Berlin, 14. Oktober 2010

Presseerklärung der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert nächtliches Tempo 30 auf der Arnulfstraße

Anlässlich der für Freitag, den 15. Oktober bevorstehenden symbolischen Freigabe der erneuerten Arnulfstraße für den Verkehr fordert die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg, dass im erneuerten Abschnitt nachts Tempo 30 gelten soll. Ein entsprechender Antrag wird von der SPD in die nächste BVV-Sitzung eingebracht.

“Zunächst ist es ein Erfolg, dass es gelungen ist, die Arnulfstraße ohne finanzielle Belastungen für die Anwohner endlich zu sanieren”, freut sich der Bezirksverordnete Axel Seltz (SPD). Hier zeigt sich, dass es sich auch in der Kommunalpolitik lohne, konstruktiv nach Lösungen zu suchen, statt die Anwohner mit immer neuen Tatarenmeldungen über Straßenausbaubeiträge zu verunsichern, wie es die bezirkliche CDU in den vergangenen Jahren tat.

“Nach den vielen Jahren des durch die Schlaglöcher verstärkten Verkehrslärms und den Belastungen durch die Bauarbeiten, sollen jetzt die Anwohner zumindest nachts ein wenig mehr Ruhe habe”, fordert Axel Seltz. Zugleich bedauert er, dass die Verkehrslenkung Berlin einen Antrag der anliegenden Genossenschaft GeWoSüd auf Tempo 30 rund um die Uhr abgelehnt hat.

Im Tempelhofer Abschnitt der Straße gilt bereits das nächtliche Tempo 30. Auch im Schöneberger Teil wohnen Menschen, die Straße ist mit Ausnahme des Abschnitts am Friedhof beidseitig bebaut. In vergleichbaren Stadtlagen mit ähnlicher Verkehrsbelastung ist schon heute Tempo 30 zwischen 22 und 6 Uhr angeordnet..

Fraktionsvorsitzende: Elke Ahlhoff
SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg
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