Nachrichten zum Thema Allgemein
SPD in Tempelhof-Schöneberg stellt sich neu auf
Am Samstag hat die SPD in Tempelhof-Schöneberg auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung im Rathaus Schöneberg einen neuen Kreisvorstand gewählt.
Neue Doppelspitze als Vorsitzende bilden Wiebke Neumann und Kubilay Yalçın.
Unterstützt wird die neue Doppelspitze im geschäftsführenden Vorstand von:
Melanie Kühnemann-Grunow MdA, Orkan Özdemir MdA und Jan Rauchfuß als Stellvertreter*innen sowie Alexander Salomon als Kassierer und Sabrina Schneider als Schriftführerin.
Als Beisitzer*innen sind gewählt:
Astrid Consentius
Manuela Harling
Christian Heidler
Roland Hergesell
Koray Kıratlı
Kari Lenke
Lars Rauchfuß
Angelika Schöttler
Timo Stein
Sinem Taşan-Funke
Felix Timmermann
Corinna Volkmann
„Wir wollen die SPD Tempelhof-Schöneberg mutig solidarisch wieder zur stärksten Kraft auf allen Ebenen machen“, betonen Neumann und Yalçın. „Unser Kreis vereint die Perspektiven von Innenstadt und Stadtrandlage sowie allen dazwischen. Das ist unsere Stärke und damit können wir an vielen Stellen Vorreiterin für ganz Berlin sein. “
Vereinbarung mit Bündnis90/Die Grünen und Die Linke in Tempelhof-Schöneberg unterzeichnet
Tempelhof-Schöneberg bleibt sozial und ökologisch
Am 17. April haben die Vorsitzenden der Parteien und Fraktionen von Die Bündnis90/ Die Grünen, SPD und Die Linke Tempelhof-Schöneberg die Vereinbarung für die gemeinsame Zusammenarbeit für eine progressive Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung und im Bezirksamt unterschrieben.
Vorher hatten die Gremien der drei Parteien der Vereinbarung zugestimmt. Die Vereinbarung ist eine Zusatzvereinbarung, der Zählgemeinschaftsvertrag aus 2021 gilt für Grüne und SPD weiter.
Die Vereinbarung findet sich hier: PDF anzeigen
Kevin Kühnert: Die SPD setzt auf eine neue Wohngemeinnützigkeit
Mehr bezahlbarer Wohnraum für Tempelhof-Schöneberg
Kevin Kühnert ist SPD-Generalsekretär und Bundestagsabgeordneter für Tempelhof-Schöneberg
In vielen deutschen Städten explodieren die Mieten. Besonders betroffen sind Großstädte wie Berlin – und somit auch Tempelhof-Schöneberg. Bezahlbarer Wohnraum wird hier immer knapper, wir alle kennen das Problem.
Wenn man sich die Frage stellt, was wir dem entgegensetzen können, lohnt ein Blick in unser Grundgesetz. Dort heißt es in Artikel 14: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen. “ Unsere Verfassung schafft damit das Fundament für einen Wohnungsmarkt, bei dem das Gemeinwohl im Mittelpunkt steht. Die SPD teilt diesen Ansatz. Deshalb setzen wir uns im Bundestag mit konkreten Vorschlägen für einen sozialeren Wohnungsmarkt ein. Wir wollen Wohnraum fördern und schaffen, der nicht der Gewinnmaximierung, sondern einem guten nachbarschaftlichen Miteinander dient.
Unser Konzept dafür ist die neue Wohngemeinnützigkeit. Diese wird ermöglichen, dass Bauherren auf der Grundlage sozialer Regeln neuen Wohnraum schaffen oder existierenden Wohnraum erschwinglich anbieten, sodass dieser für breite Schichten der Bevölkerung gut bezahlbar ist. Eine Voraussetzung für die Gemeinnützigkeit könnte sein, dass die zur Verfügung gestellten Wohnungen dauerhaft mindestens zehn Prozent unter der ortsüblichen Vergleichsmiete vermietet und insbesondere denen zur Verfügung gestellt werden, die es auf dem Markt besonders schwer haben: Familien, Alleinerziehende, Studierende, Rentnerinnen und Rentner.
Vermieter, die sich der Gemeinnützigkeit rechtsverbindlich verschreiben, haben natürlich auch etwas davon. Etwa durch steuerliche Vorteile oder durch die bevorzugte Vergabe von Bauland. Das bietet Planungssicherheit, macht den Wechsel ins gemeinwohlorientierte Vermietertum attraktiv und verschiebt die Gewichte auf dem Mietmarkt von der Profit- zur Gemeinwohlorientierung - ohne Zwang, sondern schlicht mit bestechenden Argumenten. Die Wohngemeinnützigkeit wird so dauerhaft dafür sorgen, dass sich Mieterinnen und Mieter in Tempelhof-Schöneberg und anderen Kiezen in Deutschland auf die Befriedigung des zentralen Bedürfnisses nach einem bezahlbaren Zuhause verlassen können.
Kreativ für mehr Mieter*innenschutz
Lars Rauchfuß, Mitglied des Abgeordnetenhauses
Wer in Berlin eine Wohnung sucht, beißt auf Granit. Der Markt bietet zu wenig Wohnraum und die Mieten sind hoch. Deshalb sind der Neubau und der Mieter*innenschutz immer noch Top-Thema in der Stadt.
Das Land hat inzwischen alle zur Verfügung stehenden Instrumente für den Mieter*innenschutz genutzt und sogar den "Mietendeckel" ausprobiert, den das Verfassungsgericht wegen fehlender Landeskompetenz kassiert hat. Im Abgeordnetenhaus bemühen wir uns, kreative, neue Maßnahmen in den Blick zu nehmen, um die Mieten zu dämpfen, darunter das Konzept einer sogenannten "Mietensteuer" oder die Einführung von Marktzugangsbeschränkungen. Beides mit dem Ziel, überhöhte Mieten abzuschöpfen oder wuchernde Vermieter*innen gleich ganz aus dem Markt rauszuhalten.
Einfacher wäre es, wenn der Bund seiner Verantwortung nachkäme und eine wirksame Mietpreisbremse einführen oder den Ländern eine Regelungskompetenz zuerkennen würde. Beides scheitert an der FDP! Bleibt der Bund untätig, könnte in Berlin die per erfolgreichem Volksentscheid geforderte Vergesellschaftung das letzte verbleibende Mittel sein, zum Schutz der Mieter*innen politisch einzugreifen.
Berlin wächst – Tempelhof-Schöneberg auch
Neue Wohnungen und Gewerberäume: Planen und die Folgen im Blick behalten
Von: Angelika Schöttler, stellv. Bezirksbürgermeisterin und Stadträtin für Stadtentwicklung und Facility Management
Als Stadträtin für Stadtentwicklung sieht man viele Baustellen und spricht mit den Projektentwickler:innen, was demnächst entstehen soll. Für Tempelhof-Schöneberg sind das viele Wohnungen und Gewerbeeinheiten. Wohnen und Arbeiten soll nebeneinander in Tempelhof-Schöneberg möglich sein.
Ein bereits weit fortgeschrittenes Wohnungsbauprojekt ist die Friedenauer Höhe am Innsbrucker Platz in Friedenau. Hier entstehen insgesamt 1373 Wohnungen, davon 245 mietpreisgebunden, aber auch 195 Eigentumswohnungen. Die ersten Gebäude sind bereits bezogen, bei anderen stehen noch die Kräne.
Ein ebenso großes Projekt ist zurzeit in der Planungsphase: die Marienhöfe. Das große Areal in Tempelhof an der Röbling- und Attilastraße soll möglichst bald bebaut werden. Es entstehen hier ca. 730 Wohnungen, 300 Plätze für Geflüchtete und ca. 90.000 qm Gewerbeflächen. Ein Stadtquartier zum Wohnen und Arbeiten mit viel Grün zur Erholung und Durchwegung für Fußgänger:innen und Fahrradfahrende. Hier wird ganzheitlich gedacht und nachhaltig gebaut. Das Quartier wird weitgehend vom motorisierten Verkehr befreit und alles über eine große Tiefgarage erschlossen. Noch ist der Bebauungsplan im Bezirk in Arbeit. Der Bauantrag ist aber bereits gestellt und wird geprüft. Das Bauvorhaben ist dem Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt und die weitere Bearbeitung von der Bezirksverordnetenversammlung gebilligt worden. Damit gehen die Genehmigungsverfahren zügig voran, damit möglichst bald begonnen werden kann zu bauen.
Aber auch im Süden des Bezirks wird geplant und gebaut. Gerade wurde die Baugenehmigung für das Stadtquartier rund um die Alte Mälzerei in Lichtenrade erteilt: das Lichtenrader Revier. Hier entstehen 202 Wohnungen, davon 78 öffentlich gefördert und damit preisgebunden. Auch hier entstehen Stadtplätze, Nahversorgung und Grünanlagen. Die Alte Mälzerei hat mit der öffentlichen Bibliothek, Angebote der Musikschule und Volkshochschule und einem Kinder- und Jugendmuseum schon für gute Infrastruktur für den Süden von Tempelhof-Schöneberg gesorgt. Denn nicht nur Wohnungen und Gewerbe müssen entstehen, sondern auch die Infrastruktur muss mitwachsen.
Für alle Wohnprojekte werden deshalb auch entsprechend ihrer Größe Spielplätze, Schulplätze und Kindertagesstättenplätze mitgeplant und mitgebaut. Auch daran beteiligen sich die Investoren des Wohnungsbaus. Für das Entstehen der Schulplätze ist der Bezirk, konkret meine Abteilung Facility Management, im Zusammenspiel mit dem Schulbereich zuständig, wobei wesentliche Finanzierungen auch vom Land Berlin kommen müssen. Denn über den Bedarf der Neubauprojekte hinaus sind die Schüler:innen-Zahlen ansteigend, so dass weit mehr Schulplätze entstehen müssen als es Neubauprojekte gibt. Auch dafür wird auf landeseigenen Grundstücken entsprechend geplant und gebaut.
Zwar noch etwas in die Zukunft geblickt, aber schon in Planung ist die Neue Mitte Tempelhof. Hier entstehen neben Neubauten für die vorhandene Infrastruktur wie Bibliothek, Schwimmbad und Polizei auch zusätzlicher Raum für die Bezirksverwaltung und zusätzlich 500 Wohnungen. Die vielen Baukörper werden in verschiedenen Bauphasen wachsen.
Das alles wird in den nächsten 10 Jahren realisiert. Denn Bauvorhaben sind keine Sprinter- sondern Marathonlaufstrecken mit vielen Planungs- und Genehmigungsphasen bevor die Bauphase beginnt. Bis zur Baugenehmigung müssen alle Planungen abgeschlossen sein, damit das Bauvorhaben gelingt, den Vorschriften entspricht und sich in seine Umgebung integrieren kann. Dazu zählen die Bauten genauso wie die entstehende Infrastruktur und auch das voraussichtliche Verkehrsaufkommen sowie die Auswirkungen auf die vorhandene Natur und das Klima. Das haben wir im Blick.
Trotz schwerer Zeiten - Bauen, Bauen, Bauen!
Bericht der Kreisdelegiertenversammlung am 17. September mit Schwerpunkt Wohnen und Bauen
Von Volker Warkentin (und Redaktion)
Die Baupreise schießen durch die Decke, die Mieten steigen ins Unermessliche, die Zinsen weisen erstmals seit der Finanzkrise zu Anfang des Jahrtausends wieder nach oben und verteuern mit der Inflation das Bauen weiter. Als ob das noch nicht reichte, drohen saftige Tariferhöhungen beim Strom und vor allem beim Gas, was die Energiekosten zur
„zweiten Miete“ aufblähen könnte. Und beim Gegensteuern gilt es, die Klimaziele für die in Richtung 3,9 Millionen Menschen wachsende Stadt nicht aus den Augen zu verlieren.
In diesem Spannungsbogen bewegte sich am 17. September die KDV Tempelhof-Schöneberg, die inhaltlich ganz dem Thema Bauen und Wohnen gewidmet war. Diesen Schwerpunkt betonten die beiden Kreisvorsitzenden Wiebke Neumann und Lars Rauchfuß in ihrer Begrüßung.
Als fachkundige Referent*innen setzten SPD-Generalsekretär und Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordneter Kevin Kühnert, Bausenator Andreas Geisel und Stadtentwicklungs-Stadträtin Angelika Schöttler die etwa 100 Delegierten ins Bild.
„Bauen, bauen, bauen“, lautete das Rezept der drei Redner*innen, damit das Wohnen in der Stadt auch für Normalverdienende erschwinglich bleibt. Für den Bund haben SPD, Grüne und FDP für diese Legislaturperiode den Bau von 400.000 Wohnungen, darunter 100.000
Sozialwohnungen vereinbart. Und in der Mieterstadt Berlin sollen nach dem Willen von R2G bis 2030 ebenfalls 400.000 Wohnungen entstehen, darunter 100.000 sozial geförderte Einheiten.
Doch in der Hauptstadt wurden 2021 selbst bescheidene Ziele verfehlt.
Statt 5000 Sozialwohnungen zu genehmigen habe die damals von der Linken geführte Senatsverwaltung für das Bauwesen nur knapp 1500 Einheiten gestattet, so Geisel. Die Linke habe es abgelehnt, Staatsgeld für private Bauvorhaben freizugeben. Dabei sei die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner um „zweimal Potsdam“ gewachsen.
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Berliner Mietendeckel zu kippen, sind nun kreative Ideen gefragt. So brachte Geisel die Umwidmung von Abschnitten der Autobahnen A103 und A104 für den Städtebau ins Gespräch.
Kühnert warf dem Koalitionspartner FDP vor, bei der vereinbarten Kappungsgrenze für Mieten
in Regionen mit einem problematischen Wohnungsmarkt zu bremsen. Nach der geltenden Regelung dürfen Mieten in diesen Gebieten in drei Jahren um 15 statt generell um 20 Prozent steigen. Die Ampelkoalition hat vereinbart, die niedrigere Kappungsgrenze auf elf Prozent zu senken.
Generell kritisierte Kühnert, in der Gesellschaft gebe es zu viele Kräfte, „die nicht wollen, dass gebaut wird.“ Das könne und werde die SPD nicht hinnehmen.
Rund um das Thema Bauen und Wohnen wurden im Anschluss an die Diskussion auch Anträge beschlossen, die sich mit den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und der Wohnraumversorgung befassen.
Alle Anträge der KDV sind hier zu finden: https://kdv.spd-tempelhof-schoeneberg.de/veranstaltungen/kdv-17-09-2022/
Michael Müller zu Besuch auf dem Friedenauer Wochenmarkt
Michael Müller zu Besuch auf dem Friedenauer Wochenmarkt
Seine im wahrsten Sinne des Wortes „heiße“ Wahlkampfphase startete der Regierende Bürgermeister Michael Müller am Samstag, 27. August, auf dem Wochenmarkt am Breslauer Platz in Friedenau. Bei Sonnenschein und 30 Grad besuchte er zuerst den Infostand unserer Abteilung Friedenau. Anschließend startete er mit Bürgermeisterin und Senatorin Dilek Kolat seinen Rundgang über den Markt.
Viele Genossinnen und Genossen aber auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um Michael Müller persönlich kennenzulernen und mit ihm zu diskutieren. Dabei verteilte der Regierende gemeinsam mit den Abteilungsmitgliedern Infomaterial, das SPD-Wahlkampfprogramm und die obligatorischen roten Kugelschreiber.
Beim Gang über den seit 1881 stattfindenden Wochenmarkt am Breslauer Platz erklärte Gärtnermeister Horst Siegers seine mehr als 100 Tomatensorten aus Eigenproduktion. Nach einer kleinen Verköstigung nahmen Michael Müller und Dilek Kolat gleich selbst ein paar rote Tomaten mit. Auch der Fischhändler Krüger hatte Einiges zu berichten: Seit 27 Jahren stehe er drei Mal in der Woche auf dem Breslauer Platz. Ob Hering, Heilbutt oder Lachs – in seinem Familienbetrieb „Mausis Fischhandel“ verkaufe sich alles gut. Obwohl traditionell der Freitag als Fischtag gelte, erziele er dennoch samstags den größten Umsatz. „Da sind hier einfach sehr viele Familien mit Kindern, die ihren Wocheneinkauf erledigen!“
Einen Kaffeestopp legten die beiden Kandidierenden für das Abgeordnetenhaus beim Bistrowagen von Achim Stindtmann ein. Bei frisch geröstetem Kaffee ergaben sich viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, unter anderem über die Plakatkampagne der SPD-Berlin, der Berliner Bildungspolitik oder der guten Arbeitsmarkt- und Wachstumspolitik in Berlin. Für viele Besucher durfte auch ein „Selfie“ mit dem hochrangigen und charmanten Politiker nicht fehlen.
Herausforderungen am Arbeitsmarkt - Boris Velter zu Gast in Friedenau
Auf der Mitgliederversammlung am 28. Juni 2016 hatten wir Boris Velter zu Gast, den in der Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen zuständigen Staatssekretär für Arbeit.
Zunächst stellte Boris Velter die aktuellen Zahlen des Arbeitsmarkts vor. Nach denen hat Berlin in den vergangenen Jahren viel geschafft: Die Arbeitslosenquote konnte gesenkt werden. Besonders erfreulich sei der Rückgang der Jugendarbeitslosigkeit von rund 20.000 im Jahr 2013 auf jetzt rund 13.500. Das seien gewiss immer noch 13.500 Jugendliche zu viel, betonte Boris Velter. Doch die in allen Bezirken im vergangenen Jahr neu geschaffenen Jugendberufsagenturen seien bisher gut angenommen worden. Von ihnen erwartet der Staatssekretär unter Senatorin Dilek Kolat zunächst einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Was paradox klingt, hat jedoch eine einfache Erklärung. Boris Velter: „Die Jugendberufsagenturen sorgen dafür, dass uns Jugendliche nach der Schule nicht verloren gehen. Momentan wissen wir nicht, was viele Jugendliche nach ihrem Schulabschluss oder nach einem Schulabbruch machen. Sie werden nicht registriert und gehen uns verloren. Das wollen wir ändern und uns gezielt auch um diese jungen Männer und Frauen kümmern. Dafür müssen wir sie registrieren, was zunächst zu einem Anstieg der Arbeitslosenzahlen in diesem Bereich führt.“
Neuer Vorstand der SPD Friedenau (Update)
Auf der Mitgliederversammlung am 28. Februar 2012 wählte die Abteilung Friedenau ihren neuen Vorstand. Neuer Abteilungsvorsitzender ist Serge Embacher. Er setzte sich mit einer Gegenkandidatur knapp gegen die bisherige Vorsitzende Antje Schwarzer durch.
-> Der neue Vorstand
+++ update +++
-> Das Protokoll der Sitzung
+++ update +++
Jubilarehrung
Im traditionell festlichen Ambiente des goldenen Saales im Rathaus Schöneberg wurden 14 Jubilare für ihre langjährige Parteizugehörigkeit geehrt. Anlass der Auszeichnung war die 40-, 50- und 60-jährige Mitgliedschaft in der SPD. Anneliese Berthold, die „älteste“ Jubilarin – sie trat bereits im Alter von acht Jahren in eine SPD-Jugendorganisation ein und feiert ihr achtzigjähriges Jubiläum – konnte leider nicht an den Auszeichnungen teilnehmen. Herzlichen Glückwunsch, liebe Genossin!
