Donnerstag, 15. April 2010 um 19.30 Uhr
Rathaus Schöneberg, Goldener Saal (Raum 1102)
mit
Dr. Ulrich Nußbaum, Finanzsenator
Ulrich Nußbaum berichtet über die aktuellen Probleme der Finanz- und Haushaltspolitik.
Donnerstag, 15. April 2010 um 19.30 Uhr
Rathaus Schöneberg, Goldener Saal (Raum 1102)
mit
Dr. Ulrich Nußbaum, Finanzsenator
Ulrich Nußbaum berichtet über die aktuellen Probleme der Finanz- und Haushaltspolitik.
Finanz- und Haushaltspolitik in Zeiten leerer Kassen ist eine inhaltliche Gestaltungsaufgabe. Einerseits geht es um Druck auf die Bundespolitik, mehr Steuern einfacher und gerechter zu erheben. Auf der Ausgabenseite geht es um Prioritätensetzungen und mehr Wirtschaftlichkeit: In solidarischer Verantwortung für Berlin mit weniger Geld mehr machen. Wir freuen uns auf eine rege Diskussion mit Euch.
Homepage SPD Tempelhof-Schöneberg
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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