Erko Bassmann, Antje Schwarzer, Angelika Schöttler, Frank Schmiedchen und Uwe Reiter

Am Sonntag, dem 31.01., haben wir unseren Neujahrsempfang 2010 begangen. Mit Unterstützung unserer Bezirksstadträtin Angelika Schöttler haben wir gemeinsam einige unserer Jubilare aus der Abteilung geehrt, Musik von Oliver Fey und Felix Bethmann gehört, geredet, gegessen und getrunken. Es war eine schöne Feier!

Anlässlich der Ehrungen und des Neujahrsempfangs hat unsere Abteilungsvorsitzende Antje Schwarzer eine kurze Rede gehalten. Im Folgenden ist ihr Text wiedergegeben.

Liebe Genossinnen und Genossen,
wir haben nicht nur ein schwieriges Wahljahr 2009 hinter uns gebracht, zwei Wahlen mit niederschmetternden Ergebnissen (die Europawahl und die Bundestagswahl) und beide Male den Verweis auf die Oppositionsbank.
Wir haben auch ein schwieriges Jahrzehnt beendet. Von uns an der Parteibasis wurde das oft nicht so erfolgreich wahrgenommen, wie unsere Spitzenpolitiker und -politikerinnen es erwartet hätten. Viele haben sich aus der Parteiarbeit zurückgezogen oder sind sogar deswegen ausgetreten. Die WASG hat sich gegründet und ist jetzt, gemeinsam mit der ehemaligen PDS als Linke eine neue starke Partei geworden. Das hat uns, der SPD, sehr geschadet.

Immerhin haben wir (endlich) mit dem Dresdner Parteitag im November 2009 auch erlebt, dass Fehler gesehen und mit ihren Korrekturen begonnen wurde.

Damit meine ich hier weniger die Korrektur der ungeliebten Hartz IV-Gesetze, der Rente mit 67 und der missglückten Gesundheitsreform. Da haben wir von der Opposition aus nicht mehr so schnell die Möglichkeit, direkt umzusteuern, auch wenn das richtig und wünschenswert wäre und jetzt auch an der Spitze der Partei breite Zustimmung fände.

Mein verhaltener Optimismus beruft sich erst einmal auf das, was Sigmar Gabriel und Andrea Nahles auf dem Parteitag und beim Bürgerforum im Rathaus Schöneberg versprochen haben:

sie wollen eine Erneuerung der Strukturen der Partei erarbeiten,
sie wollen mehr Diskussionen mit der Basis führen,
sie wollen eine bessere Vernetzung der verschiedenen Arbeitsebenen der Partei erreichen: nicht vom Bundesparteivorstand über die Landesverbände über die Bezirke und Kreise bis zu den Abteilungen „durchregieren“, sondern die Meinung der Mitglieder einholen und ernsthaft anzunehmen, um so zu neuen Konzepten zu kommen.

Das wird sicherlich nicht so einfach, auch nicht ohne Streit ablaufen, wie es jetzt hier klingen mag, aber auf jeden Fall werden es Streit und Auseinandersetzungen um die Sache sein, in denen wir mehr Gehör finden sollen.
Ich persönlich bin sehr froh über diese Ankündigung.

Aber, eine so große Organisation wie die SPD mit einer so langen Geschichte hat auch viele festgefahrene und vermeidlich unverrückbare Traditionen. Von denen sind viele auch gut, das ist sicher. Neu ist nicht automatisch besser.

Aber dennoch: mehr zu tun, als einzelne Personen auszutauschen, an den inneren Strukturen zu arbeiten, ist viel schwieriger, langwieriger und insgesamt viel mehr Arbeit.

Ich möchte euch in diesem Zusammenhang an einen vielgescholtenen Begriff aus den Diskussionen um die Arbeitsmarktpolitik erinnern: das „Fordern und Fördern“.

Wir hier sind hier nicht als Kundschaft oder Klientel eines Amtes oder einer Agentur versammelt, ich möchte den Begriff auch nicht auf uns, auf die Parteibasis anwenden, sondern ihn umdrehen: Dafür, dass wir das Gesicht und die Schar der ehrenamtlich Aktiven vor Ort sind, unsere Partei also fördern, wo und wie wir nur können, fordern wir nun etwas, nämlich dass dieser Neuanfang gemeinsam mit uns gelingt.

Damit sind wir zugleich auch in der Verantwortung, für unsere Ideen einer besseren Politik mitzuarbeiten und unsere Forderungen deutlich zu artikulieren.
Unsere Abteilungsklausur in Mötzow ist eine solche Gelegenheit, aber auch die Veranstaltung mit Andrea Nahles im Februar - und jede unserer Themendiskussionen in den Mitgliederversammlungen.

Die SPD-Friedenau ist eine große Abteilung, meines Wissens die zur Zeit größte Berlins, wir haben sehr viele, sehr kluge und politisch denkende Menschen unter uns, aus allen Bevölkerungsgruppen und unterschiedlichen Alters. Und auch deshalb haben wir aus unserer Mitte wichtige Positionen in Kreis-, Landes- und Bundespolitik besetzt – wofür wir gelegentlich von anderen Abteilungen sehr kritisch betrachtet werden. (Angelika Schöttler als Abteilungsvorsitzende der 6. Abteilung kann das bestätigen!)

Ich denke, wir können und sollten dieses Potiential auch jetzt nutzen und gute Impulse geben. Lasst uns zusammen unseren Beitrag leisten, die Sozialdemokratie wieder voran zu bringen, ihr Profil neu zu schärfen und sichtbarer zu machen.
Das soll unser Auftrag für die kommenden Jahre sein, aber ganz besonders für dieses Jahr 2010, einem Jahr, in dem zwar parteiintern (schon) wieder Wahlen stattfinden, aber dennoch Zeit bleibt, sich zu sammeln, Positionen zu prüfen und neu festzulegen.

Ich freue mich darauf!
Vielen Dank.