Fahrplan der Mitgliederbefragung "Bundestagskandidatur 2013"
Bis zum 24. September können noch Genossinnen und Genossen ihre Kandidatur zum Bundestags-Direktmandat Tempelhof-Schöneberg schriftlich erklären. Zusammen mit einer kurzen schriftlichen Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten erhalten die Mitglieder in den nächsten Tagen weitere Informationen über den Ablauf des Verfahrens.
Mitgliederversammlung der SPD Friedenau: "Bürgerstiftung Friedenau"
am Dienstag, dem 25. September 2012, um 19.30 Uhr, findet unsere nächste Mitgliederversammlung in der Seniorenfreizeitstätte Stierstraße 20a (12159 Berlin) statt. Diesmal wollen wir uns vor allem mit dem Thema
Heinz Buschkowsky erklärt uns die Welt
Persönliche Stellungnahme von Orkan Özdemir:
Orkan Özdemir, Vorsitzender der SPD AG Migration und Vielfalt Tempelhof-Schöneberg, äußert sich zu den ersten Auszügen aus dem Buch „Neukölln ist überall“ (Bild.de, 17.09.2012) von Heinz Buschkowsky wie folgt:
„Heinz Buschkowsky ist bekannt für seine kontroversen Äußerungen, wenn es um Integrationspolitik geht. Das hat er nicht zuletzt während der Sarrazin-Debatte in „das wird man doch wohl noch sagen dürfen“-Manier unter Beweis gestellt. Auch meine GenossInnen und ich aus der SPD AG Migration und Vielfalt stellen uns den kritischen Fragen bzgl. der „Multi-Kulti ist gescheitert“-Debatte.
Fraktion vor Ort : "Digitale Teilhabe für alle"
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert lädt am 26. September zu einer Veranstaltung im Rahmen der Reihe Fraktion vor Ort über "Digitale Teilhabe für alle - Eine Herausforderung an sozialdemokratische Politik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene".
- Mittwoch, 26. September 2012, um 19.00 Uhr
- Paul-Löbe-Haus, Raum E 300, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin
„Intersexualität ist keine Krankheit und keine Störung“ - Fazit der FvO-Veranstaltung „Intersexuelle Menschen anerkennen
„Mit der richtigen politischen Einstellung ist alles möglich!“ - Pedro Muratián brachte es zur großen Begeisterung der über 100 Anwesenden auf den Punkt. Gemeint war zum einen das in Argentinien im Mai dieses Jahres in Kraft getretene Gesetz „Das Recht des Menschen auf Geschlechtsidentität“. Und es war zum anderen eine Aufforderung an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit den laufenden Debatten und der am 25. Juni im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend durchgeführten Öffentlichen Anhörung einen wirklich profunden gesetzlichen Schritt zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit und der Selbstbestimmungsrechte intersexueller Menschen und zum Abbau ihrer Diskriminierung zu tun. Es bedarf eines Bewusstseinswandels in der Gesellschaft.
Entscheidungsfindungsmodus für die/den Landesintegrationsbeauftragte/n
Die SPD Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg äußert sich zur Frage des Findungsprozesses des/der neuen Landesintegrationsbeauftragten wie folgt:
„Der Unmut der Mitglieder des Landesintegrationsbeirats ist insofern verständlich, als dass das Partizipationsgesetz nach §5 (1) PartIntG „lediglich“ eine Anhörung des Gremiums vorschreibt. Engagierten BürgerInnen, die teils seit Jahrzehnten für die Rechte und Pflichten von Menschen mit Migrationshintergrund streiten, ist dies verständlicherweise zu wenig an Einflussmöglichkeiten. Jedoch ist ein/e SenatorIn verpflichtet, Personalfindungsprozesse rechtlich einwandfrei durchzuführen und sich somit an entsprechenden Gesetzen und Richtlinien zu orientieren.
„Leben in Vielfalt bildet sich nicht in einem einzelnen Fachausschuss ab“
Sommerfrühstück „Frauen und Gleichstellung“
Vertreterinnen der Beratungsstelle für Mädchen und junge Frauen des Vereins Leben Lernen e.V. , vom Nachbarschaftstreffpunkt HUZUR, von OLGA, dem Notdienst für Suchtmittelgefährdete und -abhängige Berlin e.V. sowie der Lesbenberatung e.V. waren der Einladung von Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, zum Sommerfrühstück „Frauen und Gleichstellung“ ebenso gefolgt wie Marijke Höppner, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV, und Manuela Harling, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Mein Dank gilt insbesondere an die Lesbenberatung e.V. für die Zurverfügungstellung ihrer Räumlichkeiten für unser Treffen am 27. August.
Berliner SPD entwickelt Strategien gegen rechts
Arbeit gegen rechts und für die Stärkung unserer Demokratie braucht einen langen Atem, gute Konzepte und eine Vernetzung der Engagierten.
Die (Re)aktivierung der AG Strategien gegen rechts war bereits vor der aktuellen Anschlagsserie auf Engagierte, darunter Genossinnen und Genossen sowie Einrichtungen der Sozialdemokratie, beschlossene Sache. Unter Federführung der zuständigen Sprecherin für Strategien gegen rechts im Abgeordnetenhaus, Dr. Susanne Kitschun, sind alle Interessierten herzlich eingeladen zum ersten Treffen am 18. September 2012, um 18.30 Uhr in das Berliner Abgeordnetenhaus, Raum 161 (Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin) zu kommen.
Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten beschlossen
Der Berliner Senat beschloss ein „Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten“. Unmittelbar im Anschluss an die Senatssitzung unterzeichneten Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Michael Müller und die Vorstände und Geschäftsführer der sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften das Bündnis.
Nach Nazi-Anschlagsserie: Jusos legen 10 Punkte-Plan gegen rechts vor
Die Nazi-Anschlagsserie auf demokratische Politiker und ihre Einrichtungen in den vergangenen Wochen erfordert nun dringend politische Konsequenzen. Der Untätigkeit von Innensenator Frank Henkel stellen wir als unmittelbar betroffene Organisation ein 10 Punkte Sofort-Programm entgegen.
Die bisherige Ignoranz Henkels ist grob fahrlässig. Entweder er wird sofort aktiv oder er hat als Innensenator versagt und sollte seinen Platz räumen. Notfalls muss die SPD Henkel an seine Hausaufgaben erinnern. Sowohl die Opfer rechter Gewalt als auch die potentiellen Betroffenen können nicht länger warten. Wir sind uns darüber bewusst, dass staatliche Repression das Problem nicht alleinig wird lösen können. Deshalb werden wir Jusos auch weiterhin mit verschiedenen politischen Spektren beim Kampf gegen rechts solidarisch zusammenarbeiten.
„Jugendliche gehören in den öffentlichen Raum, Jugendarbeit braucht eine stabile Finanzierung“
Sommerfrühstück zum Thema Jugend
„Jugend wollen an der Gestaltung des öffentlichen Raums teilhaben. Jugend darf nicht weggedrängt werden. Ich freue mich, hier aktive JugendarbeiterInnen zu sehen, die dafür bereits seit langem eintreten“, so eröffnete Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, ihr Sommerfrühstück Jugend. Dieses ist eines von acht Sommerfrühstücken in ihrer schon traditionellen Reihe „Auf ein Wort Frau Rawert“, in dem die SPD-Politkerin nicht nur zum direkten Dialog aufruft sondern direkt dazu auffordert: „Ich möchte von Ihnen hören, welche Forderungen Sie an die Bundespolitik haben“.
AG Migration und Vielfalt: "Antisemitismus entschieden bekämpfen"
Zum Angriff auf einen Rabbiner der Jüdischen Gemeinde am vergangenen Dienstag in Schöneberg erklären der Landesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der Berliner SPD, Aziz Bozkurt, und der Kreisvorsitzende der AG in Tempelhof-Schöneberg, Orkan Özdemir:
"Wir verurteilen den brutalen Angriff auf einen Rabbiner der Jüdischen Gemeinde am vergangenen Dienstag im Berliner Stadtteil Schöneberg auf das Schärfste. Dem Rabbiner sowie der jüdischen Gemeinde sprechen wir unser tiefstes Mitgefühl und unsere Solidarität aus.
Die Herbstausgabe der »TS aktuell« ist da!
Die neue Ausgabe unserer Bezirks- und Kiezzeitung steht ab sofort als PDF zum Download bereit. Die Druckexemplare werden in den nächsten Tagen direkt in viele Haushalte im Bezirk verteilt. Zudem ist die »TS aktuell« u.a. am Samstag, 8. September an den SPD-Infoständen im Bezirk erhältlich.
Bessere Jobs für mehr Berliner - wie soll das gehen? / Bundestagskandidaturen
Unser Bericht aus der letzten Mitgliederversammlung:
- "BerlinArbeit": Nach einer Präsentation der Arbeitssenatorin Dilek Kolat (SPD) diskutierten die Friedenauer Sozialdemokraten über ihre ehrgeizigen Ziele
- Drei Kandidaten bewerben sich um die Bundestagskandidatur zum Direktmandat in Tempelhof-Schöneberg
Die Herbstausgabe der »TS aktuell« ist da!
Die neue Ausgabe unserer Bezirks- und Kiezzeitung steht ab sofort als PDF zum Download bereit. Die Druckexemplare werden in den nächsten Tagen direkt in viele Haushalte im Bezirk verteilt. Zudem ist die »TS aktuell« u.a. am Samstag, 8. September an den SPD-Infoständen im Bezirk erhältlich.
„Nachhaltigkeit ist das notwendige Grundprinzip politischen und wirtschaftlichen Handelns“ - Umwelt - Sommerfrühstück
„Nachhaltigkeit heißt für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, der weiteren Ausbeutung unserer Umwelt aktiv entgegenzusteuern. Eine intakte Umwelt bereitet uns Freude und ist gleichzeitig ein wichtiger Gesundheitsträger“, sagte die Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert zu Beginn ihres diesjährigen Sommerfrühstücks mit Vertreterinnen und Vertretern von Umweltverbänden und -vereinen aus dem Bezirk am 23. August. Die von den Teilnehmenden eingebrachten Themen waren vielfältig: das Tempelhofer Feld, der Berliner Mietenmarkt, Energieberatung, eine energetische Sanierung und wirksamer Klimaschutz, die Entsorgung von Müll und Abfällen in den Grünanlagen.
