Die neueste Studie des unabhängigen Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kommentiert das Flugblatt der Woche aus dem Willy-Brandt-Haus.
Die neueste Studie des unabhängigen Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kommentiert das Flugblatt der Woche aus dem Willy-Brandt-Haus.
Die Studie verdeutlicht, dass das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung die soziale Spaltung in unserem Land weiter verschärft. Es gärt bereits seit einigen Jahren in der Mittelschicht. Sie hat Angst vor dem sozialen Abstieg.
Hierzu haben leider auch Bestandteile der Agenda-2010-Politik der SPD beigetragen. Deshalb hat die SPD im März 2010 Korrekturen an wesentlichen Punkten der Reformen vorgeschlagen. Das Papier des SPD-Parteivorstandes "Mehr Fairness auf dem Arbeitsmarkt" fordert u.a. die Abschaffung der Vermögensprüfung bei Hartz IV. Sie hat zu den Abstiegsängsten der Mittelschicht im Falle längerer Arbeitslosigkeit beigetragen.
Eine soziale Spaltung kann sich unser Land nicht leisten. Das kann schon bald zu unabsehbaren Folgen für die Legitimation unserer Demokratie und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft führen.
25.05.2024, 10:00 Uhr SPD Friedenau: Infostand
28.05.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Mitgliederversammlung
Mitgliederversammlung zum Thema Europa: Referentin Sandra Hildebrandt
02.06.2024, 10:00 Uhr SPD Friedenau: ADFC-Fahrrad-Sternfahrt
11.06.2024, 19:30 Uhr SPD Friedenau: Offene Vorstandssitzung
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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