Die neue »TS aktuell« - die Zeitung der SPD Tempelhof-Schöneberg - ist da!
Zum Direkt-Download:
http://www.tsaktuell.de/TSaktuell_13_Maerz2014_web.pdf
Themen sind dieses Mal u.a.:
Internationaler Frauentag und Equal Pay Day • Europawahl • Volksentscheid Tempelhofer Feld • Bürgerhaushalt in Tempelhof-Schöneberg • Diskussion um die »Pille danach« • Flüchtlingspolitik • Und viele Meldungen, Termine und Tipps aus den Kiezen in Tempelhof-Schöneberg.
Viel Spaß beim Lesen!
AG 60plus Tempelhof-Schöneberg
Am 26. Februar 2014 wählten die Mitglieder der AG 60plus den Vorstand sowie die Delegierten für die Landesebene.
- Vorsitzender bleibt weiterhin Hans Peter Schiff.
- Stellvertreter sind Jutta Hirsch, Ingrid Kühnemann und Hans Vogel.
- Zum erweiterten Vorstand zählen 4 Beisitzerinnen und Beisitzer, nämlich:
- Edmund Greube, Cafer Inan, Lutz Schwudtke und Gisela Walter.
Neuer Vorstand der SPD Friedenau
Am 23. Februar 2014 wählten weit über 100 Mitglieder der SPD Friedenau in einer siebenstündigen Marathon-Sitzung ihren Vorstand sowie die Delegierten für die Kreisebene.
Serge Embacher wurde als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt.
Matthias Geisthardt, Ingeborg Ludwig und Martina Sommerfeld sind Stellvertreter.
Karsten Hinz führt in bewährter Weise das Amt des Kassiers weiter und Christel Göller ist die neue Schriftführerin des Vorstands.
Am 25. Mai für Wohnungsbau – Abstimmungstermin Tempelhofer Feld steht fest
Der Senat hat den 25. Mai 2014 als Abstimmungstermin für den Volksentscheid zum Tempelhofer Feld festgelegt.
Die SPD unterstützt die Planungen der von Senator Michael Müller geführten Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr für eine maßvolle Randbebauung des Tempelhofer Feldes. Diese Planungen entsprechen dem Landesparteitagsbeschluss von 2010. Michael Müller zum Volksentscheid: „In den letzten Wochen, unter anderem auch in der Plenardebatte, wurde deutlich, dass es eine breite Unterstützung – im Übrigen auch bei den Oppositionsfraktionen – für eine behutsame Wohnbebauung an den Rändern des Tempelhofer Feldes gibt. Der Bau von Wohnungen für kleinere und mittlere Einkommen ist im gesamtstädtischen Interesse.“
Offener Brief: Berliner CSD e.V. lässt Community außen vor
Diskutieren. Entscheiden. Verändern.
Folgender Brief wurde nach parteiübergreifender Abstimmung an den CSD e. V. versandt:
An den Vorstand des Berliner CSD e. V.
Der Berliner "Christopher Street Day" hat national und international eine große Bedeutung und Strahlkraft. Wir begrüßen es grundsätzlich, dass der Berliner CSD e.V. den Gedanken "Back To The Roots" in diesem Jahr aufgreifen will, denn in 35 Jahren hat sich der CSD stetig mit der Community weiter entwickelt. Er ist zum Symbol der öffentlichen Demonstration für gleiche Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender-, trans- und intergeschlechtlichen Menschen geworden.
Stadtentwicklungspolitik in Berlin - Michael Müller zieht Bilanz und gibt Ausblick
Die Abteilungsversammlung der SPD Tempelhof am 11. Februar in der AWO-Spukvilla war gut besucht. Mehr als 25 Genossinnen und Genossen kamen, um die Ausführungen von Michael Müller, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, zu aktuellen Stadtentwicklungs- und wohnungspolitischen Themen zu hören.
In einem gut 45-minütigen Vortrag zeigte Michael Müller auf, was in der Stadtenwicklungs- und Wohnungspolitik seit seinem Amtsantritt im Dezember 2011 bereits umgesetzt werden konnte und welche Themen und Projekte es noch gilt, anzupacken.
Senatorin Dilek Kolat: Gesicherte Finanzierung für IntegrationslotsInnen und Stadtteilmütter
„Integration funktioniert durch Bildung", so Berlins Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat. "Deshalb ist es wichtig, die Erziehungsfähigkeit der Eltern mit nichtdeutschem Hintergrund zu verbessern. Stadtteilmütter, Integrationslotsinnen und Integrationslotsen haben hierzu schon bisher einen wichtigen Beitrag geleistet und sind deshalb eine Erfolgsgeschichte für Berlin. Durch die erstmalige Regelfinanzierung und damit sozialversicherungspflichtige Beschäftigung der Lotsinnen und Lotsen selbst schaffen wir Kontinuität und sichern die Qualität. Darüber hinaus bekommen diese Frauen mit der Möglichkeit beruflicher Qualifizierung eine berufliche Perspektive. Beides zu verbinden ist ein großer Erfolg für die Integrationspolitik in Berlin.“
SPD Tempelhof bestätigt Oliver Schworck im Amt
Auf der Jahreshauptversammlung der Abteilung Tempelhof am 28. Januar 2014 wurde Oliver Schworck in seinem Amt als Abteilungsvorsitzender mit 35 von 55 abgegebenen Stimmen für die kommenden zwei Jahre bestätigt.
Christian Heidler, der sich ebenfalls zur Wahl als Abteilungsvorsitzender gestellt hatte, erhielt 20 Stimmen.
SPD Friedenau - Dokumentation: Rede des Vorsitzenden Serge Embacher zum Neujahrsempfang
Am 26. Januar 2014 war der Neujahrsempfang der Friedenauer SPD. Wir dokumentieren hier die Rede des Abteilungsvorsitzenden Serge Embacher:
Zitat: ...Unsere Aufgabe ist es, die „offizielle“ Politik kritisch zu begleiten und mit neuen Impulsen zu beleben. „Parteien wirken bei der politischen Willensbildung mit“, heißt es im Grundgesetz. Diese Aufgabe ist umso wichtiger, je näher man sich an der Basis der Politik bewegt, dort, wo sie mitten unterm Volk ihre Wirkungen zeigt...
Zukunft des Rathauses Friedenau
Ein Rathaus ist das Rathaus Friedenau streng genommen schon seit 1920 nicht mehr. Doch erst als der Bezirk Tempelhof-Schöneberg sich entschied, das Gebäude nicht mehr (u.a. als Jugendamt) zu nutzen und auf dem freien Immobilienmarkt anzubieten, schienen die Tage des neobarocken Verwaltungsbaus gezählt. Die BVG nannte ihre Bushaltestelle "Rathaus Friedenau" in "Breslauer Platz" um. Was würde folgen? Ein Hotel? Gewerbebüros? Gar Leerstand und Verfall?
Doch nun zeigt sich: Das Land Berlin hat das Rathaus vom Bezirk erworben. Zukünftig wird es vom Landesfinanzamt für Fahndung und Strafsachen genutzt. Dies bestätigte Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler.
Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum wird umgesetzt
Das Zweckentfremdungsverbot wird für das gesamte Stadtgebiet Berlins als anwendbar erklärt. Vor Erlass durch den Senat wird die Verordnung nun dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme unterbreitet.
Senator Müller: „Wohnraum soll in Berlin auch tatsächlich für die Berlinerinnen und Berliner zum Wohnen zur Verfügung stehen. Das setzen wir mit dem Zweckentfremdungsverbot für ganz Berlin um. Die Bezirke kontrollieren in Zukunft das neu eingeführte Verbot und erhalten dafür mit 17 neuen Stellen auch ausreichend Personal.“
Bezahlbaren Wohnraum schaffen - auch in Tempelhof
"Ein großer Park mit einzigartiger Weite und bezahlbares Wohnen sind auf dem Tempelhofer Feld keine Gegensätze."
Zur Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative 100 Prozent Tempelhof erklärt Senator Michael Müller:
Für unsere Pläne für das Tempelhofer Feld werden wir als Senat auch weiter aktiv eintreten. Natürlich wie gewohnt in einem breiten Dialog: Wir haben alle Planungen stets offen und transparent dargelegt. Wo es als Ergebnis der breiten Partizipation geboten war, haben wir auch unsere Pläne wie zum Beispiel im Bereich am Columbiadamm geändert. Das werden wir fortsetzen.
Mitgliederversammlung der SPD Friedenau am 28. Januar, 19.30 Uhr: "Hartz IV"
Am Dienstag, den 28. Januar 2014 um 19.30 Uhr in der Freizeitstätte Stierstraße 20a.
Mit "Hartz IV" wird umgangssprachlich noch immer die "Grundsicherung für Arbeitssuchende" bezeichnet, wie sie im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelt ist - auch im 10. Jahr nach ihrer Präsentation durch den Namensgeber und die damalige rot-grüne Bundesregierung. Diese Grundsicherung ist wesentliche Mitursache für den in Deutschland entstandenen Niedriglohnsektor. Und nach Meinung nicht Weniger Ursache für die Verfestigung von Armut.
Erinnerung braucht einen Ort - Gedenkveranstaltung in Lichtenrade
Der 27. Januar ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Das Datum erinnert an die Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau 1945 durch die Rote Armee und wird international als Holocaust-Gedenktag begangen.
Jedes Jahr führt Mechthild Rawert, MdB, eine Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer der NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg durch. Sie lädt hierzu herzlich ein.
Wann: Sonntag, 26.01.2014, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr.
Wo: Nachbarschafts- und Familienzentrum, Finchleystraße 10, 12305 Berlin
Weihnachtsausgabe der TSaktuell
Die Zeitung für Tempelhof-Schöneberg, die TSaktuell ist mit ihrer Weihnachtsausgabe erschienen und kann als PDF-Datei vorab hier gelesen werden.
Themen sind dieses Mal u.a.: Die Pläne für das Tempelhofer Feld • Maßnahmen für bezahlbares Wohnen und gegen Wohnungsmangel • Die Entscheidung über eine »Große Koalition« • Die politischen Akzente im Bezirks-Haushalt 2014/15 • Mit Dilek Kolat auf Kiez-Tour • Happy End für Karl • Ein Taler für den Te-Damm • 100. Geburtstag von Willy Brandt • Meldungen und Termine aus den Kiezen in Tempelhof-Schöneberg … Viel Spaß beim Lesen!
