Am Dienstag, den 22. Februar 2011 findet um 19.30 Uhr im Seniorenfreizeitzentrum Stierstr. 20a die Mitgliederversammlung der SPD Friedenau statt. Sie beschäftigt sich mit der Gesundheitspolitik.
Referentin und Diskussionspartnerin ist Mechthild Rawert, Gesundheitspolitikerin der SPD-Bundestagsfraktion.
Wie kaum in einem anderen Politikbereich prallen in der Gesundheitspolitik die Positionen der Regierungskoalition und der SPD unversöhnlich aufeinander. In der gesundheitspolitischen Debatte am 27. Januar 2011 (siehe hierzu die SPD-Anträge Drs.-Nr. 17/865 und 17/879) wies Mechthild Rawert insbesondere auf den sozialpolitischen Kontext hin, in dem die Gesundheitspolitik à la Rösler und Merkel eingebettet ist:
Zukünftigen Kostensteigerungen für Arbeitnehmer
stünden zwar Entlastungen für Hoteliers, Erben und Arbeitgeber
gegenüber. Aber das, was Schwarz-Gelb an Entlastungen
proklamiere, komme bei den Bürgerinnen und Bürgern mit geringem
Einkommen nicht an, kritisiert Rawert. Stattdessen trügen künftig Niedrigverdiener, Rentner und auch Empfänger von ALG II (Hartz IV) zu einem größeren Teil die Gesundheitskosten selbst, ohne dass ihnen die vollmundig angekündigten Steuererleichterungen zugutekommen würden.
Wie dagegen die SPD mit steigenden Kosten im Gesundheitswesen und dem als Schreckgespinst an die Wand gemalten "demographischen Wandel" umgehen will, wird uns Mechthild Rawert am 22. Februar in der Stierstr. 20a ab 19.30 Uhr berichten.
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