Diskussion mit Tino Schopf, Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, und Evan Vosberg, stellv. Landesvorsitzender des ADFC Berlin
Berlin wird als erstes Bundesland ein eigenes Mobilitätsgesetz beschließen. Dadurch sollen Staus verhindert und Arbeitswege schnell gemeistert werden. Das Fahrrad spielt dabei eine tragende Rolle. Mit mehr Radschnellwegen, neuen Abstellplätzen und Vorfahrt für Radfahrerinnen und Radfahrer an bestimmten Kreuzungen setzt sich die SPD nachhaltig für mehr Radverkehr auf unseren Straßen ein. Wie kann das Mobilitätsgesetz diese Forderungen umsetzen? Wie kann es vor allem die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer erhöhen? Über den aktuellen Stand zum Gesetzesverfahren berichten der Verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordentenhaus, Tino Schopf, und Evan Vosberg, stellv. Landesvorsitzender des ADFC Berlin. Wir möchten mit Euch diskutieren und laden Euch herzlich zur nächsten Mitgliederversammlung ein.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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