Mittwoch, 06.05.2009, 19.30 Uhr, Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, Goldener Saal, mit

Dr. Frank Niggemeier, Leiter Referat "EU-Angelegenheiten und -Koordinierung" Bundesministerium für Gesundheit und von 2000-2007 bei der EU in Brüssel

Frank Zimmermann, MdA, in der SPD-Fraktion zuständig für europapolitische Fragen und Medienpolitik

Moderation: Dilek Kolat, MdA und SPD-Kreisvorsitzende Tempelhof-Schöneberg

Die Europäische Union (EU) wirkt mit ihren Gesetzen in viele Lebensbereiche hinein. Ob Arbeitszeits- oder Dienstleistungsrichtlinie, ob Wettbewerbsregeln oder Auftragsvergabe, ob Lebensmittelsicherheit oder grenzüberschreitende Gesund¬heits¬versorgung – vieles, was in Brüssel und Straßburg verhandelt wird, betrifft unseren Lebensalltag, sei es im Beruf, beim Einkauf oder beim Aufenthalt in einem anderen EU-Land.
Nationale Parlamente wie z.B. der Bundestag können oft nur noch „umsetzen“, was auf europäischer Ebene beschlossen wurde. Umso wichtiger ist es zu verstehen, wie die EU funktioniert und wie Bürgerinnen und Bürger – als einzelne und als Gruppen – ihre Interessen einbringen können.

Im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament lädt die SPD Tempelhof-Schöneberg deshalb ein zu einem
EU-Informations- und Diskussionsabend

am Mittwoch, 6. Mai 2009, um 19.30 Uhr im
Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, Goldener Saal

Moderation: Dilek Kolat, MdA
SPD-Kreisvorsitzende Tempelhof-Schöneberg

Viele finden die EU undurchschaubar. Was entscheidet die Kommission? Welche Macht hat das Europäische Parlament und was ist der (Europäische) Rat, von dem öfters in den Nachrichten gesprochen wird? Ist das dasselbe wie der Europarat? Und wo kommt Deutschland zu Wort? Können andere Mitglied¬staaten über unsere Köpfe hinweg entscheiden? Und wohin können sich Bürgerin¬nen und Bürger wenden, wenn sie ein Anliegen haben? Wem können sie ihre Meinung sagen über etwas, was in Brüssel und Straßburg diskutiert wird – oder diskutiert werden sollte?

Diese und andere Fragen zur EU soll uns ein Insider beantworten: Dr. Frank Niggemeier hat sieben Jahre in Brüssel deutsche Interessen vertreten. Er hat 2007 „vor Ort“ die deutsche EU-Präsidentschaft mitgestaltet und arbeitet inzwischen als EU-Koordinator eines Bundesministeriums an der EU-politischen Aufstellung Deutschlands mit.

Die wichtige Frage, welche Vor- und Nachteile die EU speziell für Berlin hat, werden wir mit Frank Zimmermann diskutieren können. Er gehört seit November 2001 dem Abgeordnetenhaus von Berlin an und ist in der SPD-Fraktion zuständig für europapolitische Fragen und für Medienpolitik.

Alle politisch Interessierten sind herzlich eingeladen!

V.i.S.d.P. SPD Tempelhof-Schöneberg, Feurigstr. 4, 10827 Berlin

P.S.: Noch andere Fragen? Besuchen Sie unsere website
http://www.spd-berlin.de/ oder die von Dilek Kolat http://www.dilek-kolat.de/
oder Frank Zimmermann: http://frank-zimmermann.net/