Nachrichten zum Thema Berlin
Mitgliederbefragung zum SPD Landesvorsitz
Für den SPD Landesvorsitz wird eine Mitgliederbefragung durchgeführt.
Vorstellung der Kandidat*innen-Teams
- Jana Bertels und Kian Niroomand
- Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel
- Luise Lehmann und Raed Saleh
Zur Vorstellung der Kandidat*innen für den Landesvorsitz lädt der Landesverband zu zwei Mitgliederforen sowie zu einem Online-Mitgliederforum ein. Die Mitgliederforen sind presseöffentlich. Das erste Mitgliederforum in Präsenz findet am 12. März 2024 statt, ein weiteres Forum am 11. April 2024, jeweils um 19 Uhr im Willy-Brandt-Haus (Einlass ab 18 Uhr). Ein Mitgliederforum der Kreise ist am Montag, 25.03.2024, 18:00 Uhr im großen Saal der ev. Paulus-Kirchengemeinde in Tempelhof, Badener Ring 23, 12101 Berlin. Das Online-Mitgliederforum findet am 16. April 2024 um 19 Uhr statt. Alle Mitgliederforen werden auch online als Livestream übertragen.
Mitgliederbefragung zum SPD Landesvorsitz
Für den SPD Landesvorsitz wird eine Mitgliederbefragung durchgeführt.
Vorstellung der Kandidat*innen-Teams
- Jana Bertels und Kian Niroomand
- Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel
- Luise Lehmann und Raed Saleh
Zur Vorstellung der Kandidat*innen für den Landesvorsitz lädt der Landesverband zu zwei Mitgliederforen sowie zu einem Online-Mitgliederforum ein. Die Mitgliederforen sind presseöffentlich. Das erste Mitgliederforum in Präsenz findet am 12. März 2024 statt, ein weiteres Forum am 11. April 2024, jeweils um 19 Uhr im Willy-Brandt-Haus (Einlass ab 18 Uhr). Das Online-Mitgliederforum findet am 16. April 2024 um 19 Uhr statt. Alle drei Mitgliederforen werden auch online als Livestream übertragen.
Orkan Özdemir direkt gewählt
Orkan Özdemir gewinnt das Direktmandat und wird Friedenau, Lindenhof und Marienhöhe im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. 8810 Bürger*innen wählten Orkan Özdemir - dann sind 32,0 %. Er folgt damit Dilek Kalayci, die Friedenau 20 Jahre im Abgeordnetenhaus vertreten hat.
Herzliche Glückwünsche zu diesem Wahlergebnis und jetzt viel Erfolg für die Arbeit als Abgeordneter!
Das Wahlergebnis kommentiert Orkan Özdemir:
"Dieser Wahlkampf war eine Achterbahn der Gefühle. Mein Team und ich haben es geschafft so viele Menschen von uns zu überzeugen und uns ihr Vertrauen auszusprechen.
Dieses Direktmandat habe ich nicht alleine geholt. Viele tolle Menschen haben mich dabei unterstützt. Wenn ich mich allein gefühlt habe, waren sie da. Wenn ich mich unsicher gefühlt habe, waren sie da. Als meine Familie und ich Angst hatten, waren sie da. Dafür bin ich unendlich dankbar.
Ganz besonders möchte ich mich bei den Menschen bedanken, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben.
Friedenau, Lindenhof und Marienhöhe. Ein Wahlkreis, der in sich so divers ist. Unterschiedlichste Menschen mit unterschiedlichsten Träumen, Ängsten und Erwartungen. Ich habe sie mir alle angehört. Ich werde mein Bestes geben, um diese Stadt mit vielen anderen engagierten Mandatsträger*innen in eine bessere Zukunft für uns alle zu führen."
Berlin muss eine solidarische, weltoffene und nachhaltige Stadt bleiben!
Der SPD-Kreisvorstand hat am 27.09.2021 folgenden Beschluss gefasst:
Berlin muss eine solidarische, weltoffene und nachhaltige Stadt bleiben!
Die SPD Berlin hat mit ihrer Spitzenkandidatin Franziska Giffey einen engagierten und erfolgreichen Wahlkampf geführt. Mit unserem gemeinsam entwickelten Wahlprogramm und großer Geschlossenheit haben wir dafür gekämpft, dass das Rote Rathaus weiter sozialdemokratisch bleibt. Dafür sprechen wir ihr unseren Dank aus.
Am 26. September wurde die SPD klar stärkste Partei und hat damit den Auftrag der Regierungsbildung.
In den nächsten Jahren werden wir uns der großen Herausforderung der sozial-ökologischen Transformation stellen:
- Wir müssen nachhaltig die Mieten regulieren und mehr neuen bezahlbaren Wohnraum schaffen.
- Wir brauchen eine Verkehrswende für eine klimaneutrale, verkehrssichere und lebenswerte Stadt.
- Kostenlose und gute Bildung von der Kita bis zur Uni bleibt für mehr Chancengleichheit unser Auftrag.
- Wir wollen den Wissenschafts- und Forschungsbereich nach den erfolgreichen letzten Jahren weiter stärken, denn das ist ein wichtiger Faktor für eine erfolgreiche und innovative Wirtschaft.
- Wir werden sicherer Hafen für Menschen in Not bleiben.
- Wir wollen weiter gute Arbeit fördern als wichtige Voraussetzung für soziale Teilhabe und ein abgesichertes Alter. Dazu gehören ein auskömmlicher Mindestlohn, Tariftreue und ein Vergabegesetz, mit dem der öffentliche Sektor Maßstäbe für gute Arbeit setzt.
- Wir machen Berlin zu einer inklusiven Stadt für alle und setzen daher Barrierefreiheit als Qualitätsstandard in jedem Politikfeld.
#HerzenssacheBerlin-Tour von Franziska Giffey in Tempelhof-Schöneberg
#HerzenssacheBerlin-Tour von Franziska Giffey in Tempelhof-Schöneberg mit Mascarpone-Erdbeer-Eis, Unternehmensgeist, Kreativität und Know-how – mit Gewerbetreibenden, die für Berlins vielfältige Wirtschaftsstruktur stehen und Arbeitsplätze für Gegenwart und Zukunft schaffen - in den Gewerbegebieten Marienpark und im Naumann-Quartier: bei Mobility goes Additive - Experten für 3D-Druck, in der Brauerei Brewdog und in der Eis- und Marmeladenmanufaktur „Frucht und Freunde“ und „Vanille und Marille“. Danke an alle, die das unter Einhaltung aller Corona-Hygiene-Maßnahmen möglich gemacht haben.
Mit dabei auch: Angelika Schöttler, Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg, Kevin Kühnert, Bundestagskandidat und den Kandidierenden fürs Abgeordnetenhaus Michael Biel, Wiebke Neumann und Lars Rauchfuß (SPD).
Aus der Corona-Krise lernen
Berlin hat die Krise bisher bestanden. Jetzt gilt es, das Erreichte nicht zu verspielen.
Als uns im Februar dieses Jahres die Corona-Pandemie erreichte, hat der Berliner Senat schnell und entschlossen gehandelt. Als eines der ersten Bundesländer hatte Berlin bereits Ende Februar mit der ITB eine renommierte Großveranstaltung abgesagt, während anderswo noch Karneval gefeiert wurde.
Mit den furchtbaren Bildern aus Italien und später aus den USA rückte in unser aller Bewusstsein, wie gefährlich diese Pandemie ist. Der Senat musste in Abstimmung mit den anderen Bundesländern und der Bundesregierung mit Kontaktbeschränkungen und gravierenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren. Rückblickend können wir sagen: Die Eindämmungsmaßnahmen haben uns vor heftigen Corona-Ausbrüchen bewahrt. Dies wäre ohne das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner und die Bereitschaft aller, ihr Verhalten in der Krise zu verändern, nicht möglich gewesen.
Der Senat hat gleich zu Beginn der Krise Vorkehrungen getroffen, um die Gesundheitsversorgung zu stärken und mit dem eigens aufgebauten Corona-Krankenhaus auf dem Messegelände die Kapazitäten für den Notfall erhöht. Mit unseren Soforthilfeprogrammen haben wir schnell und unbürokratisch geholfen, um den Menschen und Unternehmen existenzielle Sorgen zu nehmen. Für die schnelle Auszahlung der Hilfen hat Berlin viel Lob erhalten.
Leben retten – zusammenhalten!
Die Welt schaut auf Berlin – und wir können stolz sein. Unser Weg war der richtige.
Wir haben mit Schrecken die Bilder aus China, Italien, und den USA gesehen und wissen, was uns erspart geblieben ist. Das, was wir in den letzten Monaten erlebt haben ist für mich, wie für uns alle, mit nichts vorher Erlebtem vergleichbar.
Unsere gesamte Gesellschaft durchlebt eine schwere Bürde. Wir haben Tote zu beklagen, Schwerstkranke zu versorgen, unser vertrautes Miteinander wird auf die Probe gestellt. Die globale und unsere lokale Wirtschaft ist genauso herausgefordert wie unser Bildungssystem. Die Kieze sind in ihrer Kultur und Vielfalt bedroht – auch in Tempelhof-Schöneberg. Die meisten Berlinerinnen und Berliner tragen das mit. Sie tun alles, damit ihre Stadt ein lebenswerter Ort bleibt. Auch die Parteiarbeit geht weiter – beides nötigt mir Respekt ab.
Berlin hat von Anfang an klug gehandelt: Wir haben die ITB abgesagt, Kitas, Schulen, Clubs und Bars geschlossen, Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen erlassen – und so das Virus gebremst. Wir haben dann eine kluge und mutige Mehrfachstrategie begonnen: Durch gezielte Kontaktnachverfolgung unterbrechen wir die Infektionsketten. 12 Amtsärzte und ihre Teams verfolgen jeden einzelnen Fall nach, isolieren und testen an sieben Tagen in der Woche. Zusätzlich haben wir Untersuchungsstellen eingerichtet, eine Corona-Hotline geschaltet und weltweit Schutzmaterial beschafft.
MEHR GELD IM PORTEMONNAIE FÜR BERLINS FAMILIEN!
Berlins Familien profitieren von unserer SPD-Politik für Berlin - ihnen bleibt zum Leben mehr Geld im Portemonnaie. Zum neuen Schuljahr entlasten wir das Haushaltsbudget von Familien mit Schulkindern durch drei konkrete Schritte:
- Kostenloses Schulessen: Ab August 2019 wird das Schulessen an allen Berliner Schulen in den Klassenstufen 1 bis 6 für die Schülerinnen und Schüler kostenlos. Damit sparen Familien jährlich über 400 Euro pro Kind.
- Kostenloses Schülerticket: Ebenfalls zum 1. August 2019 wird das Schülerticket in Berlin kostenlos. Damit sparen Familien jährlich pro Kind über 200 Euro und wir gewährleisten, dass alle Berliner Schüler*innen ein Recht auf Mobilität haben unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Das neue kostenfreie Schülerticket kann ganz einfach hier online bestellt werden.
- Gebührenfreier Hort: Zum neuen Schuljahr 2019/2020 wird der Hortbesuch in den Klassenstufen 1 und 2 kostenfrei; außerdem entfällt die Bedarfsprüfung.
Michael Müller als Spitzenkandidat der SPD Berlin nominiert
Die Berliner SPD ist mit der Nominierung ihres Spitzenkandidaten Michael Müller in den Wahlkampf für die Wahl am 18. September gestartet. Zuvor war Michael Müller von den Delegierten mit klarer Mehrheit auch zum neuen Landesvorsitzenden gewählt worden. In seiner Rede hatte er die Kandidatur mit der Notwendigekeit klarer Strukturen begründet. "Wir müssen unseren Anspruch auf politische Führung ganz neu durchkämpfen", so Müller. Es gehe ihm darum, die Kräfte zu bündeln. Senat und SPD stellen sich gemeinsam den Veränderungen der wachsenden Stadt. Er sei überzeugt, dass die SPD die richtigen Lösungen für die Stadt anbieten könne. Nur die SPD stelle sicher, dass Berlin Heimat für alle bleibt. "Wir müssen kämpfen gegen die Spalter in unserer Gesellschaft und in Europa."
Kein Outsourcing des Lektorates in der Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Die SPD Friedenau hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 28.4.2015 folgenden Antrag beschlossen:
Kein Outsourcing des Lektorates in der Zentral- und Landesbibliothek Berlin in die EKZ Reutlingen
Wir fordern die sozialdemokratischen Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Berliner Senats dazu auf, das Outsourcing in der Zentralen Landesbibliothek ZLB zu verhindern und zu beschließen, das Lektorat und die Buchanschaffung in der Zentral- und Landesbibliothek Berlin zu belassen, um die bundesweite Einzigartigkeit und das berlinspezifische Profil als sowohl wissenschaftliche als auch öffentliche Bibliothek zu erhalten.
Die Arbeit des Lektorates soll weiterhin von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in der ZLB geleistet werden. Der Bucheinkauf soll wie bisher im Berliner Buchhandel verbleiben, um den lokalen Buchhandel zu stützen und nicht in Reutlingen gemacht werden. Die Lektorinnen und Lektoren der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) sollen auch weiterhin für die qualifizierte Bestandsauswahl zuständig sein, die eng auf den Bedarf der Benutzerinnen und Benutzer ausgerichtet ist.
Senat beschließt Stadtentwicklungsplan Wohnen 2025
Der Senat hat mit dem „Stadtentwicklungsplan Wohnen 2025“ (StEP Wohnen 2025) eine wichtige Planungsgrundlage für die wachsende Stadt Berlin vorgelegt. Ziel ist es, angesichts des Nachfragedrucks auf dem Wohnungsmarkt die Mietentwicklung zu dämpfen. Nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister hat der Senat den „StEP Wohnen 2025“ von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Michael Müller beschlossen.
Volksentscheid Tempelhof: Fakten & Hintergründe
Liebe Berlinerinnen und Berliner,
auf dieser Internetseite finden Sie Informationen der Berliner SPD zum Tempelhofer Feld. Unsere Position lässt sich so zusammenfassen: Wohnraum STATT Stillstand. Unser Gesetzesentwurf 2 am 25. Mai ist ein Gegenangebot zum verordneten Stillstand. Es steht für behutsame Wohnbebauung am Rand UND Erhalt der Freifläche in der Mitte. Für die Entlastung des Wohnungsmarkts UND einen Park für alle.
Wir bitten Sie, am 25. Mai mit NEIN zum Gesetzentwurf 1 und mit JA zum Gesetzentwurf 2 zu stimmen. Dafür haben wir auf dieser Seite gute Argumente zusammengefasst.
Volksentscheid Tempelhof: Fakten & Hintergründe
Liebe Berlinerinnen und Berliner,
auf dieser Internetseite finden Sie Informationen der Berliner SPD zum Tempelhofer Feld. Unsere Position lässt sich so zusammenfassen: Wohnraum STATT Stillstand. Unser Gesetzesentwurf 2 am 25. Mai ist ein Gegenangebot zum verordneten Stillstand. Es steht für behutsame Wohnbebauung am Rand UND Erhalt der Freifläche in der Mitte. Für die Entlastung des Wohnungsmarkts UND einen Park für alle.
Wir bitten Sie, am 25. Mai mit NEIN zum Gesetzentwurf 1 und mit JA zum Gesetzentwurf 2 zu stimmen. Dafür haben wir auf dieser Seite gute Argumente zusammengefasst.
Am 25. Mai: Europa und Berlin gestalten. Sozial, zukunftsgewandt und gerecht!
Am 25. Mai 2014 entscheidet Berlin über die Zukunft des Tempelhofer Feldes. Die Berliner SPD wie auch die SPD Tempelhof-Schöneberg unterstützen den Vorschlag der beiden großen Parteien im Abgeordnetenhaus, der eine maßvolle Bebauung für die Randbereiche des Feldes vorsieht.
S-Bahn: Abbau von Stationspersonal ist falsches Signal
Die Pläne der S-Bahn, das Bahnhofspersonal abzuschaffen, stoßen bei der SPD-Fraktion auf Kritik. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Zimmermann, erklärt dazu:
“Die S-Bahn ignoriert das Sicherheitsbedürfnis der Fahrgäste. Bis Ende 2015 plant die S-Bahn, bis auf 21 Ausnahmen die Aufsichten abzuschaffen. Mit diesen Sparplänen verschlechtert die S-Bahn den Service und das subjektive Sicherheitsgefühl ihrer Kunden.
Sozialer Zusammenhalt in Großsiedlungen wichtig - Senat beschließt Programm für 2014
Das „Maßnahmenprogramm zur Sicherung und Verbesserung des Sozialgefüges im Bestand der Großsiedlungen des Sozialen Wohnungsbaus“ läuft auch im kommenden Jahr weiter. Das hat der Senat letzte Woche beschlossen.
Mit diesem Maßnahmenprogramm soll das Sozialgefüge im Sozialwohnungsbestand der Großsiedlungen durch Förderung von Bleibe- und Zuzugsanreizen verbessert werden.
