Die stv. Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Dilek Kolat, hat die Entscheidung kritisiert, das Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin einzustellen. In einem Interview in der "Badischen Zeitung" vom 27. April 2011 sieht das Mitglied der Friedenauer Abteilung hierin ein großes Glaubwürdigkeitsproblem für die SPD.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der AG Migration Tempelhof-Schöneberg,
ich habe mit großem Bedauern und ein stückweit Irritation am Donnerstagabend die Entscheidung der Schiedskommission in der Sache Sarrazins zur Kenntnis genommen. Eure zahlreichen Mails zeigen euer Unverständnis und eure Ratlosigkeit.
Berlin sei im letzten Jahr sicherer geworden, so die Senatsverwaltung. Die Zahl der Straftaten ist in Berlin nach Angaben von Innensenator Ehrhart Körting auf den niedrigsten Stand seit der Wende gefallen. Damit setzt sich eine Entwicklung fort, die seit 2002 anhält. "Die Zahlen sprechen dagegen, dass alles von Tag zu Tag schlimmer wird", erklärte Körting.
Zunächst sollte die sanierungsbedingte Schließung des Stadtbads Schöneberg in der Hauptstraße nur bis Herbst 2010 dauern. Dann gaben die Berliner Bäder Betriebe bekannt, dass noch ein Jahr Bauzeit drangehängt werden muss, weil viele unerkannte Mängel bei den Arbeiten auftauchten. Damit hat sich die Bauzeit für die Sanierung fast verdoppelt. Statt ursprünglich veranschlagter Baukosten in Höhe von 1,2 Mio. Euro werden zum Abschluss vermutlich 5 Mio. Euro fällig sein, obwohl das Bad bereits vor gut 10 Jahren schon einmal saniert wurde.
Die Berliner SPD ruft zur Teilnahme an der Berliner Großdemonstration für den Atomausstieg am Samstag, den 26. März auf. Auch in Hamburg, Köln und München finden zeitgleich Großdemonstrationen statt. Ein breites Bündnis aus Parteien, Verbänden und Initiativen fordert, dass aus der Katastrophe im AKW Fukushima jetzt unumkehrbare Konsequenzen gezogen werden. In Berlin beginnt die Veranstaltung ab 11 Uhr am Potsdamer Platz, Treffpunkt ist der "Anti-Atom-Turm" der SPD-Südstern.
Union und Liberale haben mit ihrer Entscheidung für eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke vor einem halben Jahr einen bereits existierenden gesellschaftlichen Konsens in der Atomfrage ausgehebelt. Die SPD will zu diesem Konsens zurück und einen schnellen, unumkehrbaren Ausstieg aus der Atomenergie.
Pünktlich zum meterologischen Frühlingsbeginn feierte die SPD Friedenau am 5. März ihren traditionellen festlichen Ball im Schlesiensaal des Rathauses Friedenau.
Die Berliner SPD erarbeitet momentan ihr Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahlen. Viele wirken daran mit: Aus Vereinen, Verbänden und Gewerkschaften kommen Anregungen, viele Berlinerinnen und Berliner bringen sich ein. Auf der Internetplattform www.berlin-miteinander.de können die programmatischen Vorschläge kommentiert und mit eigenen Ideen versehen werden.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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