbrämten Rassismus auf zunächst lokaler Ebene in die Stadt- und Bezirksparlamente zu gelangen. Ihre Programmatik sieht ausdrücklich vor, sich zwar haarscharf am rechten Rand, aber knapp innerhalb der Grenzen des Grundgesetzes zu bewegen, um so die politischen Kräfte des rechtesten Randes zu bündeln und von kommunalen Parlamenten aus ihr Netzwerk zu knüpfen.
Nur deutlicher öffentlicher Widerspruch im breiten Bündnis verschiedener demokratischer Gruppen kann das wirkungsvoll verhindern.
Die SPD Friedenau bittet deshalb alle Mitglieder, wie auch alle Bürgerinnen und Bürger, am Samstag zahlreich zu erscheinen und zu diesem Widerspruch beizutragen. Es gibt ein buntes Programm aus Reden, Musik und anderen Kulturbeiträgen.
Weitere Informationen zum Parteitag von "Pro Deutschland" im Rathaus Schöneberg
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info