Donnerstag, 15. April 2010 um 19.30 Uhr
Rathaus Schöneberg, Goldener Saal (Raum 1102)
mit
Dr. Ulrich Nußbaum, Finanzsenator
Ulrich Nußbaum berichtet über die aktuellen Probleme der Finanz- und Haushaltspolitik.
Donnerstag, 15. April 2010 um 19.30 Uhr
Rathaus Schöneberg, Goldener Saal (Raum 1102)
mit
Dr. Ulrich Nußbaum, Finanzsenator
Ulrich Nußbaum berichtet über die aktuellen Probleme der Finanz- und Haushaltspolitik.
Finanz- und Haushaltspolitik in Zeiten leerer Kassen ist eine inhaltliche Gestaltungsaufgabe. Einerseits geht es um Druck auf die Bundespolitik, mehr Steuern einfacher und gerechter zu erheben. Auf der Ausgabenseite geht es um Prioritätensetzungen und mehr Wirtschaftlichkeit: In solidarischer Verantwortung für Berlin mit weniger Geld mehr machen. Wir freuen uns auf eine rege Diskussion mit Euch.
Homepage SPD Tempelhof-Schöneberg
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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