Einladung zum Vortrag mit Volker Gustedt, Sprecher der Berliner Energieagentur, im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung der SPD-Abteilung Friedenau am Dienstag, den 25. Juni 2013 ab 20.00 Uhr (für Mitglieder ab 19.30 Uhr). Ort: Freizeitzentrum Stierstr. 20a, Friedenau
In Berlin stehen gerade energiepolitische Entscheidungen an, die uns alle betreffen. Am Dienstag wird bekannt gegeben, ob der Berliner Energietisch genügend Unterschriften gesammelt hat für ein Volksbegehren zur Rekommunalisierung der Berliner Stromerzeugung und -verteilung. Grundsätzlich steht auch der Senat hinter der Rekommunalisierung, über die Finanzierung wird jedoch gestritten. Es gibt inzwischen auch Interesse aus der Bürgerschaft, das Netz als Genossenschaft zu erwerben. Schließlich liegt das Land Berlin bundesweit ganz hinten, was erneuerbare Energie und Reduktion des CO2-Ausstoßes angeht. Was energiepolitisch vor unserer Haustür passiert und was wir praktisch tun können, darum geht es in dieser öffentlichen Mitgliederversammlung.
25.05.2024, 10:00 Uhr SPD Friedenau: Infostand
28.05.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Mitgliederversammlung
Mitgliederversammlung zum Thema Europa: Referentin Sandra Hildebrandt
02.06.2024, 10:00 Uhr SPD Friedenau: ADFC-Fahrrad-Sternfahrt
11.06.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Offene Vorstandssitzung
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
Ein Service von websozis.info