Diskussion mit Tino Schopf, Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, und Evan Vosberg, stellv. Landesvorsitzender des ADFC Berlin
Berlin wird als erstes Bundesland ein eigenes Mobilitätsgesetz beschließen. Dadurch sollen Staus verhindert und Arbeitswege schnell gemeistert werden. Das Fahrrad spielt dabei eine tragende Rolle. Mit mehr Radschnellwegen, neuen Abstellplätzen und Vorfahrt für Radfahrerinnen und Radfahrer an bestimmten Kreuzungen setzt sich die SPD nachhaltig für mehr Radverkehr auf unseren Straßen ein. Wie kann das Mobilitätsgesetz diese Forderungen umsetzen? Wie kann es vor allem die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer erhöhen? Über den aktuellen Stand zum Gesetzesverfahren berichten der Verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordentenhaus, Tino Schopf, und Evan Vosberg, stellv. Landesvorsitzender des ADFC Berlin. Wir möchten mit Euch diskutieren und laden Euch herzlich zur nächsten Mitgliederversammlung ein.
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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