Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, wurde auf Platz 3 der Landesliste der Berliner SPD gewählt. Auf dem Landesparteitag der Berliner SPD wurde die Landesliste für die Bundestagswahl am 22. September 2013 bestimmt. Die Gesundheitspolitikerin setzte sich gegen Ülker Radziwill und Ute Finckh-Krämer durch.
In ihrer Rede macht sie deutlich, dass sie für Chancengleichheit, Vielfalt, Zusammenhalt und Teilhabe für alle steht. Sie kämpft für höhere Wertschätzung von Arbeit und gutes Einkommen für alle. Für bezahlbares Wohnen. Für Barrierefreiheit. Für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften. Gegen Diskriminierungen in jeder Form.
Gesundheit darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Mechthild Rawert setzt sich für die solidarische Bürgerversicherung ein, denn sie garantiert ein sozial gerechtes Gesundheitswesen. Sie will mehr Qualität in der Pflege - im Interesse von Betroffenen und Angehörigen. Dafür brauchen wir bessere Arbeitsbedingungen und eine Aufwertung der Pflege- und Gesundheits- berufe.
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08.05.2024, 17:00 Uhr Stolperstein-Putzaktion anlässlich des Tags der Befreiung
Gemeinsame Putzaktion mit Kevin Kühnert, MdB
14.05.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Offene Vorstandssitzung
25.05.2024, 10:00 Uhr SPD Friedenau: Infostand
28.05.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Mitgliederversammlung
Mitgliederversammlung zum Thema Europa: Referentin Sandra Hildebrandt
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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