Mit ihrem 3.Programmdialog im Rathaus Schöneberg hat die Berliner SPD die Diskussion über ihr Wahlprogramm fortgesetzt. Das Interesse war groß: Weit mehr als 250 SPD-Mitglieder aus Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg beteiligten sich.
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller machte die Schwerpunktsetzung des Programmentwurfs deutlich: Es geht um Arbeit und sozialen Zusammenhalt. Eine Kombination, die die SPD von anderen Parteien unterscheidet. Das Hamburger Wahlergebnis gibt der SPD Rückenwind. In Berlin, so Müller, müsse die SPD so stark sein, dass eine schwarz-grüne Koalition gar nicht erst möglich werde.
An den Tischen wurde in wechselnden Runden diskutiert, was im Programmentwurf betont, was ergänzt, was weggelassen werden sollte.
Ein ganz wichtiger Punkt war vielen Mitgliedern die Sicherung der Daseinsvorsorge. 2006, so Michael Müller, sei diese Forderung noch umstritten gewesen. Müller erinnerte daran, dass Grüne die BVG oder Vivantes teilprivatisieren oder ganz aus der Hand geben wollten. Heute sei ganz klar, dass wichtige Bereiche wie die Gesundheitsversorgung oder der öffentliche Nahverkehr auch in öffentlicher Verantwortung bleiben müssten.
Frühkindliche Bildung war ebenso Thema wie die Förderung von Weiterbildung, um dem Fachkräftemangel zu begegnen.
(...)
Den vollständigen Beitrag finden Sie hier
Homepage SPD Tempelhof-Schöneberg
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
Ein Service von websozis.info