Die neueste Studie des unabhängigen Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kommentiert das Flugblatt der Woche aus dem Willy-Brandt-Haus.
Die neueste Studie des unabhängigen Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kommentiert das Flugblatt der Woche aus dem Willy-Brandt-Haus.
Die Studie verdeutlicht, dass das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung die soziale Spaltung in unserem Land weiter verschärft. Es gärt bereits seit einigen Jahren in der Mittelschicht. Sie hat Angst vor dem sozialen Abstieg.
Hierzu haben leider auch Bestandteile der Agenda-2010-Politik der SPD beigetragen. Deshalb hat die SPD im März 2010 Korrekturen an wesentlichen Punkten der Reformen vorgeschlagen. Das Papier des SPD-Parteivorstandes "Mehr Fairness auf dem Arbeitsmarkt" fordert u.a. die Abschaffung der Vermögensprüfung bei Hartz IV. Sie hat zu den Abstiegsängsten der Mittelschicht im Falle längerer Arbeitslosigkeit beigetragen.
Eine soziale Spaltung kann sich unser Land nicht leisten. Das kann schon bald zu unabsehbaren Folgen für die Legitimation unserer Demokratie und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft führen.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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