Nachrichten zum Thema Bundestag
Engagiert für Gerechtigkeit, Vielfalt und Inklusion
Mechthild Rawert ist wieder Abgeordnete des Deutschen Bundestages
Das Leben ist voller Überraschungen: Die Wahl von Eva Högl zur Wehrbeauftragten hat zur Folge, dass ich seit dem 26. Mai 2020 wieder Mitglied des Deutschen Bundestages bin. Einerseits ist es die Rückkehr in vertraute Strukturen, andererseits ein Neubeginn: Ich bin Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und im Unterausschuss Europarecht. Ein großes neues Thema wird die Reform des Betreuungsrechts mit dem Ziel der Stärkung der Selbstbestimmung und Autonomie unterstützungsbedürftiger Menschen. Ich habe das Glück, meinem Einsatz für eine inklusive Gesellschaft stärken zu können.
Meine Wahlkreisarbeit habe ich seit dem 15. Juli 2020 von zwei Orten aus gestartet: Eine Zweigstelle meines Wahlkreisbüros wird im SPD-Kreisbüro in der Crellestraße 48 in Schöneberg liegen. Eine andere im Wahlkreisbüro von MdA Melanie Kühnemann-Grunow in der John-Locke-Str. 19 in Lichtenrade.
Schwarz-Gelb privatisiert die Bildung
Mit der Koalitionsvereinbarung verabschieden sich Union und FDP endgültig von dem Gedanken, dass die Herstellung gleicher Chancen auf gute Bildung eine öffentliche Aufgabe ist, für die der Staat die Verantwortung trägt, und dass Bildung allen Menschen kostenlos zur Verfügung stehen muss. Schwarz-Gelb treibt die Privatisierung der Bildungschancen voran und verstärkt die soziale Spaltung im Bildungssystem. Wenn es einen roten Faden im Bildungskapitel des schwarz-gelben Koalitionsvertrages gibt, dann besteht er darin, die Kosten für Bildung auf die Menschen abzuwälzen und Bildung von ökonomischen Marktmechanismen abhängig zu machen.
Mechthild Rawert: SPD - Aus der Opposition heraus Gestaltungskraft gewinnen
I. Das Gute vorweg: Die SPD Tempelhof- Schöneberg ist weiterhin mit mir im Deutschen Bundestag vertreten. Der Listenplatz vier hat gezogen. Ich gratuliere meinen Kolleginnen Petra Merkel (Charlottenburg- Wilmersdorf) und Eva Högl (Mitte), die ihre Wahlkreise direkt geholt haben. Zusammen mit Swen Schulz (Spandau) und Wolfgang Thierse (Pankow) ziehe ich über die SPD- Landesliste in den Deutschen Bundestag ein.
Ganz herzlich danke ich allen Genossinnen und Genossen, die zusammen mit mir einen aktiven Wahlkampf geführt haben. Dank Eures Engagements haben wir weitere Einbrüche für die Partei verhindern können. Ich danke nachdrücklich der Wahlkampfkommission, den PraktikantInnen und meinem Team: Die Entscheidung, einen niedrigschwelligen Wahlkampf zu führen, war richtig. Das bedeutete aber auch besonders viel persönlichen Einsatz von allen Beteiligten. Ich bin sehr froh, dass dabei so viele mitgezogen haben!
Mechthild Rawert als Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg nominiert
Mechthild Rawert, seit 2005 für die SPD im Deutschen Bundestag und zuständig für die Bereiche "Gesundheit" sowie "Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz", wird bei der Bundestagswahl am 27. September erneut als Direktkandidatin der SPD in Tempelhof-Schöneberg antreten. Auf der Wahlkreiskonferenz am 28. Februar erhielt sie von den Delegierten 70 Stimmen - ihr Gegenkandidat Dr. Serge Embacher kam auf 59 Stimmen.
SPD-Bundestagsfraktion vor Ort: Herausforderung Pflege
Mit Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und Mechthild Rawert, MdB
Donnerstag, 13.02.2008, 18:30
Ev. Kirche auf dem Tempelhofer Feld, Wolffring 72
Infos und Anmeldung: www.mechthild-rawert.de, mechthild.rawert@bundestag.de
