Der Vorsitzende der Friedenauer SPD, Serge Embacher, lädt zur Mitgliederversammlung
am Donnerstag, dem 5. Dezember 2013, um 19.30 Uhr im Luise & Karl-Kautsky-Haus, Saarstr. 14, 12161 Berlin.
Thema: Die Koalitionsvereinbarung zur großen Koalition und das Mitgliedervotum
Eine kreisweite Mitgliederversammlung für Tempelhof-Schöneberg mit den MdBs Mechthild Rawert und Sven Schulz gibt es am:
Dienstag, den 10. Dezember 2013 um 20 Uhr
im Rathaus Schöneberg (Theodor-Heuss-Saal).
Zudem gibt es zwei Berliner Regionalkonferenzen: Am 4. Dezember (u.a. mit Manuela Scheswig) und am 9. Dezember 2013 (u.a. mit Florian Pronold).
"Zurzeit verfolgen wir alle gespannt die Verhandlungen über eine Große Koalition. Sigmar Gabriel hat auf dem Bundesparteitag in Leipzig letzte Woche klar gemacht, dass die SPD ein Bündnis mit der Union nur eingehen wird, wenn Kernpunkte wie der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn oder die doppelte Staatsbürgerschaft im Koalitionsvertrag festgeschrieben werden. Er hat aber auch unterstrichen, dass es nicht möglich sein wird, ein durch und durch sozialdemokratisches Regierungsprogramm durchzusetzen.
Wir befinden uns jetzt in einer äußerst spannenden Lage, denn Anfang bis Mitte Dezember wird das Verhandlungsergebnis der SPD-Basis zur Abstimmung vorgelegt. Das heißt, es liegt an uns Mitgliedern, sich zu dieser Koalition zu bekennen - oder auch nicht!
Der Vorstand der Friedenauer SPD sieht seine zentrale Aufgabe in der politischen Meinungs- und Willensbildung. Daher wollen wir allen Mitgliedern die Möglichkeit zum Austausch der Argumente geben und laden herzlich ein zu einer außerordentlichen
An diesem Abend wollen wir kurz die wichtigsten Punkte des bis dahin (wahrscheinlich) vorliegenden Koalitionsvertrages vorstellen, um dann direkt in den offenen Meinungsaustausch einzusteigen.
Die SPD setzt mit dem Mitgliederentscheid neue Maßstäbe auch für andere Parteien. Es liegt nun an jeder und jedem Einzelnen, dieses wichtige demokratiepolitische Instrument mit Leben zu füllen. Ich würde mich sehr freuen, wenn auch Du daran mitwirken würdest - wir sehen uns!"
Serge Embacher
