15.06.2021 in Wahlen

Herzenssache Friedenau: Unser Wahlprogramm für Friedenau

 

Friedenau ist der am dichtesten besiedelte Stadtteil Berlins. Für die vielen Menschen auf engem Raum gibt es wenig Grün. Die Grünflächen am Grazer Platz und am Innsbrucker Platz benötigen eine Aufwertung, damit sich die Aufenthaltsqualität und der Erholungswert für die Menschen verbessert. Die Kleingärten am östlichen Rand von Friedenau sind ein wichtiger Naherholungsbereich – nicht nur für die Gärtner*innen.

Friedenau glänzt durch eine gute Schulinfrastruktur. Einen besonderen Leuchtturm stellt die Friedenauer Gemeinschaftsschule dar, die demnächst eine gymnasiale Oberstufe und damit Unterricht von der ersten bis zur dreizehnten Klasse anbietet.

Ein familienfreundliches Friedenau braucht intakte Spielplätze.  Wir setzen uns für die Sanierung und Modernisierung der Spielplätze sowie für die Einrichtung weiterer Wasserspielplätze ein.

 

14.06.2021 in Bezirks-SPD von SPD Tempelhof-Schöneberg

Herzenssache Tempelhof-Schöneberg - Unser Wahlprogramm

 

Tempelhof-Schöneberg ist unsere Herzenssache. Der Bezirk ist vielfältig und bunt. Er ist Innenstadt und Stadtrand zugleich. Dicht bebaute Wohngegenden, Hochhaussiedlungen, Einfamilienhausgegenden, Industriegebiete und große Naturflächen zum Erholen liegen eng bei einander.

Klar, haben wir schon viel erreicht in den letzten Jahren, aber das reicht uns nicht. Wir wollen mehr, denn nur so können wir die Lebens- und Arbeitswelt der Menschen stetig verbessern. Dafür wollen wir die vielen kleinen Stellschrauben drehen, die notwendig sind, um unseren Bezirk noch schöner zu machen. Unsere Straßen sollen sicherer werden, unsere Parks sollen dazu einladen sie zu besuchen, unser Kulturangebot vielfältiger werden, unsere Plätze brauchen mehr Aufenthaltsqualität, unsere Ämter müssen schneller werden und viele Schulen brauchen ein bauliches Upgrade. Unser Wohnraum muss geschützt werden und günstig erhalten oder gebaut werden. Wir wollen, dass von der Jugend- bis zur Seniorenfreizeit alle einen sicheren Hafen haben. Das alle Gehör finden und mitbestimmen können - vom Kinder- und Jugendparlament bis zur Seniorenvertretung. Und wir wollen denen eine sichere Zukunft geben, die es gerade schwer haben im Leben. 

Sie sind interessiert? Dann schauen Sie doch mal rein in unser Wahlprogramm: Herzenssache Tempelhof-Schöneberg.

 

13.06.2021 in Bezirks-SPD von SPD Tempelhof-Schöneberg

Wir stellen vor: Sinem Tasan-Funke kandidiert für Mariendorf-Süd und Marienfelde

 

Sinem Tasan-Funke kandidiert für das Berliner Abgeordnetenhaus zum ersten Mal und hat Listenplatz 6. Die 28 Jahre junge Juristin interessiert sich vor allem dafür, wie soziale Gerechtigkeit im täglichen Leben umgesetzt werden kann. Für sie gehört selbstverständlich dazu, dass arbeitende Menschen gerechte Löhne gezahlt bekommen, von denen sie gut leben können und die für eine auskömmliche Rente reichen. Wer keine Arbeit findet, den muss der Staat mit dem Angebot eines Arbeitsplatzes unterstützen. Sie beschreibt ihre Aufgabe so: „Ich möchte mich deshalb dafür einsetzen, dass das Solidarische Grundeinkommen, das Menschen einen für die Gemeinschaft wichtigen Arbeitsplatz bietet, ausgebaut wird.“

Gleichzeitig müssen es sich alle Menschen leisten können, mobil in der ganzen Stadt unterwegs zu sein. Gerade in Sinem Tasan-Funkes Wahlkreis, Marienfelde und Mariendorf-Süd, ist das momentan ohne Auto nicht immer möglich. Das geht zu Lasten gerade jüngerer, älterer und ökonomisch schwächerer Bürger*innen sowie zu Lasten des Umweltschutzes. Das möchte sie ändern! Deshalb setzt sie sich für einen U-Bahn-Ausbau ein, der den südlichen Stadtrand besser an den öffentlichen Nahverkehr anbindet in angemessener hoher Taktung. 

 

10.06.2021 in Bezirks-SPD von SPD Tempelhof-Schöneberg

Wir stellen vor: Orkan Özdemir kandidiert für Friedenau, Lindenhof und Marienhöhe

 

Orkan Özdemir ist 38 und kandidiert in Tempelhof-Schöneberg auf Listenplatz 7 für das Abgeordnetenhaus für den Wahlkreis Friedenau, Lindenhof und Marienhöhe. Er studierte an der FU Berlin Politikwissenschaften. Er ist seit zehn Jahren in der BVV und hat sich mit verschiedenen Themenfelder beschäftigt: von der Aufstellung der Wärmelufthalle für die Kältehilfe bis hin zur  Bürger*inneninnitiative Friedenau-Hilft und dem Willkommensbündnis Tempelhof-Schöneberg.

Momentan gilt sein Engagement dem mittelfristigen Umbau von Rhein- und Hauptstraße. 
Er hat mit Anwohner*innen die Grazer Platz-Initiative gegründet, um den verlotterten Platz für und mit den Kiezbewohner*innen umzugestalten. Außerdem engagiert er sich für den Ausbau des Gemeintschaftsschulenmodells in Berlin und die Fortentwicklung der Friedenauer Gemeinschaftsschule zur Best-Practice Schule im Bezirk.

 

10.06.2021 in Ankündigung von SPD Tempelhof-Schöneberg

Gemeinsam gegen jeden Antisemitismus: Protest gegen Angriffe auf jüdische Menschen in Friedenau und anderswo

 

Die antisemitischen Angriffe der letzten Tage und Wochen, wie der jüngste Vorfall in Friedenau, schockieren uns. Am Dürerplatz wurde ein Mann jüdischen Glaubens nachts von Männern antisemitisch beschimpft und mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Wir sind entsetzt über diesen Vorfall sowie über jede Form antisemitischer Angriffe und stellen uns diesen entschieden entgegen.

Gemeinsam wollen wir ein Zeichen der Solidarität mit jüdischen Menschen, die von antisemitischen Angriffen und Anfeindungen betroffen sind, setzen. Jüdisches Leben gehört zu Friedenau und Berlin und wir stehen gemeinsam an der Seite unserer jüdischen Nachbarinnen und Nachbarn. 

Wir rufen alle Friedenauer*innen und Berliner*innen auf, gemeinsam mit uns bei der Kundgebung am Sonntag, 13. Juni 2021ein Zeichen der Solidarität zu setzen.

Treffpunkt: 13:00 Uhr am Dürerplatz - gemeinsamer Demonstrationszug –

Kundgebung: 14:00 Uhr Breslauer Platz

Wir bitten bei der Kundgebung darum, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und den Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten.

 

09.06.2021 in Ankündigung

Gemeinsam gegen jeden Antisemitismus: Protest gegen Angriffe auf jüdische Menschen in Friedenau und anderswo

 

Die antisemitischen Angriffe der letzten Tage und Wochen, wie der jüngste Vorfall in Friedenau, schockieren uns. Am Dürerplatz wurde ein Mann jüdischen Glaubens nachts von Männern antisemitisch beschimpft und mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Wir sind entsetzt über diesen Vorfall sowie über jede Form antisemitischer Angriffe und stellen uns diesen entschieden entgegen.

Gemeinsam wollen wir ein Zeichen der Solidarität mit jüdischen Menschen, die von antisemitischen Angriffen und Anfeindungen betroffen sind, setzen. Jüdisches Leben gehört zu Friedenau und Berlin und wir stehen gemeinsam an der Seite unserer jüdischen Nachbarinnen und Nachbarn. 

Wir rufen alle Friedenauer*innen und Berliner*innen auf, gemeinsam mit uns bei der Kundgebung am Sonntag, 13. Juni 2021ein Zeichen der Solidarität zu setzen.

Treffpunkt: 13:00 Uhr am Dürerplatz - gemeinsamer Demonstrationszug –

Kundgebung: 14:00 Uhr Breslauer Platz

Wir bitten bei der Kundgebung darum, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und den Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten.

 

21.05.2021 in Bezirks-SPD von SPD Tempelhof-Schöneberg

Wir stellen vor: Angelika Schöttler kandidiert als Bezirksbürgermeisterin

 

Angelika Schöttler kandidiert für die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg auf Listenplatz 1. Die 58-jährige Berlinerin ist Bezirksbürgermeisterin und wurde im Dezember 2020 erneut als Kandidatin für das Amt nominiert. Ihr Motto: „Tempelhof-Schöneberg ist ein bunter und vielfältiger Bezirk, in dem alle Menschen gut leben und arbeiten können sollen.“

Die in Schöneberg aufgewachsene Politikerin studierte an der TU Berlin Informatik und hat 20 Jahre in der Datenverarbeitung gearbeitet. Ihr Herz hängt aber an der Bezirkspolitik. Von 1989 bis 2002 war sie Mitglied der BVV, zunächst in Schöneberg, dann in der fusionierten BVV von Tempelhof-Schöneberg - zumeist als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Ihre Themenfelder waren Jugend- & Haushaltspolitik. Danach war sie Bezirksstadträtin; 2011 ist sie zur Bezirksbürgermeisterin gewählt und 2016 im Amt bestätigt worden.

Sie möchte sich weiter für den ganzen Bezirk einsetzen und ihn für die Menschen in allen Politikfeldern voranbringen. Ihre Schwerpunkte bleiben auch bei erneuter Wahl Personal, Haushalt, die Wirtschaftsförderung und alle Beauftragten. Weitere Anliegen von Angelika Schöttler: „Der Abbau von Diskriminierung, der Kampf gegen Rechtsextremismus und Gewalt, die Förderung der Vielfalt der Menschen im Bezirk und der Klimaschutz.“ 

 

20.05.2021 in Ankündigung von Dilek Kalayci

Fußgängerzone am Breslauer Platz : Ein Ende in Sicht

 

Nach über 10 Jahren Kampf für eine Umgestaltung des Breslauer Platzes und der Einrichtung einer Fußgängerzone in der Lauterstraße ist endlich ein Ende in Sicht. Diese Entwicklung begrüße ich sehr. Seit vielen Jahren versuche ich immer wieder zwischen der Bürgerinitiative und der zuständigen Stadträtin, Frau Heiß, zu vermitteln. Nach einem erfolgreichen Gespräch im Frühjahr 2019 hatte Frau Heiß einen Baubeginn noch im selben Jahr zugesagt. Dass es dennoch drei Jahre dauerte, ist bedauerlich. Nur durch viel Druck der Bürgerinitiative Breslauer Platz und der SPD-Fraktion ist nun endlich eine Eröffnung am 20.05.2021 umgesetzt worden.

 

Gerne möchte ich auf folgende Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg hinweisen, der ich mich ausdrücklich anschließe:

Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg begrüßt den Baubeginn zur Teileinziehung am Breslauer Platz in Friedenau. Das Bezirksamt hatte mitgeteilt, dass die Umbauarbeiten endlich in dieser Woche beginnen und der Platz am 20. Mai eröffnet wird. Seit vielen Jahren setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass der Platz zur Fußgängerzone umgestaltet werden soll. Noch in der vergangenen Wahlperiode war die Baumaßnahme eine von Pleiten, Pech und Pannen. Gewünscht hatte sich die SPD-Fraktion einen Abschluss des Projekts zu Beginn der Wahlperiode.


Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Oliver Fey: 
"Gerade wir als SPD-Fraktion freuen uns sehr, dass der Breslauer Platz endlich zu einer Fußgängerzone wird. Wir haben über 10 Jahre für die Umsetzung des Projekts gekämpft. Die Fertigstellung des Breslauer Platzes ist aber auch ein großer Erfolg für die Bürgerinitiative Breslauer Platz, die sich gegen Widerstände mit großem ehrenamtlichem Engagement ebenfalls über viele Jahre sehr konstruktiv an den Planungen beteiligt hat und die stets ein guter Partner in der Zusammenarbeit war. Der Breslauer Platz ist das Herzstück Friedenaus, auf dem sich viele Menschen aufhalten. Die Aufenthaltsqualität wird sich durch die Einrichtung einer Fußgängerzone deutlich steigern."

 

09.05.2021 in Bezirks-SPD von SPD Tempelhof-Schöneberg

Wir stellen vor: Oliver Schworck kandidiert als Bezirksstadtrat

 
Foto: Max Schwarzlose

Oliver Schworck ist 53 Jahre alt und kandidiert für die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg auf Listenplatz 2. Seit 2006 ist er Bezirksstadtrat, momentan für die Bereiche Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport. Er absolvierte eine Ausbildung zum Diplom-Finanzwirt und war einige Jahr im Finanzamt tätig. Von 1998 bis 2006 arbeitete Oliver Schworck in einer Senatsverwaltung.

Seine Hauptinteressen liegen in der Kommunalpolitik; insbesondere die Jugend-, Gesundheits- und Sportpolitik sind ihm ein Anliegen. Im März 2001 wurde er Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung und stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Mitglied im Hauptausschuss und in den Ausschüssen für Umwelt und Natur, für Sport und für Verwaltungsreform. Neben der Vorbereitung wichtiger haushaltspolitischer Entscheidungen im Hauptausschuss setzte sich Oliver Schworck für die Sportlerinnen und Sportler im Bezirk und die stärkere Anerkennung ihres bürgerschaftlichen Engagements ein.

 

05.05.2021 in Bezirks-SPD von SPD Tempelhof-Schöneberg

Wir stellen vor: Marijke Höppner kandidiert für die BVV

 
Foto: Max Schwarzlose

Marijke Höppner ist 39 Jahre alt und kandidiert auf Listenplatz 3 für die Bezirksverordnetenversammlung. Sie arbeitet als Referentin in einer Berliner Verwaltung und ist bereits seit 2007 Mitglied der BVV und seit 2019 Vorsitzende der SPD-Fraktion. Vorher war sie Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses und Sprecherin für Frauenpolitik und für Schulpolitik. Durch ihre Mitarbeit in vielen Ausschüssen kann sie auf ein breites Spektrum an Erfahrungen in zahlreichen Themenbereichen zurückgreifen.

Intensiv befasst sich Marijke Höppner mit der Haushaltspolitik. Hier werden die Weichen gestellt für alle politischen Bereiche. Nur mit ausreichend Geld hat man den nötigen Spielraum, um politische Projekte voran zu bringen. Ein wichtiges Anliegen ist ihr, dass Kinder und Jugendliche genau die Unterstützung bekommen, die sie brauchen, um selbstbewusste Personen zu werden. Dafür brauchen sie ein stabiles und liebevolles Elternhaus. „So oder so, wir müssen gucken, dass alle Kinder die gleichen Chancen bekommen und kein Kind abgehängt wird,“ so ihre Zielvorgabe. Kita, Jugendfreizeit, Schule, Sozialarbeit und Vieles mehr sind wichtige Bausteine dahin.

Besonders engagiert sie sich politisch in und für Friedenau, wo sie lange Zeit gearbeitet hat. Mitglied ist sie in diesen Vereinen und Initiativen: AWO, Ver.di, Stolpersteine an der B96, CPYE, dem Komitee zur Förderung von Jugendaustauschprojekten, und SJD - Die Falken.

 

29.04.2021 in Bezirks-SPD von SPD Tempelhof-Schöneberg

Wir stellen vor: Axel Seltz kandidiert für die BVV

 
Foto: Max Schwarzlose

Der 55-jährige Axel Seltz kandidiert auf dem Listenplatz 4 für die Bezirksverordnetenversammlung des Bezirks Tempelhof-Schöneberg. Er war bereits von 1992 bis 2001 in der BVV, damals noch für den Altbezirk Schöneberg. Zuletzt bekleidete er dort das Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden. Seit 2010 ist er nun wieder in der BVV und dort in allen Ausschüssen vertreten, die etwas mit Stadtentwicklung, Bauen und Finanzen zu tun haben.

In diesen Jahren hat er an Dutzenden von Entscheidungen mitgewirkt, die den Bezirk noch lebenswerter machen. Zwei Entwicklungen davon erfreuen ihn regelmäßig, wenn er durch den Kiez spaziert: der S-Bhf Julius-Leber-Brücke, der trotz der Bedenken der Bahn errichtet wurde, und die Sanierung des Lassenparks. Zwei Erfolgsgeschichten. „Kein Matsch mehr, ein toller Spielplatz und demnächst eine noch bessere Einbindung der Bibliothek“, bilanziert Axel Seltz.

Die Themenschwerpunkte des Kaufmännischen Angestellten sind die Arbeitsbereiche, in denen er mit großem Interesse und mit Erfolg aktiv ist und wo bezirklichen Entscheidungen noch ein besonderes Gewicht zukommen und in denen sich etwas bewegen lässt. Axel Seltz engagiert sich stark für ein lebenswertes Tempelhof-Schöneberg mit ausreichend Wohnungen in einem gesunden Umfeld und mit guten Arbeitsplätzen!

 

25.04.2021 in Bezirks-SPD von SPD Tempelhof-Schöneberg

Wir stellen vor: Manuela Harling kandidiert für die BVV

 
Foto: Max Schwarzlose

Manuela Harling kandidiert auf Listenplatz 5 für die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg. Die 56-Jährige vereint das ehrenamtliche Engagement für die Kommunalpolitik mit der Profession als Mitarbeiterin der SPD-Fraktion. Sie ist 2016 zum ersten Mal in die BVV gewählt worden und dort Sprecherin für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik.

Manuela Harling hat sich der Frauenpolitik verschrieben. „Die Beseitigung der Benachteiligung von Frauen muss auf allen Ebenen und in vielfältiger Weise angegangen werden. In der Kommunalpolitik kann frau am direktesten wirken“, sagt sie. Wenn sie sich für mehr Licht an dunklen Orten im öffentlichen Raum einsetzt, dann, um Angsträume abzubauen und Frauen mehr Bewegungsfreiheit zu geben. Ebenso engagiert sie sich für die Neuaufstellung des Girls'Days im Bezirksamt, damit Mädchen ein breites Berufswahlspektrum erfahren. Sie hält die Bezirksämter mit ihren Aufgaben und Berufen für bestens geeignet, z.B. Hilfsangebote für Frauen, die von Gewalt betroffen sind, bekannt zu machen, oder sich dafür einzusetzen, dass Straßen nach Frauen benannt werden - auch, um weibliche Vorbilder aufzuzeigen.

 

23.04.2021 in Umwelt

Fraktion vor Ort: Klimagerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt

 

Warum wir eine sozial-ökologische Transformation brauchen:

Wann:  Dienstag, 27.04.2021, 18:00 Uhr

Videoschalte per Webex

Programm

18.00 Uhr Begrüßung und kurze Webex-Einführung, 
Mechthild Rawert, MdB

18.30 Uhr Input: Eine sozial-ökologische Transformation 
Dr. Matthias Miersch, MdB, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion 

Was passiert eigentlich vor Ort?

Oliver Fey, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg und Sprecher für Straßen, Verkehr, Grünflächen und Umwelt

18.40 Uhr Diskussion
mit lokalen Akteur*innen und dem Publikum 
Moderation: Mechthild Rawert, MdB

19:20 Uhr Abschlussstatements

19.30 Uhr Schlusswort
Mechthild Rawert, MdB

Kostenfreie Anmeldung und weitere Informationen:
www.spdfraktion.de/termine oder 
mechthild.rawert.wk@bundestag.de

 

21.04.2021 in Bezirks-SPD von SPD Tempelhof-Schöneberg

Wir stellen vor: Jürgen Swobodzinski kandidiert für die BVV

 
Foto: Max Schwarzlose

Jürgen Swobodzinski kandidiert für die Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung auf Listenplatz 6. Er ist 65 Jahre alt und im Rentendasein angekommen. Zwölf Jahre war er für den Betriebsrat eines Kommunikationsunternehmens  tätig, davon acht Jahre in Freistellung. Dadurch kennt er sich im Arbeitnehmerrecht aus. Seit dem ersten Lehrjahr ist er Verdi-Mitglied und immer noch als Kassierer im örtlichen Fachbereichsvorstand aktiv. 

Trotz des Alters interessiert er sich für die Schulpolitik. Er hält es für nötig dafür zu werben, dass mehr engagierte Pädagogen im Bezirk in Anstellung kommen und dass das Lernen in kleinen Klassen mit guter, digitaler Ausstattung möglich wird. Er fordert eine tägliche Reinigung in den Schulen und Luftreiniger in allen Klassen als Standard.

Wichtig sind Jürgen Swobodzinski funktionierende Bürgerdienste und die nahtlose Erledigung von Ordnungsangelegenheiten. Grundsätzlich wünscht er sich mehr Personal in Ordnungsämtern und saubere, gepflegte Kieze. 

 

17.04.2021 in Bezirks-SPD von SPD Tempelhof-Schöneberg

Mit guter Musik in den Wahlkampf – Kandidierende stellen ihre Musikplaylisten vor

 

Uns für eine bessere Zukunft für die Menschen in Tempelhof-Schöneberg einzusetzen, ist uns ein Herzensanliegen. Wir wollen uns über die politischen Ebenen hinweg für die Menschen Tempelhof-Schönebergs stark machen – aus dem Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung, aus dem Berliner Abgeordnetenhaus und natürlich aus dem Bundestag. Deshalb tritt in Tempelhof-Schöneberg ein starkes Team für die SPD an, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, Politik miteinander zu gestalten, damit das Beste für die Menschen vor Ort dabei herauskommt.

 

Oft werden wir aber auch gefragt, was die Kandidatinnen und Kandidaten jenseits von Politik ausmacht, was sie mögen und lieben. Wir haben lange nachgedacht, wie wir Ihnen zeigen können, welche Menschen hinter den politischen Positionen stecken, die Sie tagtäglich in den Medien auf unseren Social-Media-Kanälen oder Flyern lesen können. Dabei herausgekommen sind wunderbare, persönliche Musikplaylisten, Im April fallen gleich zwei Tage, die Musik in den Fordergrund rücken zusammen: der Record Store Day am 17. April und der Tag des Jazz am 30. April.

 

Musik ist frei und für jede und jeden anders, sie ist Lebensgefühl, Ausdruck von Freude oder Trauer, sie ist reine Unterhaltung oder sehr politisch. Musik ist etwas, was wir vor der Corona-Pandemie gern mit Freunden geteilt haben auf Parties, in Clubs oder Bars. Das vermissen wir sehr. Die Auswahl der Musik ist persönlich zusammengestellt von den Kandidierenden. Vielleicht kennen Sie das eine oder andere, aber es sind auch wunderbare Überraschungen dabei.

 

Die Playlisten sind frei auf Spotify verfügbar. Die Links zu den Listen finden Sie hier.

 

14.04.2021 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Tempelhof-Schöneberg

Berliner SPD verurteilt Angriffe auf ihre Kandidierenden

 

Hass und Hetze gegen Politiker:innen nehmen immer weiter zu. Im aktuellen Wahljahr werden besonders Kandidierende mit Migrationsgeschichte massiv beleidigt, verleumdet und bedroht, wie das aktuelle Beispiel des Friedenauer SPD-Kandidaten für die kommende Abgeordnetenhauswahl, Orkan Özdemir, zeigt. Die SPD Berlin verurteilt diese Angriffe aufs Schärfste und spricht allen Betroffenen ihre volle Unterstützung und Solidarität aus.

Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Dass Menschen, die sich für unsere Stadt ehrenamtlich politisch engagieren und für das Berliner Landesparlament kandidieren dafür beleidigt und bedroht werden, ist wirklich unerträglich. Das sind Angriffe auf unsere freiheitliche Demokratie und den sozialen Frieden in unserer Stadt. Die SPD Berlin steht solidarisch zu all ihren Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und stellt sich Hass und Hetze konsequent entgegen.“

Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD Berlin: „Deutschland ist das Land der Vielfalt. Wer sich dagegen stellt, stellt sich gegen unsere Gesellschaft. Die Berliner SPD bildet die Vielfalt der Berliner Gesellschaft mit ihren Kandidierenden ab. Wer unsere Kandidatinnen und Kandidaten beleidigt oder angreift, der greift unsere gesamte Stadtgesellschaft an. Die SPD wird immer gegen die Hetzer und Ewiggestrigen aufstehen.“    

 

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WebsoziInfo-News

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz

21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf

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