Berlin wächst – Tempelhof-Schöneberg auch

Neue Wohnungen und Gewerberäume: Planen und die Folgen im Blick behalten

 

Von: Angelika Schöttler, stellv. Bezirksbürgermeisterin und Stadträtin für Stadtentwicklung und Facility Management

 

Als Stadträtin für Stadtentwicklung sieht man viele Baustellen und spricht mit den Projektentwickler:innen, was demnächst entstehen soll. Für Tempelhof-Schöneberg sind das viele Wohnungen und Gewerbeeinheiten. Wohnen und Arbeiten soll nebeneinander in Tempelhof-Schöneberg möglich sein.

Ein bereits weit fortgeschrittenes Wohnungsbauprojekt ist die Friedenauer Höhe am Innsbrucker Platz in Friedenau. Hier entstehen insgesamt 1373 Wohnungen, davon 245 mietpreisgebunden, aber auch 195 Eigentumswohnungen. Die ersten Gebäude sind bereits bezogen, bei anderen stehen noch  die Kräne.

Ein ebenso großes Projekt ist zurzeit in der Planungsphase: die Marienhöfe. Das große Areal in Tempelhof an der Röbling- und Attilastraße soll möglichst bald bebaut werden. Es entstehen hier ca. 730 Wohnungen, 300 Plätze für Geflüchtete und ca. 90.000 qm Gewerbeflächen. Ein Stadtquartier zum Wohnen und Arbeiten mit viel Grün zur Erholung und Durchwegung für Fußgänger:innen und Fahrradfahrende. Hier wird ganzheitlich gedacht und nachhaltig gebaut. Das Quartier wird weitgehend vom motorisierten Verkehr befreit und alles über eine große Tiefgarage erschlossen. Noch ist der Bebauungsplan im Bezirk in Arbeit. Der Bauantrag ist aber bereits gestellt und wird geprüft. Das Bauvorhaben ist dem Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt und die weitere Bearbeitung von der Bezirksverordnetenversammlung gebilligt worden. Damit gehen die Genehmigungsverfahren zügig voran, damit möglichst bald begonnen werden kann zu bauen.

Aber auch im Süden des Bezirks wird geplant und gebaut. Gerade wurde die Baugenehmigung für das Stadtquartier rund um die Alte Mälzerei in Lichtenrade erteilt: das Lichtenrader Revier. Hier entstehen 202 Wohnungen, davon 78 öffentlich gefördert und damit preisgebunden. Auch hier entstehen Stadtplätze, Nahversorgung und Grünanlagen. Die Alte Mälzerei hat mit der öffentlichen Bibliothek, Angebote der Musikschule und Volkshochschule und einem Kinder- und Jugendmuseum schon für gute Infrastruktur für den Süden von Tempelhof-Schöneberg gesorgt. Denn nicht nur Wohnungen und Gewerbe müssen entstehen, sondern auch die Infrastruktur muss mitwachsen.

Für alle Wohnprojekte werden deshalb auch entsprechend ihrer Größe Spielplätze, Schulplätze und Kindertagesstättenplätze mitgeplant und mitgebaut. Auch daran beteiligen sich die Investoren des Wohnungsbaus. Für das Entstehen der Schulplätze ist der Bezirk, konkret meine Abteilung Facility Management, im Zusammenspiel mit dem Schulbereich zuständig, wobei wesentliche Finanzierungen auch vom Land Berlin kommen müssen. Denn über den Bedarf der Neubauprojekte hinaus sind die Schüler:innen-Zahlen ansteigend, so dass weit mehr Schulplätze entstehen müssen als es Neubauprojekte gibt. Auch dafür wird auf landeseigenen Grundstücken entsprechend geplant und gebaut.

Zwar noch etwas in die Zukunft geblickt, aber schon in Planung ist die Neue Mitte Tempelhof. Hier entstehen neben Neubauten für die vorhandene Infrastruktur wie Bibliothek, Schwimmbad und Polizei auch zusätzlicher Raum für die Bezirksverwaltung und zusätzlich 500 Wohnungen. Die vielen Baukörper werden in verschiedenen Bauphasen wachsen.

Das alles wird in den nächsten 10 Jahren realisiert. Denn Bauvorhaben sind keine Sprinter- sondern Marathonlaufstrecken mit vielen Planungs- und Genehmigungsphasen bevor die Bauphase beginnt. Bis zur Baugenehmigung müssen alle Planungen abgeschlossen sein, damit das Bauvorhaben gelingt, den Vorschriften entspricht und sich in seine Umgebung integrieren kann. Dazu zählen die Bauten genauso wie die entstehende Infrastruktur und auch das voraussichtliche Verkehrsaufkommen sowie die Auswirkungen auf die vorhandene Natur und das Klima. Das haben wir im Blick.

 

Trotz schwerer Zeiten - Bauen, Bauen, Bauen!

Bericht der Kreisdelegiertenversammlung am 17. September mit Schwerpunkt Wohnen und Bauen

Von Volker Warkentin (und Redaktion)

Die Baupreise schießen durch die Decke, die Mieten steigen ins Unermessliche, die Zinsen weisen erstmals seit der Finanzkrise zu Anfang des Jahrtausends wieder nach oben und verteuern mit der Inflation das Bauen weiter. Als ob das noch nicht reichte, drohen saftige Tariferhöhungen beim Strom und vor allem beim Gas, was die Energiekosten zur

„zweiten Miete“ aufblähen könnte. Und beim Gegensteuern gilt es, die Klimaziele für die in Richtung 3,9 Millionen Menschen wachsende Stadt nicht aus den Augen zu verlieren.

In diesem Spannungsbogen bewegte sich am 17. September die KDV Tempelhof-Schöneberg, die inhaltlich ganz dem Thema Bauen und Wohnen gewidmet war. Diesen Schwerpunkt betonten die beiden Kreisvorsitzenden Wiebke Neumann und Lars Rauchfuß in ihrer Begrüßung.

Als fachkundige Referent*innen setzten SPD-Generalsekretär und Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordneter Kevin Kühnert, Bausenator Andreas Geisel und Stadtentwicklungs-Stadträtin Angelika Schöttler die etwa 100 Delegierten ins Bild.

„Bauen, bauen, bauen“, lautete das Rezept der drei Redner*innen, damit das Wohnen in der Stadt auch für Normalverdienende erschwinglich bleibt. Für den Bund haben SPD, Grüne und FDP für diese Legislaturperiode den Bau von 400.000 Wohnungen, darunter 100.000

Sozialwohnungen vereinbart. Und in der Mieterstadt Berlin sollen nach dem Willen von R2G bis 2030 ebenfalls 400.000 Wohnungen entstehen, darunter 100.000 sozial geförderte Einheiten.

Doch in der Hauptstadt wurden 2021 selbst bescheidene Ziele verfehlt.

Statt 5000 Sozialwohnungen zu genehmigen habe die damals von der Linken geführte Senatsverwaltung für das Bauwesen nur knapp 1500 Einheiten gestattet, so Geisel. Die Linke habe es abgelehnt, Staatsgeld für private Bauvorhaben freizugeben. Dabei sei die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner um „zweimal Potsdam“ gewachsen.

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Berliner Mietendeckel zu kippen, sind nun kreative Ideen gefragt. So brachte Geisel die Umwidmung von Abschnitten der Autobahnen A103 und A104 für den Städtebau ins Gespräch.

Kühnert warf dem Koalitionspartner FDP vor, bei der vereinbarten Kappungsgrenze für Mieten

in Regionen mit einem problematischen Wohnungsmarkt zu bremsen. Nach der geltenden Regelung dürfen Mieten in diesen Gebieten in drei Jahren um 15 statt generell um 20 Prozent steigen. Die Ampelkoalition hat vereinbart, die niedrigere Kappungsgrenze auf elf Prozent zu senken.

Generell kritisierte Kühnert, in der Gesellschaft gebe es zu viele Kräfte, „die nicht wollen, dass gebaut wird.“ Das könne und werde die SPD nicht hinnehmen.

Rund um das Thema Bauen und Wohnen wurden im Anschluss an die Diskussion auch Anträge beschlossen, die sich mit den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und der Wohnraumversorgung befassen.

Alle Anträge der KDV sind hier zu finden: https://kdv.spd-tempelhof-schoeneberg.de/veranstaltungen/kdv-17-09-2022/

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kevin Kühnert Fraktion vor Ort: Mindestlohn

12 Euro mindestens. Wie wir Dumpinglöhne stoppen und für mehr Respekt am Arbeitsmarkt sorgen

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich lange dafür eingesetzt und dieses Ziel nun erreicht. Ab dem 1. Oktober wer-den viele Millionen Arbeitnehmer:innen davon profi-tieren. Von der eigenen Arbeit leben zu können – das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Und das ist eine Frage des Respekts. Deshalb war die zügige Anhebung des Mindestlohns eines der wichtigsten Ziele der SPD-Bundestagsfraktion in diesem Jahr.

Doch wer profitiert dabei eigentlich genau und wie wirkt sich die Erhöhung auf den Arbeitsmarkt aus? Können auch Arbeitnehmer:innen, die bisher knapp über 12 Euro pro Stunde verdient haben, künftig mit mehr Geld rechnen? Wie gelingt die Umsetzung und welche Regelungen braucht es dafür? Wird es Aus-nahmen vom Mindestlohn geben und sind diese wirk-lich gut begründet? Was muss politisch geregelt wer-den, damit der Mindestlohn auch wirklich bei allen ankommt und nicht durch Scheinselbstständigkeit oder Plattformarbeit umgangen wird?

Um diese und vor allem Ihre Fragen zu diskutieren, laden wir Sie recht herzlich ein. Annika Klose, MdB, berichtet vom Weg zur Mindestlohnerhöhung und im Parlament und gibt einen Ausblick auf die weiteren Ziele der SPD-Bundestagsfraktion für die Lohn- und Arbeitsmarktpolitik. Dr. Susanne Uhl von der Gewerk-schaft NGG beleuchtet Umsetzung, Probleme und sich daraus ergebende Anforderungen an den Gesetzge-bungsprozess aus der praktischen Perspektive von Arbeitnehmer:innen und Betrieben.

Wir laden Sie herzlich ein, Ihre Erfahrungen mit uns zu teilen und mit uns zum Thema Löhne und Arbeits-markt ins Gespräch zu kommen.

DISKUSSIONSVERANSTALTUNG:
12 Euro mindestens. Wie wir Dumpinglöhne stoppen und für mehr Respekt am Arbeitsmarkt sorgen

am Mittwoch, den 25.05.2022
um 19.30 Uhr
im FELD – Theater, Gleditschstraße 5, 10781 Berlin

Rückantwort bei Teilnahme:
Um Antwort per Mail bis zum 20.05.2022 wird gebeten an kevin.kuehnert(at)bundestag.de.


Für Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Kevin Kühnert, MdB
Annika Klose, MdB
 

 

SPD Friedenau wählt neuen Vorstand

Die SPD Friedenau hat gewählt:

Antje Schwarzer und Matthias Geisthardt bleiben unsere Doppelspitze. Ihnen zur Seite stehen Maria Abad Andrade, Emine Batur, Cristian Garcia Navalon als stellvertretende Vorsitzende, Thomas Hippe als Kassierer, Kari Lenke als Schriftführerin. Den Vorstand komplettieren 22 Beisitzer:innen. 

Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten!

Überraschungsgast auf unserer Jahreshauptversammlung: SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender Raed Saleh! Vielen Dank an Wiebke Neumann, die souverän die Versammlung geleitet hat.


Wir haben Ayten Doğan und Julius Klikar für ihre großartige Arbeit als Stellvertreterin und Kassierer gedankt,  Margot Przesang für ihr viele jahrelanges Engagement als Seniorenbeauftragte und Heino Staude als Mitgliederbeauftragter, der bestimmt schon jedes Mitglied angerufen hat.

 

Die SPD Friedenau gratuliert zum Internationalen Frauentag 2022!

Der internationale Frauentag würdigt die Leistungen, die Frauen täglich für unsere Gesellschaft erbringen und erinnert zugleich an das Ziel, eine vollständige Gleichberechtigung zu erreichen.

Unsere Kernforderungen dabei sind:

Sorgearbeit gerecht verteilen
Die Pandemie hat uns drastisch gezeigt, dass die Sorgearbeit für die Familien in Deutschland immer noch zu Lasten der Frauen geht, sowohl bei der Kinderbetreuung als auch bei der Pflege von Angehörigen. Wir wollen, dass sich das ändert durch gute Betreuungsangebote, durch Pflegegeld analog dem Erziehungsgeld und durch ein Umdenken bei der Arbeitszeitgestaltung hin zu einer familienfreundlichen 35-Stunden-Woche.

Entgeltlücke und Rentenlücke schließen
Immer noch verdienen viele Frauen für dieselbe Arbeit weniger als männliche Kollegen und immer noch verzichten Frauen zugunsten der Familie auf eine eigene berufliche Karriere, die sie bis in Alter auch finanziell absichern würde.
Minijobs und Teilzeitbeschäftigungen, oft unter dem individuellen Ausbildungsniveau, führen häufig insbesondere Mütter in Abhängigkeit von staatlichen Transferleistungen nach Trennungen und sie führen zu Altersarmut.

 

Sei dabei! Kundgebung für den Frieden in Europa

Wladimir Putin führt in der Ukraine Krieg. Es ist sein Krieg und er hat das unnötige Leid unzähliger Menschen zu verantworten. In Partei und Regierung arbeiten wir rund um die Uhr daran, ihm und seinem Feldzug Einhalt zu gebieten.

Die ukrainische Bevölkerung verdient jetzt unseren vollen Einsatz für Frieden und Selbstbestimmung. Dafür ist entschiedenes Regierungshandeln ebenso notwendig, wie die demonstrative Solidarität mit den Opfern dieses Krieges.

Deshalb lass uns am Sonntag gemeinsam ein Zeichen für Frieden und gegen den Krieg in der Ukraine setzen! Denn das ist gleichermaßen ein Angriff auf die dortige Bevölkerung, auf Demokratie und Freiheit in ganz Europa sowie auf das Völkerrecht.

Komm am Sonntag um 13 Uhr zur Großdemo auf die Straße des 17. Juni nach Berlin! Zeige Gesicht!

Die Berliner SPD trifft sich bereits kurz vor Demobeginn: um 12.30 Uhr, Straße des 17. Juni/Ecke Yitzhak-Rabin-Straße.

 

Kundgebung gegen den Krieg und für Solidarität mit der Ukraine

Kundgebung gegen den Krieg und für Solidarität mit der Ukraine

Montag, 28. Februar 2022 18:00 - 18:30 Uhr
Breslauer Platz, Friedenau

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine erschüttert uns sehr. Es gibt unzählige Tote und sehr viele Menschen sind auf der Flucht. Dieser Angriff bedroht Europa, bedroht die Demokratie.

Wir wollen uns am Montag treffen, um zu fordern, dass dieser Krieg sofort beendet wird und die russischen Truppen abgezogen werden. Wir wollen ein Zeichen für den Frieden in Europa und für unsere Demokratie setzen. Wir wollen zeigen, dass wir in enger Solidarität mit den Menschen in der Ukraine zusammenstehen.

Seid dabei und lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen setzen!

Wir bitten um Abstand und FFP2 Masken. Die Versammlung ist polizeilich angemeldet.

Der Aufruf erfolgt durch:
Evang. Kirchengemeinde Zum Guten Hirten; Bernhard Kessel (Initiative Friedrich-Wilhelm-Platz e. V.); Uta Claus (NUR MUT!); Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg; SPD Friedenau

 

Gedenken an die rund 300.000 Opfer der „Euthanasie“-Morde

Gedenken an die rund 300.000 Opfer der „Euthanasie“-Morde während des Nationalsozialismus

 

Wann: 27. Januar 2022 (Holocaust-Gedenktag), 13.00 Uhr; für alle ganztägig

Wo: Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde, Tiergartenstraße 4, 10785 Berlin-Tiergarten

 

Mitglieder des Landesvorstandes der „AG Selbst Aktiv - Menschen mit Behinderungen in der SPD Berlin“ legen einen Kranz mit der Schleife „Wir gedenken, trauern und mahnen“ nieder und gedenken der Opfer. Erinnert wird auch an aus Berlin stammende ermordete Kinder und Erwachsene.

 

Lange wurden die NS-„Euthanasie"-Verbrechen an Kindern und Erwachsenen mit Beeinträchtigungen oder unheilbaren Krankheiten an verschiedenen Orten Deutschlands und Europas verharmlost und verschwiegen. Die Ermordung von Menschen mit Behinderungen gehört mit zu den dunkelsten Geschichten Deutschlands. Es ist unser aller Aufgabe, zu gedenken, zu erinnern und zu mahnen“, erklärt die Landesvorsitzende der AG Selbst Aktiv, Mechthild Rawert (MdB a.D). „Wir rufen alle Berliner*innen auf, im Laufe des Tages individuell Blumen niederzulegen und zu gedenken.“

 

Erinnerung braucht einen Ort

Der 27. Januar ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Das Datum erinnert an die Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau im Jahr 1945 durch die Rote Armee und wird international als Shoah-Gedenktag begangen.

Ich möchte die Tradition meiner Vorgängerin als SPD-Abgeordnete in Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert, weiterführen und jedes Jahr der Opfer der NS-Gewaltherrschaft mit einer Veranstaltung im Bezirk gedenken. In diesem Winter treffen wir uns in kleinerer Runde für Gedenkworte und Kranzniederlegung unter freiem Himmel, um die Ansteckungsgefahr mit Covid19 zu verringern.

 

Ich lade Euch herzlich ein zu:

 

Erinnerung braucht einen Ort

Wann: Am Sonntag, 30. Januar 2022, um 14 Uhr

Treffpunkt: vor der Bezirkszentralbibliothek im Eva-Maria-Buch-Haus (Nähe Rathaus Tempelhof), Götzstr. 8|10|12, 12099 Berlin

ÖPNV: Bus 140, S4 Tempelhof, U6 Tempelhof

 

Ablauf:

  • Begrüßung - Kevin Kühnert, MdB
  • Erinnerung braucht einen Ort - Mechthild Rawert, MdB a.D.
  • Zum Leben von Eva Maria Buch - Lars Rauchfuß, Initiative Stolpersteine an der B96, Gedenkworte - Kevin Kühnert Kranz und Blumenniederlegung

 

Vorkehrungen für unser aller Gesundheit: Damit wir gesund diesen Winter überstehen, haltet bitte während der Veranstaltung die allgemeinen Gesundheits- und Hygieneregeln ein. Bitte haltet Abstand, tragt Maske und zeigt euren 2G-Nachweis auf Nachfrage vor. Zur besseren Planung und bitte ich euch um Anmeldung bis Donnerstag, 27. Januar unter kevin.kuehnert.wk@bundestag.de.

 

Gedenken an Rosa Luxemburg

Am 15. Januar 2022 jährte sich Rosa Luxemburgs Ermordung durch rechte Freikorpsoffiziere zum 103. Mal. Gemeinsam mit den Jusos erinnerte die SPD Friedenau an die Sozialistin und Antimilitaristin.

Vor Rosa Wohnhaus in der Cranachstr. 58 hielt Marijke Höppner, SPD-Fraktionsvorsitzende Tempelhof-Schöneberg, die Gedenkrede. 
 
Über den neuesten Stand der Rosa-Luxemburg-Forschung berichtete Ottokar Luban, Sekretär der Internationalen Rosa-Luxemburg-Gesellschaft.

Und vor Rosas erster Wohnung in Friedenau, in der Wielandstraße 23, erinnerte Sinem Taşan-Funke, Juso-Landesvorsitzende, an das Wirken einer wichtigsten Persönlichkeiten der sozialistischen Bewegung.
 
 
 

Rosa Luxemburg in Friedenau: Gedenkspaziergang

"Ich denke mir immer, dass die Menschen eigentlich verpflichtet sind, glücklich zu sein."
Rosa Luxemburg in Friedenau

Am 15. Januar 2022 jährt sich Rosa Luxemburgs Ermordung durch rechte Freikorpsoffiziere zum 103. Mal. Wir möchten an Rosa Luxemburg erinnern und laden deshalb zu einem Gedenkspaziergang durch Friedenau ein, wo sie ein Viertel ihres viel zu kurzen Lebens verbrachte.

Wann: Samstag, 15.1.2022, ab 15:00 Uhr

Stationen:

15:00 Uhr Cranachstr. 58

Rede: Marijke Höppner, SPD-Fraktionsvorsitzende Tempelhof-Schöneberg

15:30 Uhr Wielandstraße 23 

Rede: Sinem Taşan-Funke, Juso-Landesvorsitzende

 

Die AG Selbst Aktiv Tempelhof-Schöneberg stellt sich vor

Die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv TS ist Teil der Berliner SPD. Hier engagieren sich Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen, mit und ohne SPD-Parteibuch für eine solidarische und respektvolle Politik. Dafür arbeiten wir mit vielen gesellschaftlichen Gruppen in und außerhalb der SPD zusammen. Um Mitglied bei unserer AG zu werden, braucht es eine Anmeldung sprich Registrierung. Unter folgendem Link lässt sich eine Beitrittserklärung downloaden:

https://spd.berlin/arbeitsgemeinschaften/selbst-aktiv/#beitritt

Landesvorsitzende ist Mechthild Rawert, ehemalige Abgeordnete des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg, die sich auch vor Ort für die Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen einsetzt.

Bereit zur Gründung

Eine kleine Gruppe von engagierten Menschen hat sich zusammengefunden und ist bereit, die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv TS - Menschen mit Behinderungen in der SPD Tempelhof-Schöneberg zu gründen. Wir möchten das Leben und den Alltag der Menschen mit Beeinträchtigungen in Tempelhof-Schöneberg barrierefrei(er) gestalten und Inklusion in der SPD und in unserem Bezirk voranbringen. Das Ziel besteht darin, die Inhalte der UN-Behindertenrechtskonvention in der Gesellschaft sowie in der Politik bekannter zu machen und umzusetzen.

Die AG versteht sich als Plattform für Menschen, die sich in den politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereichen in und außerhalb der SPD für Partizipation, Inklusion, Barrierefreiheit und die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in ihrer Vielfalt engagieren.

Sobald ein Präsenztreffen möglich ist, werden wir zur Gründung einladen. Alle Genoss*innen mit und ohne Beeinträchtigungen, die gerne mitwirken wollen, sind herzlich willkommen.

Kontakt: Britta Ballhause 
Email: Ballhause@email.de
Handy: 0175.371.732.5

 

Zählgemeinschaftsvereinbarung: Wachsende Stadt – sozial und ökologisch gestalten

"Wachsende Stadt – sozial und ökologisch gestalten" unter dieser Prämisse haben die Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg und der SPD Tempelhof-Schöneberg am 15.11.2021 eine Zählgemeinschaftsvereinbarung für die Zusammenarbeit im Bezirk geschlossen. Vorher hatte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Tempelhof-Schöneberg am 13.11.2021 einstimmig der Vereinbarung zugestimmt.

Präambel

Die Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg und der SPD Tempelhof-Schöneberg vereinbaren für die Wahlperiode 2021 bis 2026 der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg die Bildung einer Zählgemeinschaft.

Die Zählgemeinschaft aus Bündnis 90/Die Grünen und der SPD wird einen Politikstil pflegen, der auf Kooperation statt Konfrontation ausgelegt ist. Nur in der Kooperation wird das Bezirksamt einen Service anbieten, den die Bürger:innen zu Recht erwarten. Deswegen werden wir die Handlungs- und Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes in den Vordergrund stellen und schließen hierzu folgende Vereinbarung.

VEREINBARUNG ZUR BILDUNG EINER ZÄHLGEMEINSCHAFT 

(PDF-Dokument zum Download, 1,09 MB)

zwischen der SPD Tempelhof-Schöneberg und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg 2021-2026

 

GRÜNE und SPD nehmen Zählgemeinschaftsverhandlungen auf

Seit Dienstagabend steht fest, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die SPD in Tempelhof-Schöneberg in gemeinsame Zählgemeinschaftsverhandlungen eintreten werden.

Vorausgegangen waren drei Sondierungsgespräche zwischen beiden Parteien. Inzwischen haben auch die Gremien der Parteien zugestimmt.

Die Kreisvorsitzenden der Grünen, Nina Freund und Claudia Löber dazu: „Die basisdemokratische digitale Abstimmung der Grünen am Dienstagabend hat unseren Vorschlag zur Aufnahme von Zählgemeinschaftsverhandlungen mit der SPD bestätigt. Es stehen die Zeichen auf Grün-Rot in Tempelhof-Schöneberg.“

Lars Rauchfuß und Melanie Kühnemann-Grunow, Kreisvorsitzende der SPD: „Unser Kreisvorstand ist einstimmig dem Vorschlag gefolgt, in Zählgemeinschaftsverhandlungen mit den Grünen einzutreten.“

Grüne und SPD betonen, dass die Sondierungsgespräche konstruktiv waren und bedeutende inhaltliche Schnittmengen gefunden wurden. Die neue, vertrauensvolle Zusammenarbeit wird nicht zuletzt auch von neuen Bezirksverordneten aus beiden Parteien geprägt sein, die mit der neuen Wahlperiode in die BVV eingezogen sind.

Erklärtes Ziel beider Parteien ist es, einen zukunftsgewandten und progressiven Zählgemeinschaftsvertrag zu verabreden.

 

Melanie Kühnemann-Grunow, Orkan Özdemir und Lars Rauchfuß im Berliner Abgeordnetenhaus

Melanie Kühnemann-Grunow, Orkan Özdemir und Lars Rauchfuß werden die SPD Tempelhof-Schöneberg in den nächsten 5 Jahren im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. Orkan Özdemir wurde mit 32 % direkt im Wahlkreis Friedenau, Lindenhof, Marienhöhe und Lars Rauchfuß mit 28 % direkt im Wahlkreis Mariendorf Nord, Tempelhof Ost gewählt. Melanie Kühnemann-Grunow zieht über die Liste ins Berliner Abgeordnetenhaus ein.

Herzliche Glückwünsche an die Gewählten und viel Erfolg in der parlamentarischen Arbeit!

Wir bedanken uns bei den Kandidierenden Wiebke Neumann, Michael Biel, Jens Fischwasser und Sinem Taşan-Funke für ihren großartigen, engagierten und kreativen Wahlkampf! 

 

Orkan Özdemir direkt gewählt

Orkan Özdemir gewinnt das Direktmandat und wird Friedenau, Lindenhof und Marienhöhe im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. 8810 Bürger*innen wählten Orkan Özdemir - dann sind 32,0 %. Er folgt damit Dilek Kalayci, die Friedenau 20 Jahre im Abgeordnetenhaus vertreten hat.

 Herzliche Glückwünsche zu diesem Wahlergebnis und jetzt viel Erfolg für die Arbeit als Abgeordneter!

Das Wahlergebnis kommentiert Orkan Özdemir:

"Dieser Wahlkampf war eine Achterbahn der Gefühle. Mein Team und ich haben es geschafft so viele Menschen von uns zu überzeugen und uns ihr Vertrauen auszusprechen. 

Dieses Direktmandat habe ich nicht alleine geholt. Viele tolle Menschen haben mich dabei unterstützt. Wenn ich mich allein gefühlt habe, waren sie da. Wenn ich mich unsicher gefühlt habe, waren sie da. Als meine Familie und ich Angst hatten, waren sie da. Dafür bin ich unendlich dankbar.

Ganz besonders möchte ich mich bei den Menschen bedanken, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben. 

Friedenau, Lindenhof und Marienhöhe. Ein Wahlkreis, der in sich so divers ist. Unterschiedlichste Menschen mit unterschiedlichsten Träumen, Ängsten und Erwartungen. Ich habe sie mir alle angehört. Ich werde mein Bestes geben, um diese Stadt mit vielen anderen engagierten Mandatsträger*innen in eine bessere Zukunft für uns alle zu führen."

 

Termine

Alle Termine öffnen.

03.05.2024, 19:00 Uhr Friedenauer Gespräche

05.05.2024, 11:00 Uhr - 17:00 Uhr SPD-Stand auf dem Gesundheitsmarkt

08.05.2024, 17:00 Uhr Stolperstein-Putzaktion anlässlich des Tags der Befreiung
 Gemeinsame Putzaktion mit Kevin Kühnert, MdB

14.05.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Offene Vorstandssitzung

Alle Termine

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Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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