Nie wieder ist jetzt!
Die Neuauflage der Wannseekonferenz, auf der Rechtsextreme ihre Deportationsfantasien diskutierten, macht deutlich: Die Gefahr des Rechtsextremismus und ihres parlamentarischen Arms, der AfD, darf nicht mehr verharmlost werden. Insbesondere in diesem Jahr 2024, wo die Europawahl, die Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg sowie die Wiederholungswahl in Berlin stattfinden.
Schon die aktuelle FES-Studie „Die distanzierte Mitte“ kommt zum Ergebnis, dass immer mehr Deutsche rechtsextreme Einstellungen teilen. Acht Prozent der Menschen in Deutschland haben demnach ein rechtsextremes Weltbild, das ist jeder zwölfte Erwachsene. Hinzu kommen 20 Prozent der Bevölkerung, die einem Graubereich zuzuordnen sind, die also kein geschlossen rechtsextremes Weltbild haben, die aber auch nicht klar demokratisch orientiert sind.
Wie können wir uns dieser Entwicklung entgegenstellen? Dazu haben wir Rebecca Weis – die Geschäftsführerin des Vereins „Gesicht Zeigen!“ eingeladen. Gesicht Zeigen! setzt sich seit dem Jahr 2000 aktiv gegen Rechtsextremismus ein und organisiert viele Projekte zur Demokratieförderung.
Wann: Dienstag, 23.1.24, 19.30 Uhr
Wo: Stierstraße 20a, Seniorenfreizeitstätte (barrierefrei)
Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!
Kevin Kühnert ehrte Jubilar*innen
Neujahrsempfang der SPD Friedenau:
Generalsekretär Kevin Kühnert dankte unseren Jubilar*innen für 10, 25, 40, 50 und sogar 60 Jahren Mitgliedschaft in der SPD! Die Geehrten erhielten eine Ehrenurkunde und Ehrennadeln für ihre treue Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele. Darunter die frühere Bezirksverordnete und Kulturpolitikerin Gudrun Blankenburg für 25 Jahre Engagement in der SPD. Hans Peter Schiff, ehemaliger Botschafter in Algerien und Ungarn sowie politisch engagiert als Vorsitzender der AG 60 plus, wurde für 60 Jahre Mitgliedschaft geehrt.
Unsere Jubilar*innen berichteten, warum sie in die SPD eingetreten sind. Das waren spannende und motivierende Geschichten. Wir danken euch für euer Engagement!
In seiner Neujahrsansprache warnte Kevin Kühnert vor der Gefahr von Rechts. Angesichts der Neuauflage der Wannseekonferenz der Rechtsextremisten mit dem Ziel der Deportation von Menschen, die als nichtdeutsch angesehen werden, betonte er: Die Würde der Menschen ist unantastbar!
ERINNERUNG BRAUCHT EINEN ORT
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie sind herzlich eingeladen zu:
ERINNERUNG BRAUCHT EINEN ORT
Rundfahrt zu Stätten des Naziterrors und Widerstands in Tempelhof
Samstag, 13. Januar 2024
12:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Treffpunkt: Platz der Luftbrücke 1-3
Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehre ich alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer der NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.
Die Teilnahme ist kostenlos. Sie kann bis 09.01.2024 unter dem folgenden Link
angemeldet werden. kurzelinks.de/ebeo2024 Sobald alle Plätze vergeben sind, ist eine Warteliste aktiviert.
Für Rückfragen erreichen Sie mein Wahlkreisbüro unter 030 922 518 26 und
kevin.kuehnert.wk@bundestag.de
Zum Hintergrund der Fahrt:
Schon 1977 führten Jugendliche aus den Mariendorfer Einrichtungen „Galerie Bungalow“ und „Jugendfreizeitheim Mariendorf“ ein Projekt zur Aufarbeitung des Nazi-Terrors durch. Neben Diskussionsveranstaltungen, Ausstellungen und Fahrten zu Gedenkstätten, wurde auch ein umfangreiches Forschungsprojekt durchgeführt, dessen Ergebnis die Entwicklung einer Stadtrundfahrt zu den Stätten des Naziterrors und des Widerstandes in Tempelhof war.
Unterstützt wurden die Jugendlichen von den in Tempelhof lebenden Zeitzeugen und Widerstandskämpfern Emil Ackermann und Wolfgang Szepansky, die im KZ Sachsenhausen einsaßen.
Am 14. September 1980 fand die erste Rundfahrt statt. Insgesamt wurden bisher 67 Fahrten mit 2.303 teilnehmenden Jugendlichen und Erwachsenen durchgeführt.
2023 wurde die Fahrt wiederbelebt. Ich freue mich, Sie gemeinsam mit dem Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e. V. und der Initiative Stolpersteine an der B 96 – Gedenken in Berlin Tempelhof-Schöneberg e. V. zur Rundfahrt zu Stätten des Naziterrors und Widerstands in Tempelhof einzuladen.
Der Paper Press e. V. gibt seit 1976 u. a. einen Newsletter mit überwiegend politischen Themen heraus und führt Veranstaltungen durch.
Ende des Jahres 2007 wurde die Initiative Stolpersteine an der B96 e. V. gegründet, mit dem Ziel, das Gedenken und die Erinnerung an die NS-Zeit entlang der B96 wach zu halten.
Die Fahrt beginnt am Platz der Luftbrücke.
Über 30 Stätten des Naziterrors und des Widerstandes in Tempelhof werden auf der Bustour angefahren. Besucht werden unter anderem diese Erinnerungsorte:
Das KZ Columbia Haus, das zwischen 1933 und 1936 als Konzentrationslager der Nationalsozialisten
fungierte. 1933 übernahm die SS von der Polizei den Gebäudekomplex. Politische Häftlinge wurden gequält, erniedrigt, gefoltert und oft getötet.
Der SA-Folterkeller in der Papestraße am Werner-Voß-Damm 54a. Im Keller eines ehemaligen
Kasernengebäudes befand sich von März bis Dezember 1933 ein sog. wildes Konzentrationslager, das die Feldpolizei, eine Eliteeinheit der SA, nutzte.
Das Ullsteinhaus mit gleichnamigem Verlag wurde 1937 von den Nazis übernommen und der Deutsche Verlag am Standort angesiedelt. Aktivisten der Saefkow-Jacob-Bästlein-Gruppe
leisteten hier Widerstand.
Im Bornhagenweg befand sich zwischen 1943 und 1945 das Außenlager Lichtenrade des KZ Sachsenhausen. Häftlinge mussten Zwangsarbeit in Berliner Betrieben und Privathaushalten leisten. In Erinnerung an die vielen Opfer des Nationalsozialismus werden wir hier Rosen niederlegen.
Die Fahrt endet am Schulenburgring 2, dem Ort, an dem der Kapitulationsbefehl für Berlin unterzeichnet wurde, mit Worten von Michael Müller, Regierender Bürgermeister a. D. und Mitglied des Deutschen Bundestages.
Kunstführung durch das Reichstagsgebäude
Sie sind herzlich eingeladen zu einer
Kunstführung durch das Reichstagsgebäude
mit anschließendem Gespräch mit Kevin Kühnert, MdB
am Dienstag, 23. Januar 2024
von 15:00 bis 18:00 Uhr
Die Platzzahl ist begrenzt. Gern können Sie sich mit Namen, Adresse und Geburtsdatum unter folgendem Link anmelden: https://kurzelinks.de/kunstund
Weitere Informationen erhalten Sie nach vollständiger Anmeldung.
Ich freue mich auf Ihren Besuch!
Mit freundlichen Grüßen
Kevin Kühnert
„Nie wieder“ ist jetzt! Lichterkette am 9. November in Friedenau
„Nie wieder“ ist jetzt!
Lichterkette am 9. November in Friedenau
Wir stehen zusammen gegen jede Form von Antisemitismus und Rassismus
In Folge des Angriffs der Hamas am 7. Oktober in Israel und der sich zuspitzenden Lage in Israel und in Gaza gibt es auch in Berlin vermehrte Angriffe Übergriffe auf jüdische Menschen, auf Synagogen, auf und das jüdische Krankenhaus. Hier in Friedenau wurden vor einigen Tagen antisemitische Parolen und ein großer Davidstern auf die Kreuzung Rembrandtstr./Menzelstr. gesprüht. Wir sind entsetzt über diese Vorfälle und ähnliche Taten sowie über jede Form antisemitischer Angriffe und stellen uns diesen entschieden entgegen. Mehr denn je ist jetzt notwendig, sich für eine offene und solidarische Gesellschaft einzusetzen und Hass keinen Raum zu geben. “Nie wieder“ ist jetzt!
Gemeinsam wollen wir am 85. Jahrestag der Pogromnacht am 09. November ein Zeichen der Solidarität mit jüdischen Menschen setzen, die von antisemitischen Angriffen und Anfeindungen betroffen sind, setzen. Jüdisches Leben gehört zu Friedenau und Berlin und wir stehen gemeinsam an der Seite unserer jüdischen Nachbarinnen und Nachbarn.
Wir rufen alle Friedenauer*innen und Berliner*innen auf, gemeinsam mit einer Lichterkette am Donnerstag, 9. November 2023 ein Zeichen der Solidarität zu setzen.
Treffpunkt und Auftakt: 19:30 Uhr Uhr am Breslauer Platz – Lichterkette zur Kreuzung Rembrandtstr./Menzelstr. Abschluss: 20:30 Uhr Kreuzung Rembrandtstr./Ecke Menzelstr.
Bitte eine Kerze, ein Teelicht, ein Solarlicht o. ä. für die Lichterkette mitbringen! – Keine Fackeln.
Gemeinsam gegen Terror und Antisemitismus!
Komm am Sonntag, 22. Oktober, um 14 Uhr zur Kundgebung am Brandenburger Tor. Setze ein Zeichen der Solidarität und des Mitgefühls mit Israel!
Der Angriff der Hamas auf Israel ist barbarisch. Terroristen, die hunderte feiernde Menschen auf einem Festival niederschießen, die in einem Kibbuz von Haus zu Haus gehen und Männer, Frauen und Kinder hinrichten oder als Geiseln in den Gazastreifen verschleppen – nie zuvor erfuhr Israel eine solch menschenverachtende Gewalt und Brutalität. Seit der Shoa wurden an einem Tag noch nie so viele Jüdinnen und Juden ermordet.
Diese terroristischen Angriffe gegen Israel sind durch nichts zu rechtfertigen.
Wir stellen uns am kommenden Sonntag vor dem Brandenburger Tor mit einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Verbänden und zivilgesellschaftlichen Initiativen an die Seite der Menschen in Israel und an alle weiteren Opfer der Hamas. Ihnen gegenüber wollen wir unser Mitgefühl und unsere uneingeschränkte Solidarität ausdrücken.
Zeigen wir, dass die große Mehrheit der Menschen in unserem Land gegen Antisemitismus, Terror und Hass aufsteht und solidarisch mit Israel ist. Wir unterstützen eine zwischen Israel und den Palästinensern im Einvernehmen beschlossene Grundlage für ein friedliches Zusammenleben.
Lasst uns am Sonntag gemeinsam gegen den Terror aufstehen. Komm vorbei.
Diskussion mit unserer Europaabgeordneten Gaby Bischoff
Am 9. Juni 2024 findet die nächste Europawahl statt. Unsere Europaabgeordnete Gaby Bischoff vertritt uns seit 2019 im Europaparlament. Dort ist sie Mitglied in den Ausschüssen für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) sowie Erste Vize-Vorsitzende im Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO). Gaby ist leidenschaftliche Europäerin, Gewerkschafterin und Feministin.
Wir wollen mit Gaby diskutieren, was sie in den letzten vier Jahren im Europaparlament bewegen konnte und was sie für die nächste Legislatur vorhat.
Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Gaby!
Wann: Freitag, 8.9.2023 um 19:00 Uhr
Wo: Stierstraße 20a, 12159 Berlin
Ihr seid herzlich eingeladen zu dieser kreisweiten Veranstaltung!
Markt der Demokratie
Die Demokratie ist die Grundlage unserer Gesellschaft. Sie schien uns bisher sicher, doch sie ist nicht selbstverständlich, sondern – wie wir inzwischen immer häufiger erleben müssen – zerbrechlich und gefährdet. Es liegt auch an uns Bürgerinnen und Bürgern, sie zu schützen, zu erhalten und zu stärken. Deswegen möchten wir sie mit einem „Markt der Demokratie“ erlebbar machen, sie würdigen und feiern. Und ihre Bedeutung für uns alle zeigen – auf bunte und unterhaltsame Weise. Und zum Mitmachen! Wir, das sind verschiedene Friedenauer Initiativen, Einrichtungen und Parteien.
Wann: am Sonntag, 3.9.23, von 14 bis 19 Uhr
Wo: Breslauer Platz
Das wird geboten:
- Infostände von Friedenauer Initiativen und anderen Akteuren
- Demokratiequiz
- Diskussionen mit Politiker:innen, Akteur:innen und Bürger:innen zum Thema Demokratie
- Kinderschminken und Henna-Tattoos
- Speed-Dating
- Demokratiebingo
- Mobiles Wahllokal
- Kooperationsspiele für Kinder und Jugendliche
- Leckeres zum Essen und Trinken
- Ein spannendes Bühnenprogramm mit viel Live-Musik
200. Friedenauer Gespräche
Die Friedenauer SPD lädt seit Mai 2000 Bürger*innen zu monatlichen Gesprächsrunden ein. Seitdem haben 199 „Friedenauer Gespräche" stattgefunden. An wechselnden Treffpunkten in Kneipen, Bistros und Restaurants in Friedenau sind wir ansprechbar für Fragen, Wünsche und Probleme aus dem Kiez, geben Hinweise zur Lösung oder bieten Unterstützung an.
Für die 200. Friedenauer Gespräche haben zugesagt:
- Kevin Kühnert, MdB
- Orkan Özdemir, MdA
- Marijke Höppner, BVV-Fraktionsvorsitzende.
Wann: Donnerstag, 13.7.2023, 19:00 Uhr
Wo: Brigantino, Rheinstr. 53
Fraktion vor Ort: Wie wollen wir heizen?
Unser Bundestagsabgeordneter Kevin Kühnert lädt ein zur Fraktion vor Ort Veranstaltung zu den Themen Gebäudeenergiegesetz (GEG) und die Generationenaufgabe Wärmewende.
Wann: Freitag, 7.7.2023, 18:00 Uhr
Wo: Vereinsheim VfL/ SSV Lichtenrade, Kirchhainer Damm 68, 12309 Berlin
Programm:
18.00 Uhr Begrüßung und Einführung: Kevin Kühnert, MdB
18.15 Uhr „Wie wollen wir in Zukunft klimafreundlich heizen? Wärmewende sozial gerecht gestalten.“
Matthias Miersch, MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
18.45 Uhr Diskussion - Wir freuen uns auf Ihre Fragen und Anregungen.
19:45 Uhr: Schlusswort: Kevin Kühnert, MdB
160 Jahre SPD - Fortschritt braucht Gerechtigkeit!
Am 23. Mai feierten wir das 160-jährige Bestehen unserer SPD. Dr. Siegfried Heimann berichtete über die Gründung der SPD am 23.5.1863 in Leipzig als Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) von Ferdinand Lassalle. Siegfried Heimann war von 1998 bis 2015 Vorsitzender der Historischen Kommission der SPD Berlin.
Anschließend feierten wir das Jubiläum mit einer roten SPD-Torte.
Den Vortrag von Dr. Siegfried Heimann dokumentieren wir hier:
160 Jahre SPD - mit Referent Dr. Siegfried Heimann
Am 23. Mai feiern wir das 160-jährige Bestehen unserer SPD. Dazu haben wir als Referenten Dr. Siegfried Heimann eingeladen, der über die Gründung der SPD am 23.5.1863 berichten wird. Siegfried Heimann war von 1998 bis 2015 Vorsitzender der Historischen Kommission der SPD Berlin.
Auf dieses historische Jubiläum wollen wir an diesem Jahr Abend natürlich auch noch anstoßen.
Fortschritt braucht Gerechtigkeit!
Wann: Dienstag, 23.5.2023, 19:00 Uhr
Wo: Stierstraße 20a, 12159 Berlin
(Veranstaltungsraum ist barrierefrei)
Vereinbarung mit Bündnis90/Die Grünen und Die Linke in Tempelhof-Schöneberg unterzeichnet
Tempelhof-Schöneberg bleibt sozial und ökologisch
Am 17. April haben die Vorsitzenden der Parteien und Fraktionen von Die Bündnis90/ Die Grünen, SPD und Die Linke Tempelhof-Schöneberg die Vereinbarung für die gemeinsame Zusammenarbeit für eine progressive Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung und im Bezirksamt unterschrieben.
Vorher hatten die Gremien der drei Parteien der Vereinbarung zugestimmt. Die Vereinbarung ist eine Zusatzvereinbarung, der Zählgemeinschaftsvertrag aus 2021 gilt für Grüne und SPD weiter.
Die Vereinbarung findet sich hier: PDF anzeigen
Macht mit beim Mitgliedervotum
Seit dem Start der Koalitionsverhandlungen mit der CDU diskutieren wir engagiert bei unserer Mitgliederversammlung, den Friedenauer Gesprächen und dem Vorstand über diese Option und unsere Haltung dazu. Im März-Vorstand haben wir gemeinsam beschlossen, Euch die überwiegend ablehnende Haltung zur GroKo mit unseren Argumenten noch einmal darzustellen.
Unserer Meinung nach ist eine schwarz-rote Koalition nicht das Beste für Berlin und erst recht nicht das Beste für die SPD.
Das Ergebnis der Berliner Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 hat uns alle schwer getroffen. Zum zweiten Mal nach 2021 hat die Berliner SPD ein historisch schlechtes Wahlergebnis eingefahren, zum ersten Mal seit 1999 ist unsere Partei hinter der CDU eingelaufen und belegt nur noch knapp vor den Grünen den zweiten Platz. Dieses Ergebnis kann nicht schöngeredet werden. Es stellt eine schwere Wahlniederlage in der ganzen Stadt dar, die es zu analysieren und auszuwerten gilt, um die richtigen Schlüsse für die Zukunft und unsere Aufstellung als Berliner SPD zu ziehen.
Wir haben als SPD Friedenau einen engagierten Wahlkampf geführt, an achttausend Türen geklingelt, bei Infoständen und Frühverteilungen viele persönliche Gespräche geführt, in Diskussionsforen mit Initiativen beraten und wir waren vor Ort sehr präsent. Dank Eures Einsatzes mit Tatkraft und vielen Spenden konnten wir viel erreichen und den Landestrend in Friedenau umkehren. Wir sind dankbar und stolz auf das, was wir gemeinsam geleistet haben.
Ehrenamtliche Arbeitsrechtsberatung mit Rechtsanwalt Edmund Fleck
Worauf muss ich bei meinem neuen Arbeitsvertrag achten? Muss ich schon wieder einen befristeten Arbeitsvertrag unterschreiben? Was kann ich machen, wenn ich gemobbt werde? Muss ich diese Kündigung hinnehmen? Wie viel Abfindung steht mir zu? Wie lange muss ich auf mein Zeugnis warten?
Edmund Fleck ist seit 2000 als Rechtsanwalt zugelassen und hat sich mit seiner eigenen Kanzlei auf Arbeitsrecht spezialisiert. Fleck sieht eine menschenwürdige Arbeit als Grundbedingung des Lebens. Ab Dezember 2022 bietet Edmund Fleck monatlich an einem Mittwoch von 16:00 bis 17:00 Uhr eine unabhängige und kostenfreie Arbeitsrechtsberatung im Wahlkreisbüro von Kevin Kühnert an.
Die nächsten Beratungstermine:
- Mittwoch, 26. April 2023 von 16 bis 17 Uhr
- Mittwoch, 24. Mai 2023 von 16 bis 17 Uhr
- Mittwoch, 14. Juni 2023 von 16 bis 17 Uhr
Ort: Wahlkreisbüro Kevin Kühnert, Goebenstr. 3, 10783 Berlin-Schöneberg
Die Anmeldung ist erforderlich: persönlich im Wahlkreisbüro oder an kevin.kuehnert.wk@bundestag.de
Kreisdelegiertenversammlung (KDV)
Die Auswertung der Wiederholungswahl und das Schwerpunktthema Armut stehen auf der Tagesordnung der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Tempelhof-Schöneberg. Die 130 Delegierten werden über 12 Anträge beraten. Hier geht es zur Antragsplattform.
Wann: Samstag, 18.03.2023, 10:00 Uhr
Zur KDV sind SPD-Mitglieder als Gäste herzlich willkommen. Die KDV findet nicht presseöffentlich statt.
