Hass und Hetze gegen Politiker:innen nehmen immer weiter zu. Im aktuellen Wahljahr werden besonders Kandidierende mit Migrationsgeschichte massiv beleidigt, verleumdet und bedroht, wie das aktuelle Beispiel des Friedenauer SPD-Kandidaten für die kommende Abgeordnetenhauswahl, Orkan Özdemir, zeigt. Die SPD Berlin verurteilt diese Angriffe aufs Schärfste und spricht allen Betroffenen ihre volle Unterstützung und Solidarität aus.
Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Dass Menschen, die sich für unsere Stadt ehrenamtlich politisch engagieren und für das Berliner Landesparlament kandidieren dafür beleidigt und bedroht werden, ist wirklich unerträglich. Das sind Angriffe auf unsere freiheitliche Demokratie und den sozialen Frieden in unserer Stadt. Die SPD Berlin steht solidarisch zu all ihren Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und stellt sich Hass und Hetze konsequent entgegen.“
Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD Berlin: „Deutschland ist das Land der Vielfalt. Wer sich dagegen stellt, stellt sich gegen unsere Gesellschaft. Die Berliner SPD bildet die Vielfalt der Berliner Gesellschaft mit ihren Kandidierenden ab. Wer unsere Kandidatinnen und Kandidaten beleidigt oder angreift, der greift unsere gesamte Stadtgesellschaft an. Die SPD wird immer gegen die Hetzer und Ewiggestrigen aufstehen.“
