Die neueste Studie des unabhängigen Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kommentiert das Flugblatt der Woche aus dem Willy-Brandt-Haus.
Die neueste Studie des unabhängigen Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kommentiert das Flugblatt der Woche aus dem Willy-Brandt-Haus.
Die Studie verdeutlicht, dass das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung die soziale Spaltung in unserem Land weiter verschärft. Es gärt bereits seit einigen Jahren in der Mittelschicht. Sie hat Angst vor dem sozialen Abstieg.
Hierzu haben leider auch Bestandteile der Agenda-2010-Politik der SPD beigetragen. Deshalb hat die SPD im März 2010 Korrekturen an wesentlichen Punkten der Reformen vorgeschlagen. Das Papier des SPD-Parteivorstandes "Mehr Fairness auf dem Arbeitsmarkt" fordert u.a. die Abschaffung der Vermögensprüfung bei Hartz IV. Sie hat zu den Abstiegsängsten der Mittelschicht im Falle längerer Arbeitslosigkeit beigetragen.
Eine soziale Spaltung kann sich unser Land nicht leisten. Das kann schon bald zu unabsehbaren Folgen für die Legitimation unserer Demokratie und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft führen.
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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