Diskussion mit Tino Schopf, Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, und Evan Vosberg, stellv. Landesvorsitzender des ADFC Berlin
Berlin wird als erstes Bundesland ein eigenes Mobilitätsgesetz beschließen. Dadurch sollen Staus verhindert und Arbeitswege schnell gemeistert werden. Das Fahrrad spielt dabei eine tragende Rolle. Mit mehr Radschnellwegen, neuen Abstellplätzen und Vorfahrt für Radfahrerinnen und Radfahrer an bestimmten Kreuzungen setzt sich die SPD nachhaltig für mehr Radverkehr auf unseren Straßen ein. Wie kann das Mobilitätsgesetz diese Forderungen umsetzen? Wie kann es vor allem die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer erhöhen? Über den aktuellen Stand zum Gesetzesverfahren berichten der Verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordentenhaus, Tino Schopf, und Evan Vosberg, stellv. Landesvorsitzender des ADFC Berlin. Wir möchten mit Euch diskutieren und laden Euch herzlich zur nächsten Mitgliederversammlung ein.
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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