Die Neuauflage der Wannseekonferenz, auf der Rechtsextreme ihre Deportationsfantasien diskutierten, macht deutlich: Die Gefahr des Rechtsextremismus und ihres parlamentarischen Arms, der AfD, darf nicht mehr verharmlost werden. Insbesondere in diesem Jahr 2024, wo die Europawahl, die Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg sowie die Wiederholungswahl in Berlin stattfinden.

Schon die aktuelle FES-Studie „Die distanzierte Mitte“ kommt zum Ergebnis, dass immer mehr Deutsche rechtsextreme Einstellungen teilen. Acht Prozent der Menschen in Deutschland haben demnach ein rechtsextremes Weltbild, das ist jeder zwölfte Erwachsene. Hinzu kommen 20 Prozent der Bevölkerung, die einem Graubereich zuzuordnen sind, die also kein geschlossen rechtsextremes Weltbild haben, die aber auch nicht klar demokratisch orientiert sind.

Wie können wir uns dieser Entwicklung entgegenstellen? Dazu haben wir Rebecca Weis – die Geschäftsführerin des Vereins „Gesicht Zeigen!“ eingeladen. Gesicht Zeigen! setzt sich seit dem Jahr 2000 aktiv gegen Rechtsextremismus ein und organisiert viele Projekte zur Demokratieförderung.


Wann: Dienstag, 23.1.24, 19.30 Uhr
Wo: Stierstraße 20a, Seniorenfreizeitstätte (barrierefrei)

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!

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Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie sind herzlich eingeladen zu:
ERINNERUNG BRAUCHT EINEN ORT
Rundfahrt zu Stätten des Naziterrors und Widerstands in Tempelhof

Samstag, 13. Januar 2024
12:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Treffpunkt: Platz der Luftbrücke 1-3

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehre ich alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer der NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Die Teilnahme ist kostenlos. Sie kann bis 09.01.2024 unter dem folgenden Link
angemeldet werden. kurzelinks.de/ebeo2024 Sobald alle Plätze vergeben sind, ist eine Warteliste aktiviert.
Für Rückfragen erreichen Sie mein Wahlkreisbüro unter 030 922 518 26 und
kevin.kuehnert.wk@bundestag.de.

Zum Hintergrund der Fahrt:
Schon 1977 führten Jugendliche aus den Mariendorfer Einrichtungen „Galerie Bungalow“ und „Jugendfreizeitheim Mariendorf“ ein Projekt zur Aufarbeitung des Nazi-Terrors durch. Neben Diskussionsveranstaltungen, Ausstellungen und Fahrten zu Gedenkstätten, wurde auch ein umfangreiches Forschungsprojekt durchgeführt, dessen Ergebnis die Entwicklung einer Stadtrundfahrt zu den Stätten des Naziterrors und des Widerstandes in Tempelhof war.
Unterstützt wurden die Jugendlichen von den in Tempelhof lebenden Zeitzeugen und Widerstandskämpfern Emil Ackermann und Wolfgang Szepansky, die im KZ Sachsenhausen einsaßen.
Am 14. September 1980 fand die erste Rundfahrt statt. Insgesamt wurden bisher 67 Fahrten mit 2.303 teilnehmenden Jugendlichen und Erwachsenen durchgeführt.
2023 wurde die Fahrt wiederbelebt. Ich freue mich, Sie gemeinsam mit dem Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e. V. und der Initiative Stolpersteine an der B 96 – Gedenken in Berlin Tempelhof-Schöneberg e. V. zur Rundfahrt zu Stätten des Naziterrors und Widerstands in Tempelhof einzuladen.

Der Paper Press e. V. gibt seit 1976 u. a. einen Newsletter mit überwiegend politischen Themen heraus und führt Veranstaltungen durch.

Ende des Jahres 2007 wurde die Initiative Stolpersteine an der B96 e. V. gegründet, mit dem Ziel, das Gedenken und die Erinnerung an die NS-Zeit entlang der B96 wach zu halten.

Die Fahrt beginnt am Platz der Luftbrücke.
Über 30 Stätten des Naziterrors und des Widerstandes in Tempelhof werden auf der Bustour angefahren. Besucht werden unter anderem diese Erinnerungsorte:
Das KZ Columbia Haus, das zwischen 1933 und 1936 als Konzentrationslager der Nationalsozialisten
fungierte. 1933 übernahm die SS von der Polizei den Gebäudekomplex. Politische Häftlinge wurden gequält, erniedrigt, gefoltert und oft getötet.

Der SA-Folterkeller in der Papestraße am Werner-Voß-Damm 54a. Im Keller eines ehemaligen
Kasernengebäudes befand sich von März bis Dezember 1933 ein sog. wildes Konzentrationslager, das die Feldpolizei, eine Eliteeinheit der SA, nutzte.

Das Ullsteinhaus mit gleichnamigem Verlag wurde 1937 von den Nazis übernommen und der Deutsche Verlag am Standort angesiedelt. Aktivisten der Saefkow-Jacob-Bästlein-Gruppe
leisteten hier Widerstand.

Im Bornhagenweg befand sich zwischen 1943 und 1945 das Außenlager Lichtenrade des KZ Sachsenhausen. Häftlinge mussten Zwangsarbeit in Berliner Betrieben und Privathaushalten leisten. In Erinnerung an die vielen Opfer des Nationalsozialismus werden wir hier Rosen niederlegen.

Die Fahrt endet am Schulenburgring 2, dem Ort, an dem der Kapitulationsbefehl für Berlin unterzeichnet wurde, mit Worten von Michael Müller, Regierender Bürgermeister a. D. und Mitglied des Deutschen Bundestages.

Zum Veranstaltungsflyer

Sie sind herzlich eingeladen zu einer

Kunstführung durch das Reichstagsgebäude
mit anschließendem Gespräch mit Kevin Kühnert, MdB
am Dienstag, 23. Januar 2024
von 15:00 bis 18:00 Uhr


Die Platzzahl ist begrenzt. Gern können Sie sich mit Namen, Adresse und Geburtsdatum unter folgendem Link anmelden: https://kurzelinks.de/kunstundkuehnert. Bitte nutzen Sie den blauen Button "Jetzt anmelden". 
Weitere Informationen erhalten Sie nach vollständiger Anmeldung.

Ich freue mich auf Ihren Besuch!

Mit freundlichen Grüßen
Kevin Kühnert

„Nie wieder“ ist jetzt!
Lichterkette am 9. November in Friedenau 
Wir stehen zusammen gegen jede Form von Antisemitismus und Rassismus

In Folge des Angriffs der Hamas am 7. Oktober in Israel und der sich zuspitzenden Lage in Israel und in Gaza gibt es auch in Berlin vermehrte Angriffe Übergriffe auf jüdische Menschen, auf Synagogen, auf und das jüdische Krankenhaus. Hier in Friedenau wurden vor einigen Tagen antisemitische Parolen und ein großer Davidstern auf die Kreuzung Rembrandtstr./Menzelstr. gesprüht. Wir sind entsetzt über diese Vorfälle und ähnliche Taten sowie über jede Form antisemitischer Angriffe und stellen uns diesen entschieden entgegen. Mehr denn je ist jetzt notwendig, sich für eine offene und solidarische Gesellschaft einzusetzen und Hass keinen Raum zu geben. “Nie wieder“ ist jetzt!

Gemeinsam wollen wir am 85. Jahrestag der Pogromnacht am 09. November ein Zeichen der Solidarität mit jüdischen Menschen setzen, die von antisemitischen Angriffen und Anfeindungen betroffen sind, setzen. Jüdisches Leben gehört zu Friedenau und Berlin und wir stehen gemeinsam an der Seite unserer jüdischen Nachbarinnen und Nachbarn.  

Wir rufen alle Friedenauer*innen und Berliner*innen auf, gemeinsam mit einer Lichterkette am Donnerstag, 9. November 2023 ein Zeichen der Solidarität zu setzen.

Treffpunkt und Auftakt: 19:30 Uhr Uhr am Breslauer Platz – Lichterkette zur Kreuzung Rembrandtstr./Menzelstr. Abschluss: 20:30 Uhr Kreuzung Rembrandtstr./Ecke Menzelstr.

Bitte eine Kerze, ein Teelicht, ein Solarlicht o. ä. für die Lichterkette mitbringen! – Keine Fackeln.

Komm am Sonntag, 22. Oktober, um 14 Uhr zur Kundgebung am Brandenburger Tor. Setze ein Zeichen der Solidarität und des Mitgefühls mit Israel!

Der Angriff der Hamas auf Israel ist barbarisch. Terroristen, die hunderte feiernde Menschen auf einem Festival niederschießen, die in einem Kibbuz von Haus zu Haus gehen und Männer, Frauen und Kinder hinrichten oder als Geiseln in den Gazastreifen verschleppen – nie zuvor erfuhr Israel eine solch menschenverachtende Gewalt und Brutalität. Seit der Shoa wurden an einem Tag noch nie so viele Jüdinnen und Juden ermordet.

Diese terroristischen Angriffe gegen Israel sind durch nichts zu rechtfertigen.

Wir stellen uns am kommenden Sonntag vor dem Brandenburger Tor mit einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Verbänden und zivilgesellschaftlichen Initiativen an die Seite der Menschen in Israel und an alle weiteren Opfer der Hamas. Ihnen gegenüber wollen wir unser Mitgefühl und unsere uneingeschränkte Solidarität ausdrücken.

Zeigen wir, dass die große Mehrheit der Menschen in unserem Land gegen Antisemitismus, Terror und Hass aufsteht und solidarisch mit Israel ist. Wir unterstützen eine zwischen Israel und den Palästinensern im Einvernehmen beschlossene Grundlage für ein friedliches Zusammenleben.

Lasst uns am Sonntag gemeinsam gegen den Terror aufstehen. Komm vorbei.

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Die Demokratie ist die Grundlage unserer Gesellschaft. Sie schien uns bisher sicher, doch sie ist nicht selbstverständlich, sondern – wie wir inzwischen immer häufiger erleben müssen – zerbrechlich und gefährdet.  Es liegt auch an uns Bürgerinnen und Bürgern, sie zu schützen, zu erhalten und zu stärken. Deswegen möchten wir sie mit einem „Markt der Demokratie“ erlebbar machen, sie würdigen und feiern. Und ihre Bedeutung für uns alle zeigen – auf bunte und unterhaltsame Weise. Und zum Mitmachen! Wir, das sind verschiedene Friedenauer Initiativen, Einrichtungen und Parteien.

Wann:  am Sonntag, 3.9.23, von 14 bis 19 Uhr

Wo: Breslauer Platz

Das wird geboten:

• Infostände von Friedenauer Initiativen und anderen Akteuren
• Demokratiequiz
• Diskussionen mit Politiker:innen, Akteur:innen und Bürger:innen zum Thema Demokratie 
• Kinderschminken und Henna-Tattoos
• Speed-Dating
• Demokratiebingo
• Mobiles Wahllokal
• Kooperationsspiele für Kinder und Jugendliche
• Leckeres zum Essen und Trinken
• Ein spannendes Bühnenprogramm mit viel Live-Musik

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Die Friedenauer SPD lädt seit Mai 2000 Bürger*innen zu monatlichen Gesprächsrunden ein. Seitdem haben 199 „Friedenauer Gespräche" stattgefunden. An wechselnden Treffpunkten in Kneipen, Bistros und Restaurants in Friedenau sind wir ansprechbar für Fragen, Wünsche und Probleme aus dem Kiez, geben Hinweise zur Lösung oder bieten Unterstützung an.

Für die 200. Friedenauer Gespräche haben zugesagt:

• Kevin Kühnert, MdB
• Orkan Özdemir, MdA
• Marijke Höppner, BVV-Fraktionsvorsitzende.

Wann: Donnerstag, 13.7.2023, 19:00 Uhr
Wo: Brigantino, Rheinstr. 53

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Unser Bundestagsabgeordneter Kevin Kühnert lädt ein zur Fraktion vor Ort Veranstaltung zu den Themen Gebäudeenergiegesetz (GEG) und die Generationenaufgabe Wärmewende.

Wann: Freitag, 7.7.2023, 18:00 Uhr
Wo: Vereinsheim VfL/ SSV Lichtenrade, Kirchhainer Damm 68, 12309 Berlin

Programm:

18.00 Uhr Begrüßung und Einführung: Kevin Kühnert, MdB

18.15 Uhr „Wie wollen wir in Zukunft klimafreundlich heizen? Wärmewende sozial gerecht gestalten.“
Matthias Miersch, MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

18.45 Uhr Diskussion - Wir freuen uns auf Ihre Fragen und Anregungen.

19:45 Uhr: Schlusswort: Kevin Kühnert, MdB

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Worauf muss ich bei meinem neuen Arbeitsvertrag achten? Muss ich schon wieder einen befristeten Arbeitsvertrag unterschreiben? Was kann ich machen, wenn ich gemobbt werde? Muss ich diese Kündigung hinnehmen? Wie viel Abfindung steht mir zu? Wie lange muss ich auf mein Zeugnis warten?

Edmund Fleck ist seit 2000 als Rechtsanwalt zugelassen und hat sich mit seiner eigenen Kanzlei auf Arbeitsrecht spezialisiert. Fleck sieht eine menschenwürdige Arbeit als Grundbedingung des Lebens. Ab Dezember 2022 bietet Edmund Fleck monatlich an einem Mittwoch von 16:00 bis 17:00 Uhr eine unabhängige und kostenfreie Arbeitsrechtsberatung im Wahlkreisbüro von Kevin Kühnert an.

Die nächsten Beratungstermine:

• Mittwoch, 26. April 2023 von 16 bis 17 Uhr
• Mittwoch, 24. Mai 2023 von 16 bis 17 Uhr
• Mittwoch, 14. Juni 2023 von 16 bis 17 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro Kevin Kühnert, Goebenstr. 3, 10783 Berlin-Schöneberg

Die Anmeldung ist erforderlich: persönlich im Wahlkreisbüro oder an kevin.kuehnert.wk@bundestag.de

Die Auswertung der Wiederholungswahl und das Schwerpunktthema Armut stehen auf der Tagesordnung der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Tempelhof-Schöneberg. Die 130 Delegierten werden über 12 Anträge beraten. Hier geht es zur Antragsplattform.

Wann: Samstag, 18.03.2023, 10:00 Uhr

Zur KDV sind SPD-Mitglieder als Gäste herzlich willkommen. Die KDV findet nicht presseöffentlich statt.

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Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar ehrt Kevin Kühnert alljährlich gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer der NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Sie sind herzlich eingeladen zu

Erinnerung braucht einen Ort – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus im Bayerischen Viertel

• Am Sonntag, 29. Januar 2023
• Von 11:00 bis 15:00 Uhr

Treffpunkt am Bayerischen Platz in Schöneberg vor der Löwen-Plastik

Dieses Jahr gehen wir auf einen Gedenkspaziergang durch das Bayerische Viertel - entlang des Denkmals „Orte des Erinnerns“, des Stolpersteins für den Buchhändlers Benedict Lachmanns, des Schülerprojektes „Denk-Mal“ der Löcknitz Grundschule und der ehemaligen Synagoge in der Münchener Straße. Im Café Haberland erfahren wir mehr über das Gedenkcafé, dass die Geschichte des Quartiers erlebbar macht.

Ein herzlicher Dank geht an den Verein Quartier Bayerischer Platz für die Unterstützung.

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Kevin Kühnert, Mitglied des Deutschen Bundestages, lädt Sie zu einer Kunst- und Architekturführung mit anschließendem Gespräch in den Deutschen Bundestag ein.

Die Führung findet durch professionelles Personal des Bundestages statt. Im Anschluss wird es die Möglichkeit geben, Kevin Kühnert bei einem Gespräch besser kennen zu lernen und Fragen zu stellen.

Folgende zwei Termine können wir Ihnen anbieten:

• Sonntag, 22.01.2023 von 11 bis 14 Uhr
• Sonntag, 05.02.2023 von 11 bis 14 Uhr

Im Anschluss werden Sie auf die Dachterrasse entlassen und können die Kuppel in Eigenregie besichtigen.

Die Anmeldung ist erforderlich. Die Platzzahl ist begrenzt. Gern können Sie sich unter diesem Link anmelden: https://kurzelinks.de/KunstundArchitektur

Nach der Anmeldung erhalten Sie eine weitere Email. Bitte bestätigen Sie dort per Link Ihre Anmeldung zur Führung sowie den Erhalt von weiteren Informationen von Kevin Kühnert, MdB.

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Wir gedenken der klugen, mutigen und unbeugsamen Rosa Luxemburg - eine der bedeutendsten Persönlichkeiten der sozialistischen, sozialdemokratischen und internationalen Arbeiter:innenbewegung. Einer revolutionären Feministin, die der Umstände ihrer Zeit zum Trotz mutig für die Rechte und Gleichberechtigung proletarischer Frauen eintrat.

Am 15. Januar 2022 jährt sich Rosa Luxemburgs Ermordung durch rechte Freikorpsoffiziere zum 104. Mal. Wir laden deshalb zu einem Gedenkspaziergang durch Friedenau ein, wo sie ein Viertel ihres viel zu kurzen Lebens verbrachte.

Anschließend wollen wir im Luise & Karl Kautsky-Haus darüber diskutieren, was uns Rosa heute noch zu sagen hat.

Stationen:

15:00 Uhr Cranachstr. 58

Gedenkveranstaltung der Friedensinitiative Schöneberg

15:30 Uhr Wielandstraße 23

• Kubilay Yalçin, Jusos Tempelberg, Bezirksverordneter
• Gudrun Blankenburg, SPD Friedenau

16:00 Uhr Luise & Karl Kautsky-Haus, Saarstr. 14

Diskussion: Was sagt uns Rosa heute?

• Ottokar Luban, Sekretär der internationalen Rosa-Luxemburg-Gesellschaft
• Lea Berndorf, Jusos Tempelberg

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Am 18. Dezember 2022 jährt sich der Todestag des großen sozialdemokratischen Vordenkers zum neunzigsten Mal. Eduard Bernstein hat auf die programmatische Entwicklung der deutschen Sozialdemokratie einen großen Einfluss ausgeübt. So war er Mitverfasser des "Gothaer Programms" 1875, aber auch des "Görlitzer Programms" von 1921, in dem die SPD den Sozialismus über Reformen erreichen will. Insgesamt neunzehn Jahre lang war Bernstein Mitglied des deutschen Reichstages.

1932 wurde er auf dem Schöneberger Friedhof an der Eisackstraße beigesetzt. Er war in seinem Schöneberger Wohnhaus in der Bozener Straße 18 gestorben, ganz nah an einer seiner vielen Wirkungsstätten, dem Rathaus Schöneberg, wo er als Stadtverordneter und Stadtrat von 1910 bis 1921 tätig war. In der Bozener Straße 18 erinnert eine Gedenktafel daran, dass Bernstein hier von 1918 bis 1932 wohnte. Seit 2016 ist das Grab von Bernstein wieder eine Ehrengrabstätte des Landes Berlin (Grabnummer Abt. 12-231). Das Grab wird von den Bernstein-Pat:innen der SPD Friedenau seit vielen Jahren gepflegt.

Zum 90. Todestag wollen wir an Eduard Bernstein erinnern:

Wann: Sonntag, 18.12.2022, 11:00 Uhr
Treffpunkt: Eingang Friedhof Eisackstraße 40a, 10827 Berlin (Nähe Innsbrucker Platz)

• Gedenkrede: Dr. Klaus-Jürgen Scherer (ehem. Geschäftsführer des SPD-Kulturforums und Redaktionsleiter der Perspektiven ds-Zeitschrift für Gesellschaftsanalyse und Reformpolitik)
• Nachruf auf Eduard Bernstein: Gudrun Blankenburg (Autorin, Stadtführerin und ehemalige Bezirksverordnete)

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12 Euro mindestens. Wie wir Dumpinglöhne stoppen und für mehr Respekt am Arbeitsmarkt sorgen

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich lange dafür eingesetzt und dieses Ziel nun erreicht. Ab dem 1. Oktober wer-den viele Millionen Arbeitnehmer:innen davon profi-tieren. Von der eigenen Arbeit leben zu können – das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Und das ist eine Frage des Respekts. Deshalb war die zügige Anhebung des Mindestlohns eines der wichtigsten Ziele der SPD-Bundestagsfraktion in diesem Jahr.

Doch wer profitiert dabei eigentlich genau und wie wirkt sich die Erhöhung auf den Arbeitsmarkt aus? Können auch Arbeitnehmer:innen, die bisher knapp über 12 Euro pro Stunde verdient haben, künftig mit mehr Geld rechnen? Wie gelingt die Umsetzung und welche Regelungen braucht es dafür? Wird es Aus-nahmen vom Mindestlohn geben und sind diese wirk-lich gut begründet? Was muss politisch geregelt wer-den, damit der Mindestlohn auch wirklich bei allen ankommt und nicht durch Scheinselbstständigkeit oder Plattformarbeit umgangen wird?

Um diese und vor allem Ihre Fragen zu diskutieren, laden wir Sie recht herzlich ein. Annika Klose, MdB, berichtet vom Weg zur Mindestlohnerhöhung und im Parlament und gibt einen Ausblick auf die weiteren Ziele der SPD-Bundestagsfraktion für die Lohn- und Arbeitsmarktpolitik. Dr. Susanne Uhl von der Gewerk-schaft NGG beleuchtet Umsetzung, Probleme und sich daraus ergebende Anforderungen an den Gesetzge-bungsprozess aus der praktischen Perspektive von Arbeitnehmer:innen und Betrieben.

Wir laden Sie herzlich ein, Ihre Erfahrungen mit uns zu teilen und mit uns zum Thema Löhne und Arbeits-markt ins Gespräch zu kommen.

DISKUSSIONSVERANSTALTUNG:
12 Euro mindestens. Wie wir Dumpinglöhne stoppen und für mehr Respekt am Arbeitsmarkt sorgen

am Mittwoch, den 25.05.2022
um 19.30 Uhr
im FELD – Theater, Gleditschstraße 5, 10781 Berlin

Rückantwort bei Teilnahme:
Um Antwort per Mail bis zum 20.05.2022 wird gebeten an kevin.kuehnert(at)bundestag.de.


Für Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Kevin Kühnert, MdB
Annika Klose, MdB
 

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Wladimir Putin führt in der Ukraine Krieg. Es ist sein Krieg und er hat das unnötige Leid unzähliger Menschen zu verantworten. In Partei und Regierung arbeiten wir rund um die Uhr daran, ihm und seinem Feldzug Einhalt zu gebieten.

Die ukrainische Bevölkerung verdient jetzt unseren vollen Einsatz für Frieden und Selbstbestimmung. Dafür ist entschiedenes Regierungshandeln ebenso notwendig, wie die demonstrative Solidarität mit den Opfern dieses Krieges.

Deshalb lass uns am Sonntag gemeinsam ein Zeichen für Frieden und gegen den Krieg in der Ukraine setzen! Denn das ist gleichermaßen ein Angriff auf die dortige Bevölkerung, auf Demokratie und Freiheit in ganz Europa sowie auf das Völkerrecht.

Komm am Sonntag um 13 Uhr zur Großdemo auf die Straße des 17. Juni nach Berlin! Zeige Gesicht!

Die Berliner SPD trifft sich bereits kurz vor Demobeginn: um 12.30 Uhr, Straße des 17. Juni/Ecke Yitzhak-Rabin-Straße.

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