Infostände zu Pro Ethik

Bitte unterstützen Sie den gemeinsamen Ethikunterricht in Berlin. Nehmen Sie am Volksentscheid teil und stimmen Sie am 26. April mit NEIN gegen den Gesetzentwurf von Pro Reli.

Als Mitglied im Bündnis Pro Ethik setzen wir uns für den gemeinsamen Ethikunterricht plus einem freiwiligen Religionsunterricht für alle Schülerinnen und Schüler der 7.-10. Klassen ein.

Gerne beantworten wir Ihre Fragen persönlich an unseren Info-Ständen:

Samstag, 11. April, 18:00-20:00 Uhr (Abendstand)
Hauptstraße 65, vor "Videoworld"

Samstag, 18. April 10:30-12:30 Uhr
Rheinstraße/Ecke Schmargendorfer Straße

Samstag, 25. April, 10:30-12:30 Uhr
Rheinstraße/Ecke Schmargendorfer Straße

Aktuelle forsa-Umfrage: Mehrheit der Berliner für gemeinsamen Ethikunterricht!

Das Meinungsforschungsinstitut forsa hat Ende März eine Repräsentativumfrage zur Haltung der Berliner zum Ethik- und Religionsunterricht durchgeführt. Nachfolgend die wichtigsten Ergebnisse der Erhebung.

1. Von den Befragten sprechen sich 53% für einen gemeinsamen Ethikunterricht aus. Lediglich 44% befürworten die Wahlpflichtvariante zwischen Ethik oder Religion.

2. Wenn es darum geht, ob Schülerinnen und Schüler einen gemeinsamen Ethikunterricht oder einen separierten Religionsunterricht besuchen sollten, fällt das Ergebnis noch eindeutiger aus:

Nur 19% halten die von "Pro Reli" favorisierte Variante für richtig. 78% stimmen dagegen der Aussage zu "Ich halte es persönlich für richtiger, wenn sich alle Schüler gemeinsam in einem Fach Ethik mit verschiedenen Religionen und Weltanschauungen beschäftigen".

3. Für einen freiwilligen Religionsunterricht- wie er derzeit bereits angeboten wird - votieren 60% der Befragten.

Die Ergebnisse zeigen eindeutig: Die Berlinerinnen und Berliner befürworten deutlich einen gemeinsamen Ethikunterricht, der freiwillig mit Religionsunterricht kombiniert werden kann.

Die SPD spricht sich deutlich für einen gemeinsamen Ethikunterricht und gegen Wahlzwang aus. Religionsunterricht soll freiwillig bleiben. Deshalb am 26. April mit NEIN stimmen.

Die Ergebnisse der Forsaumfrage gibt es hier als PDF-Datei

Weitere Information zu Pro Ethik Kampagne und zur Möglichkeit der Briefwahl gibt es hier (externer Link).

Es darf gebaut werden – Tempelhof- Schöneberg und das Konjunkturprogramm

In den letzten Jahren war die bezirkliche Hochbauunterhaltung auf einem relativ niedrigen Stand mit knapp 10 Mio. Euro jährlich veranschlagt. Dazu kamen Maßnahmen aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und dem Sonderprogramm für den Ausbau der Ganztagsschulen sowie dem Investitionsprogramm für Bildung, Zukunft und Betreuung des Bundes (IZBB) – alles in allem in den letzten Jahren etwa 20 Mio. Euro. Die Mittel aus dem IZBB-Programm sind den Grundschulen zugute gekommen und wurden verwendet, um Mensen und Betreuungsräume zu bauen und Außenanlagen herzurichten.

Mit dem Konjunkturprogrammen II des Bundes ist im Bezirk jetzt eine rege Planungstätigkeit in Gang gekommen. In diesem und im nächsten Jahr ist ein erhebliches finanzielles Volumen im baulichen Bereich umzusetzen, da bis 2011 nach Maßgabe des Bundes die Abrechnung erfolgen muss.

Unser Bezirk hat Maßnahmen aus den verschiedenen Sonderprogrammen von rund 37,4 Mio. Euro bei den zuständigen Senatsverwaltungen angemeldet. Ca. 2,4 Mio. Euro sind aus dem Investitionspakt Bund, Länder und Kommunen für die energetische Gebäudesanierung, ca. 11,8 Mio. aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2009 (einschließlich dem 50-Plus-Programm aus Landesmitteln), ca. 20,3 Mio. aus dem Konjunkturprogramm II des Bundes und noch einmal ca. 2,9 Mio. aus dem IZBB-Programm beantragt worden. Für die Mittel aus dem Konjunkturprogramm II gibt es die Vorgabe von der Senatsverwaltung für Bildung, diese vorrangig für Bau- bzw. Umbaumaßnahmen zur Umsetzung der Umstrukturierung im Oberschulbereich einzusetzen. Es muss jetzt zügig festgelegt werden, welche Schulstandorte künftig zu Sekundarschulen umgestaltet werden sollen. Die Beratung dazu hat im zuständigen Ausschuss für Schule der Bezirksverordnetenversammlung gerade erst begonnen.

Die Planung ist jedoch im in vollem Gange. Um bis März 2010 die Vergabe der Bauaufträge zu 100% erfüllt zu haben, so die Bedingungen, müssen auch entsprechende personelle Ressourcen in den Hochbauämtern vorhanden sein. Dies ist durch den Personalabbau der letzten Jahre kaum möglich. Daher besteht neben der Vereinfachung des Vergaberechts jetzt die Möglichkeit, im Hochbauamt Personal für max. zwei Jahre einzustellen. Damit soll die Kontrollfunktion des bezirklichen Bauherrn sichergestellt werden. Die Bauplanung wird aber grundsätzlich an externe Büros vergeben werden.

Der Sanierungsrückstand an den öffentlichen Gebäuden kann auch mit der jetzt zu erwartenden Bautätigkeit nicht völlig abgebaut werden, aber wir kommen wieder einen Schritt weiter. Wir werden als Fraktion die Umsetzung begleiten und befördern. Unser Ziel ist es, dass mit den vorhandenen Mitteln möglichst viele der dringend notwendigen Baumaßnahmen umgesetzt werden können.
Aus dem Konjunkturprogramm II sind von der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung folgende Baumaßnahmen an folgenden Schulen bewilligt worden:
• Paul-Natorp-Oberschule
• Theodor-Haubach-Oberschule
• Askanische Oberschule
• Luise-Henriette-Oberschule
• Friedrich-Bergius-Oberschule
Das Gesamtvolumen liegt bei 10 Mio. Euro.

Elke Ahlhoff, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg

Herzlichen Glückwunsch! Mechthild Rawert für Tempelhof-Schöneberg nominiert

Auf der Wahlkreiskonferenz am 27. Februar 2009 wurde Mechthild Rawert aus der Abteilung Friedenau erneut als Direktkandidatin für die Bundestagswahl am 27. September gewählt. Mechthild Rawert arbeitet seit 2005 in den Bereichen "Gesundheit" sowie "Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" für die SPD im Bundestag. Sie erhielt 70 Stimmen der Delegierten. Dr. Serge Embacher, ihr Gegenkandidat, bekam 59 Stimmen.

Neuerscheinung: Unser Rathaus Friedenau von A – Z

Die Friedenauer werden jubeln: Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat im November 2008 in seiner ‚Blauen Reihe’ einen neuen Band herausgegeben: ‚Das Rathaus Friedenau am Breslauer Platz’.

Das Amt für Planen, Genehmigen und Denkmalschutz (Fachbereich Denkmalschutz) und die verdiente Autorin Dr. Susanne Willen legen eine reich bebilderte und mit Karten, Bauzeichnungen, Grundrissen und historischen Fotos versehene Publikation vor, die viele Fragen der Friedenauer nach Details ihres Rathauses beantwortet. Endlich erfahren wir mehr über die komplizierte Baugeschichte und den Architekten Hans Altmann, erblicken auf einem Foto von 1917 den in Stein gemeißelten Friedenauer Wappenengel über dem Eingangsportal, staunen über den ehemaligen eleganten Ratskeller und betrachten Fotos des Schlesiensaals, als er noch Bürgersaal hieß. Der Wiederaufbau des Rathauses nach der Kriegszerstörung nimmt einen gebührenden Platz ein. Der Anhang mit Zeittafel zum Rathausbau, Glossar und Literaturangaben macht die Publikation zum Nachschlagewerk.

Die 48 Seiten starke Broschüre ist zum Preis von 3,50 € zu beziehen über:
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Amt für Planen, Genehmigen und Denkmalschutz
John-F.-Kennedy-Platz
Zimmer 3008/3009
10825 Berlin
Telefon: 030-7560-6523
Fax: 030-7560-7852

Friedenauer Bote online

Hier gibt es die vorerst letzte Ausgabe des Friedenauer Boten als PDF.

Friedenauer Bote - Ausgabe November 2008, Seiten 1 - 6

Friedenauer Bote - Ausgabe November 2008, Seiten 7 - 12

SPD Friedenau begrüßt Entscheidung zur Friedenauer Senke

Die SPD in Friedenau begrüßt die Entscheidung des Senats, die Anwohnerinnen und Anwohner an den Kosten für die Regenentwässerung in der Friedenauer Senke nicht zu beteiligen und das Straßenausbaubeitragsgesetz nicht anzuwenden.

„Wir freuen uns für die Menschen in der Friedenauer Senke, vor allem da es ja im Vorfeld mit der CDU einige Unstimmigkeiten in dieser Frage gab und einiges ins rechte Licht gerückt werden muss“, sagt der Friedenauer SPD-Bezirksverordnete Oliver Fey. Die CDU versucht seit langem, auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger Stimmung gegen das Straßenausbaubeitragsgesetz zu machen und hat das Projekt in der Friedenauer Senke nur aus diesem Zweck genutzt. „Nicht ein einziger Antrag, den die CDU zur diesem Thema in die BVV eingebracht hat, hat zur Entscheidung des Senats beigetragen“, so Fey. Die SPD habe vor allem einen schnellen Beginn des Bauvorhabens in den Mittelpunkt gestellt, damit die Menschen in Zukunft nicht bei jedem größeren Regen ihre Keller auspumpen müssen. „Wir waren immer für die Sache, während die CDU nur daneben gestanden und wie ein kleines Kind gegen das Straßenausbaubeitragsgesetz gemeckert hat.“ Das Verhalten der CDU habe so zu einer Verunsicherung der Anwohnerinnen und Anwohner geführt.

95. Todestag von August Bebel am 13. August 2008

GELÖSCHT AUFGRUND EINER BEHAUPTETEN URHEBERRECHTSVERLETZUNG (ABMAHNUNG) AM 8. FEBRUAR 2012.

Karsten Hinz hat das Wohnhaus August Bebels in der Hauptstraße 97 am Innsbrucker Platz in Schöneberg in seinem heutigen Zustand fotografiert:

Der Breslauer Platz soll schöner werden – Eine Bürgerinitiative mit Erfolg!

Die Rheinstraßeninitiative e.V., eine von SPD-Mitgliedern initiierte Initiative, die inzwischen ein unabhängiger Verein ist, wurde gegründet, um auf die Stadtteilpolitik Einfluss zu nehmen, Politik also bürgernah mitzugestalten. Beim Breslauer Platz wird dies nun beispielhaft gelingen: Der Verein hat sich zum Ziel gesetzt, den Breslauer Platz durch eine Umgestaltung attraktiver zu machen. Die bewährte Funktion des Platzes als Marktplatz soll dabei weiter ausgebaut werden. Zudem soll eine Reihe von Maßnahmen den Platz noch anziehender machen. Davon profitieren die Markt- und Geschäftsleute rund um den Platz und in den umliegenden Straßen, aber auch ganz Friedenau. Der Breslauer Platz liegt im Zentrum Friedenaus und hat als Treffpunkt große soziale Bedeutung. Allerdings ist der Platz derzeit nur lebendig, wenn der Wochenmarkt Bewohner und Gäste des Stadtteils anlockt. Außerhalb dieser Zeiten zeigt sich der Breslauer Platz nur wenig einladend. Er gleicht eher einem Parkplatz als einem Bürgertreffpunkt. Das soll sich ändern. Wir brauchen den Breslauer Platz als wichtigen Treffpunkt im Bezirk, der auch auf der Linie Haupt-, Rhein- und Schloßstraße zum Verweilen einlädt. Er soll deshalb mit einer Reihe von Maßnahmen attraktiver werden:

• Vergrößerung des Platzes, bzw. seiner Nutzfläche. Hierzu könnte die Lauterstraße zwischen Nied- und Schmargendorfer Straße für den Durchgangsverkehr geschlossen werden.
• Änderung der Verkehrsführung, Neuordnung der Stellplätze
• Erweiterte Nutzung des BVG-Pavilions (Wartehalle, Kiosk)
• Wiedereröffnung der unterirdischen Toilettenanlage
• Wiederaufstellung einer Wasserpumpe an der Lauterstraße
• Reduzierung überflüssiger Schilder, Poller und sonstiger "Straßenmöbel"

Die Friedenauer Mitglieder der BVV werden die Umsetzung dieser Vorschläge im Bezirksparlament aktiv unterstützen, die SPD Friedenau trägt die Pläne durch Standarbeit und Veranstaltungen wie die Friedenauer Gespräche allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern vor. Die Friedenauer SPD lädt am Freitag, dem 29.08.2008 um 19.00 Uhr alle Interessierten dazu ein, sich von Peter Lemburger, dem planenden Architekten aus der Rheinstraßeninitiative, die in ihrem Auftrag erstellten (Wunsch-)Pläne erklären zu lassen. Ebenfalls anwesend sein wird der zuständige Stadtrat für Umwelt, Natur und Verkehr, Oliver Schwork (SPD), der über die konkreten nächsten Schritte der Umgestaltung und den finanziellen Rahmen des Möglichen Auskunft geben kann. Die Friedenauer Gespräche finden im Restaurant Garuda-Singapore in der Schmargendorfer Str. 35 am Breslauer Platz statt.

Unsere Stadtteilzeitung macht seit fünf Jahren mehr Lust auf Kiez!

Wohl dem Bezirk, der so eine Stadtteilzeitung hat! Was keine Tageszeitung schafft, stellt unsere bürgernahe Stadtteilzeitung auf die Beine:

Seit fünf Jahren versorgt sie die Friedenauer, Schöneberger und Steglitzer mit Kieznachrichten. Als Gratulanten zum 5-jährigen Jubiläumsfest am 20. September 2008 im Nachbarschaftsheim Schöneberg war unsere Abteilung bestens mit Glückwünschen vertreten.
Mit sehr herzlichen Worten dankten Dilek Kolat und Mechthild Rawert dem ehrenamtlichen Redaktion-Team, dem engagierten Herrn Protz und Herrn Georg Zinner als Leiter des Nachbarschaftsheims Schöneberg für ihren unermüdlichen Einsatz, der den Kiez noch näher zusammenrücken lässt.
Hier folgt das Grußwort von Mechthild Rawert

SPD Friedenau ehrt Karl Kautsky

Am 17. Oktober jährte sich zum 70. Mal der Todestag von Karl Kautsky. Die Friedenauer SPD gedachte seiner an diesem Tag vor seinem früheren Wohnhaus in der Saarstraße 14 in Friedenau.

Hier gibt es den Text der Gedenkrede von Eva Liebchen

SPD Friedenau bei Arte

Unser letzter Stand am 12.04. hatte Besuch von einem Reporter- und Kamerateam von Arte. Der Bericht über die verschiedenen Kampagnen zur Volksabstimmung über den Flughafen Tempelhof soll am 19.04. um 19.45 Uhr auf Arte in der Sendung Arte-Info zu sehen sein.

Hier die Sendedaten:

Sender: Arte
Datum: 19. April 2008
Uhrzeit: 19:45
Titel: Arte-Info
Dauer: 15 Minuten
ShowView-Nr.: 450-906

NEIN zum Flugbetrieb in Tempelhof

Für den Volksentscheid am 27. April 2008 wurde zusammen mit der Abstimmungsbenachrichtigung u. a. auch die Argumente der ICAT versendet. Nachfolgend haben wir als Friedenauer SPD ausgewählte ICAT-Argumente kommentiert. Stimmen Sie am 27. April mit NEIN zum Flugbetrieb in Tempelhof! ICAT Behauptung: Über 70 Prozent der Berliner seien für den Erhalt von Tempelhof Wir meinen: Umfragen sind nur Momentaufnahmen. Genauso könnte man eine Infratest dimap Umfrage von Februar 2008 heranziehen, nach der sich 56% der Befragten gegen Tempelhof als Verkehrsflughafen aussprechen. Wir sind überzeugt: Die Berlinerinnen und Berliner werden sich von ihrem gesunden Menschenverstand leiten lassen und bei der Volksabstimmung am 27.04. mit NEIN stimmen. Sie werden sich dabei nicht an irgendwelchen Umfrageergebnissen orientieren. ICAT Behauptung: Die Berliner Regierung wolle einen einmaligen Standortvorteil opfern Wir meinen: Das Bundesverwaltungsgericht hat klar bestätigt, dass der BBI nur gebaut und betrieben werden darf, wenn Tempelhof geschlossen wird. Ein Großflughafen, der darüber hinaus mindestens 40.000 neue Arbeitsplätze schafft und Wirtschaftansiedlungen attraktiver macht, ist ein größerer Standortvorteil, als Tempelhof es jemals war und sein könnte. Außerdem: Der Flughafen Tempelhof ist eine Zumutung für die fast 500.000 Anwohnerinnen und Anwohner im direkten Umfeld. Außerdem ist der Flughafen für die meisten Fluggesellschaften völlig unattraktiv, sie ziehen Tegel und Schönefeld eindeutig vor. Der Flughafen kann zudem nicht erweitert werden und macht Jahr für Jahr hohe Verluste. ICAT Behauptung: Die Politik darf den Bürgerwillen nicht länger ignorieren Der Senat habe den Bürgern viele Hürden und Steine in den Weg gelegt. Wir meinen: Die SPD war maßgeblich daran beteiligt, die Maßgaben für direkte Demokratie durch die letzte Verfassungsänderung zu erleichtern. Nach dem alten Modus wäre das Volksbegehren nicht zu Stande gekommen. ICAT Behauptung: Mit der Schließung Tempelhofs verliere Berlin ein Wahrzeichen Wir meinen: Tempelhof ist ein imposantes Wahrzeichen Berlins. Daher muss es allen Berlinerinnen und Berlinern und den Gästen der Stadt zugänglich gemacht werden, um so die Bedeutung Tempelhofs und seine Geschichte begreifen zu können. Das geht nur flugfrei! ICAT Behauptung: Tempelhof, als ältester Verkehrsflughafen der Welt, müsse bleiben Wir meinen: Berlin ist eine innovative Stadt. Geschichte ist wichtig. Aber auch die Zukunft. Tempelhof war angemessen und hat zur Berliner Entwicklung beigetragen. Berlin muss jetzt weitergehen und nicht bei Tempelhof stehen bleiben. Die Bedürfnisse Berlins haben sich grundlegend geändert. ICAT Behauptung: Millionengrab Flughafenschließung Wir meinen: Der Flughafen ist eben durch seinen Flugbetrieb hochdefizitär. Deswegen hat die Flughafengesellschaft auch aus betriebswirtschaftlichen Gründen die beantragt. Übrigens: Nur 9% des Gebäudes ist an Einrichtungen vermietet, die direkt am Flugbetrieb beteiligt sind. ICAT Behauptung: Tempelhof sei eine sinnvolle Ergänzung zum BBI Wir meinen: Der BBI bietet genügend Kapazitäten. Hinzu kommt die rechtliche Lage: Mit Tempelhof gibt es keinen BBI. ICAT Behauptung: Tempelhof sichere Arbeitsplätze Wir meinen: Mindestens 40.000 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel, wenn Tempelhof offen bleibt. ICAT Behauptung: Woanders gebe es auch City-Airports Wir meinen: Innerstädtische Flughäfen sind ein Auslaufmodell. Die ICAT führt als Beispiele London, Mailand, Paris, Helsinki und Washington an. Hier muss man aber sehen: London-City, Mailand-Linate und Paris-Orly sind soweit von der Innenstadt entfernt, dass eine Fahrt vom Berliner Zentrum nach Schönefeld kürzer dauert. Paris-Le Bourget und Helsinki-Malmi sind nur noch Privatfliegern vorbehalten. Lediglich der Ronald-Reagan-National-Airport erfüllt das, was die ICAT sagen möchte. Andere Metropolen haben sich von ihren Innenstadtflughäfen getrennt. Z. B. Athen, Liverpool, Jakarta, Hong Kong, Oslo, München, Chicago und Denver. Was können Sie machen, um NEIN zum Flugbetrieb in Tempelhof zu sagen?

• Sie können am 27. April in Ihrem Wahllokal abstimmen oder
• Briefwahl beantragen oder
• im Bürgeramt bereits jetzt abstimmen

Weitere Informationen gibt es hier: www.tempelhof-flugfrei.de www.bift.de SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus SPD Berlin Zur Nachnutzung des Tempelhofer Feldes: www.berlin.de/flughafen-tempelhof/ Die Zeitung zum Ende des Flugbetriebs gibt es hier

Zukunft schreibt man mit „Zu“, nicht mit „ja“

Der Volksentscheid am 27. April geht um mehr, als nur um den Flughafen Tempelhof. Es geht um die Zukunft Berlins. Die Befürworter fragen auf ihren Plakaten „Weltstadt oder Provinz?“. Genau um diese Frage geht es am Sonntag auch: Möchte die Weltstadt Berlin den Weltstadt-Flughafen BBI in Schönefeld, den bis zu 45 Mio. Passagiere pro Jahr als Reisestart und Reiseziel nutzen können? Oder soll Berlin einen Provinzflughafen in Tempelhof behalten? Beides geht nicht. So sehen es das Bundesverwaltungsgericht und der gemeinsame Landesentwicklungsplan der Länder Berlin und Brandenburg. Zudem beraubt sich Berlin bei einer Beibehaltung des Flugbetriebs in Tempelhof nicht nur eines Großflughafens, sondern auch mindestens 40.000 Arbeitsplätzen. Mittelfristig würde Berlin so auch für Wirtschaft und Touristen unattraktiv. Mit einem „NEIN“ zum Flugbetrieb in Tempelhof gibt es:

• Einen Flughafen aus „einem Guss“ – keinen Flickenteppich aus drei Flughäfen
• Berlin wird internationaler, Das geht nur mit dem Großflughafen BBI, der für die Weltstadt Berlin angemessen ist
• BBI wird ein Luftdrehkreuz mit neuen attraktiven Verbindungen für Geschäftsleute, Touristen und natürlich für die Berlinerinnen und Berliner
• Mindestens 40.000 neue Arbeitsplätze
• Eine bessere Würdigung des Wahrzeichens „Flughafen Tempelhof“; das geht nur ohne Flugbetrieb
• Neue Freizeit- und alternative Wohnmöglichkeiten im Herzen der Stadt
• Eine Aufwertung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandortes Berlin durch den BBI
• Deutliche Lärm- und Schadstoffentlastung im Innenstadtbereich

Zukunft beginnt für Berlin am 27. April mit „Zu“. Sagen Sie „NEIN“ zum Verkehrsflughafen Tempelhof!

Veranstaltung zum Klimawandel

Seit längerer Zeit befassen wir uns in Friedenau mit dem Thema Klimaschutz.

Im Februar letzten Jahres veranstalteten wir gemeinsam mit der Abteilung Tempelhof eine öffentliche Mitgliederversammlung zum Thema Klimawandel. Prof. Dr. Anders Levermann vom Potsdam- Institut für Klimafolgenforschung stellte uns die neuesten Forschungsergebnisse über die Wissenschaftlichen Grundlagen und Risiken des Klimawandels vor. Am 14. Juni 2007 zeigten wir außerdem im Rathaus Schöneberg den oscarprämierten Film "Eine unbequeme Wahrheit" von Al Gore.

Hier wollen wir nun weiter ansetzen:

Unsere Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert lädt zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion für

Sonntag, 03. Februar 2008, 13:00 ins Rathaus Schöneberg (Raum 195) ein.

Frau Dr. Maiken Winter (Mitarbeiterin von Al Gore) wird über die "Unbequemen Wahrheiten und Ihre Konsequenzen" referieren und anschließend zusammen mit Michael Müller (Parl. Staatssekretär im Bundesumweltministerium), unserer Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert und Ihnen diskutieren.

Wir freuen uns über viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer!

Verneigung vor Eduard Bernstein

Ein neuer Grabstein auf dem Schöneberger 1. Städtischen Friedhof Eisackstraße schmückt das Ehrengrab des Vaters der modernen, reformerischen Sozialdemokratie Eduard Bernstein, geboren am 6. Januar 1850 in Berlin, gestorben am 18.12.1932 in Berlin Schöneberg.

In einer würdigen Feier anlässlich seines 75. Todestages gedachten Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD, Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin und Dilek Kolat, Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus in ihren Ansprachen des frühen Denkers und Theoretikers Eduard Bernstein, dessen Ideen und Gedanken in das ‚Erfurter Programm’ und das‚Görlitzer Programm’ einflossen und später Platz fanden im ‚Godesberger Programm’. Zahlreiche Genossinnen und Genossen waren zu diesem Ehrenakt erschienen.

Mit Schöneberg war Bernstein eng verbunden. Hier lebten seine Parteifreunde und Mitstreiter Karl Kautsky, Rosa Luxemburg und August Bebel, hier war er Stadtverordneter und Stadtrat im Rathaus Schöneberg und an seinem Wohn- und Sterbehaus Bozener Straße 18 weist seit 1981 eine Gedenktafel auf ihn hin.
Der unscheinbare Grabstein für den führenden SPD Theoretiker, an dem die SPD Friedenau vor fünf Jahren seiner gedachte, ist, einer Initiative von damals folgend, ersetzt worden durch einen stilvollen Stein. Das Grab ist übersät mit leuchtend rotem Blumenschmuck, auf dessen Schleifen der Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit, der Landesverband der SPD Berlin, sowie der Kreisverband Tempelhof-Schöneberg ihre Referenz erweisen. Tempelhof-Schöneberg ist stolz darauf, Hort der frühen Sozialdemokratie zu sein.

ROT PFLEGT GRÜN

Am Samstag, 25. August 2007 ab 11 Uhr wird die SPD- Abteilung Friedenau eine weitere Pflegeaktion der Grünfläche auf dem Renée- Sintenis- Platz starten. Alle Friedenauerinnen und Friedenauer sind herzlich eingeladen, sich an der Aktion zu beteiligen. Wir freuen uns über jede Mithilfe und Ihren Besuch.

ROT PFLEGT GRÜN – Teil II

Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen den nicht ausreichend gepflegten Zustand von Grünflächen in Friedenau. Das unsere Stadt in einer prekären Haushaltslage ist, ist allgemein bekannt. Auch der Bezirk hat Einsparungen zu erbringen. So leiden Gehwege, Straßen und auch Grünflächen unter dem Rotstift.
Bei der Entscheidung wofür die Finanzen im Bezirk ausgegeben werden sollen, haben bisher immer die Bildungs- und Sozialeneinrichtungen Vorrang gehabt. Auch wenn man sich dort vielleicht eine noch bessere Ausstattung wünscht.

Aber warum nicht selbst die Patenschaft für eine Grünfläche übernehmen?
Möglich ist es in Absprache mit dem Fachbereich Natur und Umwelt des Bezirksamts Tempelhof- Schöneberg bestimmte Pflegemaßnahmen eigenständig und ehrenamtlich durchzuführen.

Als Auftakt und in der Hoffnung bei Anwohnern/innen Interesse zu wecken, werden einige Mitglieder der SPD Friedenau am Sonnabend, dem 25.08.07 ab 11 Uhr auf dem Renée- Sintenis- Platz das Unkraut entfernen und den Boden an der Hecke auflockern. Notwendige Nachpflanzungen können erst im Herbst stattfinden.

Übrigens, der Platz ist ein Gartendenkmal und als entwidmetes Straßenland von der Stadtreinigung zu säubern.

Vielleicht möchten Sie mitmachen oder mehr über ehrenamtlich zu übernehmende Grünpflege erfahren, kommen Sie, wir freuen uns.

Wir als Friedenauer freuen uns über gepflegte Grünanlagen.

Einweihung von 6 Stolpersteinen

Zur Einweihung von 6 Stolpersteinen vor dem Haus Brünnhildestraße 3 in Berlin-Friedenau am Montag, den 16. Juli 2007 um 18 Uhr laden wir Sie herzlich ein. „Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist“ sagt Gunter Demnig, der mit dem Projekt Stolpersteine die Erinnerung an die Vertreibung und Vernichtung der Juden, der Sinti und Roma, der politisch Verfolgten, der Homosexuellen, der Zeugen Jehovas und der Euthanasieopfer lebendig hält. Bis Anfang 2007 wurden 5 500 Stolpersteine in 97 Ortschaften verlegt. Mit einer kleinen Feier möchten wir die Stolpersteine einweihen und dem Gedenken übergeben. Der Künstler Gunter Demnig verlegt die Stolpersteine vor unserem Haus etwa am frühen Nachmittag. Sie sind für:

• Hedwig Friedlaender, 62 Jahre, Tod in Sobibor
• Paula Guttmann, 66 Jahre, Tod in Trawniki
• Elly Schlome, 49 Jahre, Tod in Auschwitz
• Salomon Schlome, 62 Jahre, Tod in Auschwitz
• Martha Schlomer, 80 Jahre, Tod in Theresienstadt
• Henriette Wolfsohn, 77 Jahre, Tod in Theresienstadt

Sie alle wohnten vor ihrer Deportation in unserem Haus. Ihrer wollen wir gedenken und möchten alle Nachbarn und Menschen, die diese Vergangenheit nicht gleichgültig lässt, zu dieser Einweihungsfeier herzlich einladen. Hierzu haben folgende Persönlichkeiten ihre Unterstützung zugesagt:

• Dr. Andreas Nachama, Rabbiner u. ehem. Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde zu Berlin
• Rudolf W. Marnitz, Schauspieler, Regisseur und Rezitator
• Prof. William Forman, Musiker, Hochschule für Musik „Hanns Eisler“

Sie werden einen Beitrag zur Feier leisten. Wir selbst werden eine kurze Übersicht über das Ergebnis unserer Nachforschungen geben. Sigrun Marks, Wolfgang Meckel-Marks, Helmuth Pohren-Hartmann.

EINE UNBEQUEME WAHRHEIT IN SCHÖNEBERG

Im Februar dieses Jahres veranstalteten wir gemeinsam mit der Abteilung Tempelhof eine öffentliche Mitgliederversammlung zum Thema Klimawandel. Prof. Dr. Anders Levermann vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung stellte uns die neuesten Forschungsergebnisse über die Wissenschaftlichen Grundlagen und Risiken des Klimawandels vor. Prof. Levermann: „Auf der Erde nimmt der Kohlendioxidgehalt der Atmosphäre seit zweihundert Jahren drastisch zu. Dieser Anstieg ist eindeutig den Emissionen durch fossile Brennstoffe zuzuschreiben. Da Kohlendioxid ein Treibhausgas ist, steigt auch die globale mittlere Temperatur an. Dieser anthropogene, d.h. vom Menschen verursachte Treibhauseffekt hat das Potential, unsere fragile Klimadynamik nachhaltig zu verändern.“

Unser Engagement bei der Aufklärung über den Klimawandel und seine Folgen wollen wir fortsetzen. Wir wollen am

Donnerstag, den 14. Juni 2007, 20:00 Uhr,

im Kinosaal des Rathauses Schöneberg

den oscarprämierten Dokumentarfilm von Davis Guggenheim mit Al Gore

„Eine unbequeme Wahrheit“
(An Inconvenient Truth)

über die globale Erwärmung zeigen. Der Eintritt zu dieser Vorstellung ist kostenlos.

Auch wer an unserer Mitgliederversammlung teilgenommen hat oder wer dank der jüngsten IPCC-Berichte in der Zeitung vieles über das Thema gehört und gelesen hat, dem bietet der Film die Gelegenheit, auf kurzweilige Art mehr über die wissenschaftlichen Hintergründe der globalen Erwärmung zu erfahren.

ROT PFLEGT GRÜN

Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen den nicht ausreichend gepflegten Zustand von Grünflächen in Friedenau. Das unsere Stadt in einer prekären Haushaltslage ist, ist allgemein bekannt. Auch der Bezirk hat Einsparungen zu erbringen. So leiden Gehwege, Straßen und auch Grünflächen unter dem Rotstift.
Bei der Entscheidung wofür die Finanzen im Bezirk ausgegeben werden sollen, haben bisher immer die Bildungs- und Sozialeneinrichtungen Vorrang gehabt. Auch wenn man sich dort vielleicht eine noch bessere Ausstattung wünscht.

Aber warum nicht selbst die Patenschaft für eine Grünfläche übernehmen?
Möglich ist es in Absprache mit dem Fachbereich Natur und Umwelt des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg bestimmte Pflegemaßnahmen eigenständig und ehrenamtlich durchzuführen.

Als Auftakt und in der Hoffnung bei Anwohnern/innen Interesse zu wecken, werden einige Mitglieder der SPD Friedenau am Sonnabend, dem 23.6.07 ab 11 Uhr auf dem Renée-Sintenis-Platz das Unkraut entfernen und den Boden an der Hecke auflockern. Notwendige Nachpflanzungen können erst im Herbst stattfinden.

Übrigens, der Platz ist ein Gartendenkmal und als entwidmetes Straßenland von der Stadtreinigung zu säubern.

Vielleicht möchten Sie mitmachen oder mehr über ehrenamtlich zu übernehmende Grünpflege erfahren, kommen Sie, wir freuen uns.

Wir als Friedenauer freuen uns über gepflegte Grünanlagen.

Ist ehrenamtliche Pflege von öffentlichen Grünflächen möglich?

Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen den nicht ausreichend gepflegten Zustand von Grünflächen in Friedenau. Das unsere Stadt in einer prekären Haushaltslage ist, ist allgemein bekannt. Auch der Bezirk hat Einsparungen zu erbringen. So leiden Gehwege, Straßen und auch Grünflächen unter dem Rotstift.
Bei der Entscheidung wofür die Finanzen im Bezirk ausgegeben werden sollen, haben bisher immer die Bildungs- und Sozialeneinrichtungen Vorrang gehabt. Auch wenn man sich dort vielleicht eine noch bessere Ausstattung wünscht.

Aber warum nicht selbst die Patenschaft für eine Grünfläche übernehmen?
Möglich ist es in Absprache mit dem Fachbereich Natur und Umwelt des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg bestimmte Pflegemaßnahmen eigenständig und ehrenamtlich durchzuführen.

Als Auftakt und in der Hoffnung bei Anwohnern/innen Interesse zu wecken, werden einige Mitglieder der SPD Friedenau am Sonnabend, dem 5.5.07 ab 11 Uhr auf dem Renée-Sintenis-Platz das Unkraut entfernen und den Boden an der Hecke auflockern. Notwendige Nachpflanzungen können erst im Herbst stattfinden.

Übrigens, der Platz ist ein Gartendenkmal und als entwidmetes Straßenland von der Stadtreinigung zu säubern.

Vielleicht möchten Sie mitmachen oder mehr über ehrenamtlich zu übernehmende Grünpflege erfahren, kommen Sie, wir freuen uns.

Wir als Friedenauer freuen uns über gepflegte Grünanlagen.

Unser Gedenken an Rosa Luxemburg

Zum 88. Todestag von Rosa Luxemburg am 15. Januar 2007 fand vor ihrem Wohnhaus in der Friedenauer Cranachstraße 58, wie jedes Jahr, eine würdige Gedenkveranstaltung statt. An der Gedenktafel, die 1988 von der BVV Schöneberg aufgestellt worden war, legten die SPD Friedenau für den Kreis Tempelhof-Schöneberg, die Grünen und die Friedensinitiative Schöneberg nach den Gedenkreden von Ottokar Luban und Gudrun Blankenburg Blumen für die aufrichtige Kämpferin nieder.

Den Text von Gudrun Blankenburg gibt es hier.

Wahlergebnisse 2006

Ergebnisse des neu geschnittenen Abgeordnetenhauswahlkreises 3 Tempelhof-Schöneberg - Friedenau/Süd-Schöneberg - im Vergleich Zweitstimmen [für die Bezirks-/Landeslisten] [in v.H.] Berlin Berlin -West Tempelhof- Schöneberg Friedenau/ Süd-Schöneberg +/- zu '01 SPD 30,8 31,4 31,1 32,6 -5,4 GRÜNE 13,1 14,8 16,9 27,2 +7,3 CDU 21,3 27,7 27,0 18,5 -1,3 FDP 7,6 9,3 9,2 8,0 -3,9 Linke 13,4 4,2 4,0 4,2 -3,1 WASG 2,9 2,7 2,7 2,9 +2,9 Graue 3,8 4,4 3,9 2,6 +1,7 Wahlbet. 58,0 61,1 62,9 69,1 -7,0 Erststimmen [für den Wahlkreiskandidaten] [in v.H.] Berlin Berlin -West Tempelhof- Schöneberg Friedenau/ Süd-Schöneberg +/- zu '01 SPD 34,2 36,1 36,8 42,1 -2,5 GRÜNE 12,9 14,1 15,7 21,7 +4,2 CDU 24,9 32,2 31,3 21,9 -0,7 FDP 7,1 8,6 8,5 7,0 -3,5 Linke 14,3 4,2 3,5 3,2 -1,3 WASG 3,8 3,0 4,0 4,1 +4,1 Wahlbet. 58,0 61,1 62,9 69,1 -7,0 Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen [in v.H.] Berlin Berlin -West Tempelhof- Schöneberg Friedenau/ Süd-Schöneberg +/- zu '01 SPD 30,6 31,8 31,7 32,1 -0,8 GRÜNE 13,9 15,3 18,6 30,2 +2,6 CDU 23,7 31,1 28,7 19,4 -2,6 FDP 6,5 7,7 8,0 7,2 -2,3 Linke 14,0 3,8 3,3 3,4 -1,1 WASG 3,0 2,2 3,1 3,3 +3,3 Graue 3,3 4,1 4,3 3,0 +1,9 Wahlbet. 55,8 58,0 59,8 65,6 -8,8 Bei der Volksabstimmung stimmten 80,8 v.H. zu. Alle Informationen beim Landeswahlleiter

Der 59. Friedenauer Bote - September 2006 Wie immer zuerst im Netz - bald bei Ihnen im Briefkasten oder erhältlich am Informationsstand am Breslauer Platz. Jetzt herunterladen [819 KB] Aus dem Inhalt »Vorhandene Mittel effektiver einsetzen!« - Dilek Kolat,Wirtschafts- und Finanzexpertin, stelltsich zur Wiederwahl • Seite 1 Platon und der 90. Psalm • Seite 2 Bundeswehreinsatz in Friedenau • Seite 3 »Politik ist ein Mannschaftsspiel« Friedenauer BVV-Kandidaten im Interview • Seite 4 Neu: Das Buch zum 135. Geburtstag von Friedenau • Seite 6 Schließung des Flughafens Tempelhof 2007? • Seite 7 SPD Friedenau: Wir über uns • Seite 8 Für Friedenau ins Rathaus Schöneberg Oliver Fey, Elke Ahlhoff und Susanne Hellmich kandidieren für die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg

Elke Ahlhoff
ist 50 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Söhne. Sie hat Tiermedizin studiert und arbeitet seit Februar 2001 als Geschäftsführerin für die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg. Sie war Vorsitzende des Bezirkselternausschusses und Bezirksschulbeirats in Tempelhof-Schöneberg. Seit 2001 ist sie schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Auch nach der Wahl möchte sie sich weiter im schulpolitischen Bereich engagieren.

Oliver Fey ist 32 Jahre alt und Vater einer kleinen Tochter. Er arbeitet seit 1998 für eine SPD-Abgeordnete im Deutschen Bundestag. In der SPD politisch aktiv ist er seit 1992, zuerst in Wuppertal und seit 1999 in Berlin. In der BVV ist er stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Gesundheit. In der kommenden Wahlperiode möchte Oliver Fey als Bezirksverordneter im Ausschuss für Verkehr, Bauen und Wohnen sowie im Sportausschuss mitarbeiten.

Susanne Hellmich
ist 35 Jahre alt und verheiratet. Sie ist Dipl.-Sozialpädagogin (FH) und arbeitet für die Abgeordnete Dilek Kolat im Abgeordnetenhaus von Berlin und für eine Innenarchitekturfirma. In der neu gewählten BVV würde sie sich gerne in den Bereichen Bildung und Kultur, sowie im Bereich Frauen engagieren. Besonders am Herzen liegt ihr der Bereich ehrenamtliches bzw. bürgerschaftliches Engagement, mit dem sie sich bereits während ihres Studiums beschäftigte.

Was ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)? Die BVV ist die gewählte Vertretung der Bürgerinnen und Bürger in jedem der 12 Bezirke. In der BVV sitzen 55 Bezirksverordnete. Sie ist kein parlamentarisches Gesetzgebungsorgan wie das Abgeordnetenhaus, sondern Bestandteil der öffentlichen Verwaltung. Ihre Arbeitsweise orientiert sich jedoch an parlamentarischen Regeln. Die Arbeit in der BVV erfolgt ehrenamtlich, die Bezirksverordneten erhalten eine Aufwandsentschädigung. Welche Aufgaben hat die BVV? Sie übernimmt wichtige Funktionen, in dem sie

• durch Anträge das Verwaltungshandeln anregt
• die Stadträte im Bezirksamt und den/die Bürgermeister/in wählt,
• die Grundlinien der Verwaltungspolitik des Bezirks bestimmt,
• die Führung der Geschäfte des Bezirksbürgermeisters und der Stadträte kontrolliert. Die BVV kann über alle Angelegenheiten vom Bezirksamt Auskünfte verlangen und im Zweifel sogar Bezirksamtsbeschlüsse ändern.

Insbesondere entscheidet sie über

• den Bezirkshaushaltsplan und die Verwendung von Sondermitteln der BVV und Rechtsverordnungen zur Festsetzung von Bebauungsplänen, Landschaftsplänen und naturschutzrechtliche Veränderungsverbote.

Wer wählt die Bezirksverordnetenversammlung? Wahlberechtigt sind alle in unserem Bezirk lebenden Deutschen und EU-Bürger/innen, ab der Wahl 2006 bereits ab dem vollendeten 16. Lebensjahr. Zeitgleich zur Wahl zum Abgeordnetenhaus wird auch auf einem gesonderten Stimmzettel die BVV gewählt. Dazu erstellt jede Partei eine Liste mit Kandidat/inn/en. Diese wählen Sie mit Ihrer Stimme für eine Partei. Die Stärke der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wird nach dem Verhältniswahlrecht ermittelt, d. h. es zählen die erhaltenen Wählerstimmen. Was kann ich mit meiner Stimme zur BVV beeinflussen? Mit der Stimme für eine Partei zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung kann der/die Wähler/in direkt Einfluss auf das künftige Geschehen im Bezirk ausüben. Die Entscheidungen, z.B. welches Schulgebäude als nächstes saniert wird, wie viel finanzielle Mittel die Bibliotheken zur Verfügung gestellt bekommen, wie künftig eine Grünanlage gestaltet wird oder ob es am Anfang jeder BVV-Sitzung eine Bürgerfragestunde geben soll, werden in der BVV getroffen. Die Bezirksverordneten sind vor Ort, d.h. leben im Kiez, sind Nachbarn oder können über die Büros der Fraktionen im Rathaus Schöneberg angesprochen werden. Durch die kommunalen Wahlprogramme können Sie sich einen Überblick über die Vorstellungen der einzelnen Parteien verschaffen. Auch persönliche Gespräche an den zahlreichen Straßenständen oder politischen Veranstaltungen können zu einem genaueren Bild zur politischen Zielsetzung beitragen. weitere Informationen über die BVV Aktuelle Informationen über Sitzungstermine, Ausschüsse und Protokolle der BVV finden Sie im Internet unter: www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/bvv-online