Kiezspaziergang mit Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler
Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler lädt gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (Charlottenburg-Wilmersdorf) zum Kiezspaziergang vom Nollendorfplatz zum Bikini-Haus am Breitscheidplatz ein.
Wann: Samstag, 12.04.2014, 14:00 Uhr
Treffpunkt: Nollendorfplatz an der Einmündung Maaßenstraße vor Kaisers
Volksentscheid Tempelhof: Fakten & Hintergründe
Liebe Berlinerinnen und Berliner,
auf dieser Internetseite finden Sie Informationen der Berliner SPD zum Tempelhofer Feld. Unsere Position lässt sich so zusammenfassen: Wohnraum STATT Stillstand. Unser Gesetzesentwurf 2 am 25. Mai ist ein Gegenangebot zum verordneten Stillstand. Es steht für behutsame Wohnbebauung am Rand UND Erhalt der Freifläche in der Mitte. Für die Entlastung des Wohnungsmarkts UND einen Park für alle.
Wir bitten Sie, am 25. Mai mit NEIN zum Gesetzentwurf 1 und mit JA zum Gesetzentwurf 2 zu stimmen. Dafür haben wir auf dieser Seite gute Argumente zusammengefasst.
SPD Friedenau fordert: Ersatzstandort für die Friedenauer Bibliothek!
Das Rathaus Friedenau wird zukünftig von der Berliner Finanzverwaltung genutzt werden. Zugleich diskutiert die Bezirksverwaltung von Tempelhof-Schöneberg schon seit geraumer Zeit für ein neues Bibliothekskonzept für Schöneberg.
Aus Friedenauer Sicht höchst unbefriedigend: Die Friedenauer Stadtteilbibliothek Gerhard-Hauptmann soll geschlossen werden. Der nächste Standort wäre nach dem Bibliothekskonzept des Bezirks der Kaiser-Wilhelm-Platz (ehm. Hertie) in Schöneberg. Der Vorstand der Friedenauer SPD fordert einen Ersatzstandort für Friedenau:
Am 25. Mai: Europa und Berlin gestalten. Sozial, zukunftsgewandt und gerecht!
Am 25. Mai 2014 entscheidet Berlin über die Zukunft des Tempelhofer Feldes. Die Berliner SPD wie auch die SPD Tempelhof-Schöneberg unterstützen den Vorschlag der beiden großen Parteien im Abgeordnetenhaus, der eine maßvolle Bebauung für die Randbereiche des Feldes vorsieht.
Michael Müller: Berlin baut Neubauwohnungen
Senator Müller: „Wir haben unsere Wohnungspolitik seit Beginn der Legislaturperiode komplett neu ausgerichtet – sowohl mit zahlreichen Maßnahmen im Bestand als auch mit einer Wohnungsbauoffensive. Mit der neuen Wohnungsförderung haben wir nun einen weiteren zentralen Baustein umgesetzt, der die Schaffung von günstigem Wohnraum vor allem durch unsere städtischen Wohnungsbaugesellschaften, aber auch durch Private unterstützen wird.“
Kreisvorstand weist Wahlanfechtung von Serge Embacher zurück
Der stellvertretende Kreisvorsitzende Frank Zimmermann teilt mit:
Der Vorstand der SPD Tempelhof-Schöneberg hat am Freitag Abend unter Leitung durch den stellvertretenden Kreisvorsitzenden Frank Zimmermann die Anfechtung der Friedenauer Delegierten- und Vorstandswahlen in allen Punkten abgewiesen.
Nach Anhörung aller Beteiligten haben sich die Vorwürfe gegen einzelne Mitglieder der Abteilung Friedenau als nicht haltbar erwiesen. Die Wahlen waren statutengerecht und sind gültig.
Friedenauer Stolpersteine weiter im Visier der Rechtsextremen
In keinem anderen Berliner Ortsteil häufen sich Aktionen gegen die Stolpersteine so sehr wie im gutbürgerlichen Friedenau. Die Gründe sind bisher nicht bekannt. Mitglieder der Initiative "Stolpersteine" wurden erneut von Rechtsextremen bedroht. Dennoch werden am Mittwoch, den 19. März 2014 wieder drei Steine verlegt.
Artikel der "Welt" vom 17. März 2014
Artikel "Tagesspiegel" vom 19. März 2014
Mitmachen beim BeTEAM!
Dein Beitrag, um Europa eine neue Richtung zu geben!
Zusammen mit Martin Schulz, dem Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokratie, und Sylvia-Yvonne Kaufmann, unserer Spitzenkandidatin für Berlin, kämpfen wir dafür, dass Europa eine neue Richtung bekommt. Unser sozialdemokratisches Europa stellt
- das Gemeinwohl über Profite Einzelner.
- kulturelle Vielfalt über Einfalt.
- Lebensqualität über Märkte.
- nachhaltige Entwicklung über das große Geld.
- universelle Menschenrechte über das Recht des Stärkeren.
BERLINSTRATEGIE – Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030
Michael Müller, Senator für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt: „Mit dem Stadtentwicklungskonzept 2030 stellen wir politikfeldübergreifend die Weichen, um Berlin als ökonomisch prosperierende, solidarische, ökologisch ausgeglichene und kulturell vielfältige Metropole zu profilieren. Wir nutzen das Wachstum Berlins und sichern die Lebensqualität unserer Stadt. Am Entwicklungsprozess sind sowohl die Berlinerinnen und Berliner als auch die institutionelle Fachöffentlichkeit mit dem Stadtforum 2030 und seinen Werkstätten umfangreich beteiligt. Diese Diskussionen sind mir wichtig, um für die Umsetzung der BerlinStrategie Partner zu gewinnen.“
Die neue »TS aktuell« - die Zeitung der SPD Tempelhof-Schöneberg - ist da!
Die neue Ausgabe der »TS aktuell« ist da! Ab dem 8. März zu haben bei allen Aktionen der SPD Tempelhof-Schöneberg.
Außerdem ist die Zeitung als PDF zum Download verfügbar.
Die SPD Tempelhof- Schöneberg und die Redaktion der »TS aktuell« wünschen viel Spaß beim Lesen!
Sonntagsmatinee der SPD Tempelhof-Schöneberg
BESUCH DER ERINNERUNGSSTÄTTE NOTAUFNAHMELAGER MARIENFELDE
mit der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat
und der Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler
DISKUSSION: FLÜCHTLINGSPOLITIK IM EUROPÄISCHEN KONTEXT
Wann: Sonntag, 16.03.2014, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr.
Wo: Internationaler Bund e.V. Übergangswohnheim Marienfelde Marienfelder Allee 66- 80 in 12277 Berlin
Wir trauern um Georg Zinner
Der langjährige Geschäftsführer und Vorstandsvorsitzender des Nachbarschaftsheims Schöneberg e.V., Georg Zinner, ist für uns alle überraschend verstorben. Auch die SPD Friedenau, die vielfältig mit ihm und dem Nachbarschaftsheim Schöneberg gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet hat, ist sehr traurig und betroffen.
Wir verlieren mit ihm einen innovativen Menschen, der in sozialdemokratischem Sinne seine Heimat und ihre Menschen stets voranbringen wollte, für Ideen immer offen war und keine Herausforderung scheute. Er war für viele Friedenauer Sozialdemokraten Vorbild, Mentor und Ratgeber.
Ab Montag den 10. März liegt im Nachbarschaftshaus, Holsteinische Straße 30, 12161 Berlin, ein Kondolenzbuch aus.
Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum – Verordnung beschlossen
Mit der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbot-Verordnung) wird das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz vom Dezember 2013 umgesetzt. Der Senat hat die Verordnung – nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister – beschlossen.
Senator Müller: „Wohnraum soll in Berlin auch tatsächlich für die Berlinerinnen und Berliner zum Wohnen zur Verfügung stehen. Das setzen wir mit dem Zweckentfremdungsverbot für ganz Berlin um. Die Bezirke kontrollieren in Zukunft das neu eingeführte Verbot und erhalten dafür mit 17 neuen Stellen auch ausreichend Personal.“
TTIP: Tanz der Konzerne
Gefahren eines Freihandelsabkommens EU-US
Schon der Titel führt in die Irre.
Um Freihandel geht es bei der geplanten Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) nur am Rande. Jeden Tag werden zwischen Nordamerika und der EU Waren und Dienstleistungen im Wert von 1,8 Milliarden Euro gehandelt. Das entspricht 30 % des gesamten Welthandels. Zollschranken – meist mit niedrigen Tarifen - gelten nur noch für rund 5 % des Handelsvolumens zwischen EU und USA. Tarifäre Handelshemmnisse behindern den Warenaustausch über den Atlantik praktisch nicht mehr. Tatsächlich geht es um etwas anderes.
S-Bahn: Abbau von Stationspersonal ist falsches Signal
Die Pläne der S-Bahn, das Bahnhofspersonal abzuschaffen, stoßen bei der SPD-Fraktion auf Kritik. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Zimmermann, erklärt dazu:
“Die S-Bahn ignoriert das Sicherheitsbedürfnis der Fahrgäste. Bis Ende 2015 plant die S-Bahn, bis auf 21 Ausnahmen die Aufsichten abzuschaffen. Mit diesen Sparplänen verschlechtert die S-Bahn den Service und das subjektive Sicherheitsgefühl ihrer Kunden.
