Programmentwurf: SPD setzte Dialog fort

Veröffentlicht am 02.03.2011 in Landes-SPD

Mit ihrem 3.Programmdialog im Rathaus Schöneberg hat die Berliner SPD die Diskussion über ihr Wahlprogramm fortgesetzt. Das Interesse war groß: Weit mehr als 250 SPD-Mitglieder aus Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg beteiligten sich.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller machte die Schwerpunktsetzung des Programmentwurfs deutlich: Es geht um Arbeit und sozialen Zusammenhalt. Eine Kombination, die die SPD von anderen Parteien unterscheidet. Das Hamburger Wahlergebnis gibt der SPD Rückenwind. In Berlin, so Müller, müsse die SPD so stark sein, dass eine schwarz-grüne Koalition gar nicht erst möglich werde.

An den Tischen wurde in wechselnden Runden diskutiert, was im Programmentwurf betont, was ergänzt, was weggelassen werden sollte.

Ein ganz wichtiger Punkt war vielen Mitgliedern die Sicherung der Daseinsvorsorge. 2006, so Michael Müller, sei diese Forderung noch umstritten gewesen. Müller erinnerte daran, dass Grüne die BVG oder Vivantes teilprivatisieren oder ganz aus der Hand geben wollten. Heute sei ganz klar, dass wichtige Bereiche wie die Gesundheitsversorgung oder der öffentliche Nahverkehr auch in öffentlicher Verantwortung bleiben müssten.

Frühkindliche Bildung war ebenso Thema wie die Förderung von Weiterbildung, um dem Fachkräftemangel zu begegnen.

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