Donnerstag, 15. April 2010 um 19.30 Uhr
Rathaus Schöneberg, Goldener Saal (Raum 1102)
mit
Dr. Ulrich Nußbaum, Finanzsenator
Ulrich Nußbaum berichtet über die aktuellen Probleme der Finanz- und Haushaltspolitik.
Donnerstag, 15. April 2010 um 19.30 Uhr
Rathaus Schöneberg, Goldener Saal (Raum 1102)
mit
Dr. Ulrich Nußbaum, Finanzsenator
Ulrich Nußbaum berichtet über die aktuellen Probleme der Finanz- und Haushaltspolitik.
Finanz- und Haushaltspolitik in Zeiten leerer Kassen ist eine inhaltliche Gestaltungsaufgabe. Einerseits geht es um Druck auf die Bundespolitik, mehr Steuern einfacher und gerechter zu erheben. Auf der Ausgabenseite geht es um Prioritätensetzungen und mehr Wirtschaftlichkeit: In solidarischer Verantwortung für Berlin mit weniger Geld mehr machen. Wir freuen uns auf eine rege Diskussion mit Euch.
Homepage SPD Tempelhof-Schöneberg
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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